Mare Nostrum: Dass Europa ein Meer zurückgewinne

Mare Nostrum: Dass Europa ein Meer zurückgewinne

Julia Bonk über unser Meer Am 1. März 2012 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Politik der Sicherheitskräfte der EU, vertreten durch die Grenzstaaten und Stellvertreter wie Frontex, Flüchtlinge ohne Prüfung ihres Anliegens auf offenem Meer zurückzuschicken, unrechtmäßig sei. Geändert hat sich seither nichts. Was sich seit den 90er Jahren im Mittelmeer und ringsherum abspielt,




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu




Vor 40 Jahren: Nelkenrevolution in Portugal

Der entscheidende Auslöser für die Nelkenrevolution waren die blutigen Kriege in den damaligen portugiesischen Kolonien Angola, Guinea-Bissau und Mosambik ab den 1960er Jahren. Während die übrigen imperialen Mächte ihre ehemaligen Kolonien in die formale Unabhängigkeit ließen, verweigerte sich Portugal der globalen Dekolonisationsbewegung. Allerdings besaß Portugal nicht die politischen, ökonomischen und militärischen Ressourcen, um die Rebellenbewegungen




Spaniens moderne Linke

von Dominic Heilig Die Izquierda Unida (IU) dürfte gestärkt aus den Europawahlen 2014 hervorgehen DIE LINKE ist ein Exportschlager. Weniger im Hinblick auf programmatische Eckpunkte oder inhaltliche Debatten um Wahlprogramme; wohl aber im Hinblick auf die 2007 vollzogene Fusion zwischen Linkspartei.PDS und WASG. Kürzlich weilte ich in Ankara, um bei der Taufe einer neuen linkssozialistischen




Der aufrichtigste Folksänger des anderen Amerika ist tot

von Jens-Paul Wollenberg Im Gedenken an Pete Seeger Der Vater der amerikanischen Folkmusik, wie er einmal genannt wurde, kam am 3. Mai 1919 in New York als Sohn des Musikwissenschaftlers Charles Seeger und der Geigerin Constance Seeger zur Welt. Schon ein Jahr später zog das Musikerehepaar mit einem selbstgebauten Wohnwagen durch North Carolina, um dort




Für eine ständige Publikumskonferenz

Die Aufregung war groß, als ZDF-Talkmaster Markus Lanz seinen Studiogast Sahra Wagenknecht bei einer Sendung im Januar schroff abkanzelte und sie kaum zu Wort kommen ließ. Die Online-Petition „Raus mit Markus Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag“ sorgte wochenlang für Wirbel und fand etwa 230.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. „Links!“ sprach mit der Initiatorin Maren Müller. Frau Müller,




Kommunalfinanzen – Der Koalitionsvertrag auf dem Prüfstand

von Susanna Karawanskij Liest man sich den Koalitionsvertrag genauer durch, so gewinnt man den Eindruck, die Große Koalition gründe ihre Arbeit auf dem Prinzip Hoffnung. Hoffnung auf Konjunkturglück. Hoffnung darauf, dass die in Europa schwelende Staatsfinanzierungskrise keine massive Auswirkung auf den Haushalt Deutschlands haben wird. Doch das finanzielle Fundament ist äußerst wacklig, und schon ein




Unsere jungen Kandidierenden

Die linksjugend [’solid] Sachsen hat auf einem Landesjugendplenum im November 2013 sechs junge Menschen nominiert, die für den Jugendverband und DIE LINKE bei der Landtagswahl 2014 antreten und natürlich auch rege den Wahlkampf unterstützen sollen. Nachdem unsere jungen Kandidierenden fast alle Kreisverbände besucht haben, möchten wir auch hier noch einmal alle sechs kurz vorstellen. Marco




23 Jahre deutsche „Einheit“. Eine Sicht auf Sachsen.

von Jörn Wunderlich Der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit propagiert ein „Weiter-so“ in der Vereinigungspolitik. Reicht das wirklich aus oder ist es gar falsch? Vor knapp 23 Jahren kam ich als junger Staatsanwalt von Niedersachsen nach Sachsen. Was hat sich hier bis heute geändert, was ist besser geworden, was muss noch geschehen, was hätte




Dauerbrenner: Angemessene Kosten der Unterkunft

von Sandro Tröger & Dr. Dorothea Wolff Nach § 22 Abs. 1 SGB II werden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Empfänger von Arbeitslosengeld II übernommen, unter der Voraussetzung, dass diese Kosten angemessen sind. Die Entscheidung darüber, was als angemessen gilt, hat der Bundesgesetzgeber seit dem Inkrafttreten des SGB II im Jahr 2005 den