Rückblick-Ausblick-Überblick?!

Von Cornelia Ernst

Jahresrückblicke sind ja in etwa so schön wie kalter Kaffee, der mal heiß war, aber die Betonung liegt auf dem Wort „war“. Dennoch gibt es ja zwischendurch Fragen, was man das ganze Jahr politisch gemacht hat und was Neues zu erwarten ist. Insofern möchte ich an dieser Stelle einen kleinen, wenn auch nicht vollständigen Rapport über meine Arbeit im vergangenen Jahr geben und was viel spannender ist, Ausblicke geben, wo ich dieses Jahr die Schwerpunkte in meiner politischen Arbeit setzen werde.

Im vergangenen Jahr wurde der Entwurf für die neue Fördermittelperiode der Kohäsions- und Strukturfonds seitens der Europäischen Kommission vorgelegt. Dazu haben wir zusammen mit Abgeordneten der Landtagsfraktion gleich zu Beginn des Jahres eine kleine Tour in Sachsen, in verschiedenen Förderregionen, durchgeführt und haben vor Ort mit vielen unterschiedlichen Initiativen, Institutionen und Multiplikatoren die Auswirkungen und eigene Vorschläge für die Handhabe mit Fördermitteln diskutiert. Die Ausgestaltung der Strukturmittelfonds wirkt mittel- und langfristig auf regionale Entwicklungen. Wir haben dazu eigens ein Kampagnenvideo gegen die Kürzungen der Strukturmittelfonds produziert. Einen weiteren Schwerpunkt bildete der Datenschutz. Dazu haben wir im Sommer eine Fachkonferenz in Leipzig erfolgreich veranstaltet.

Die Verbindung zwischen Europa und Sachsen haben wir nicht nur in vielen Veranstaltungen vor Ort hergestellt, sondern auch in dem Leitlinienpapier „Sachsen in Europa“ des sächsischen Landesverbandes aufgezeigt. Nachdem diese letztes Jahr in die Diskussion eingebracht wurden, werden die Leitlinien weiter qualifiziert und im Landesverband parteiintern und öffentlich diskutiert um sie dann im Herbst auf dem Landesparteitag gemeinsam mit den Kommunalpolitischen Leitlinien zu beschließen.

Im November reiste ich nach Serbien, um in Belgrad ein Roma-Lager zu besuchen. Die Zustände und die menschenunwürdigen Lebensbedingungen vor Ort haben mich darin bestärkt, auch weiterhin gegen die Diskriminierung von Roma und Sinti zu kämpfen.

Natürlich werde ich auch dieses Jahr an den Themen weiter arbeiten und für linke Politik in Brüssel und Straßburg streiten. Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU ist noch nicht beschlossen und damit auch die Fördermittelpolitik nicht besiegelt. Auch hier lohnt es weiter zu kämpfen.

EU-Kommissarin Viviane Reding hat ein Paket zur Reform des Datenschutzes vorgelegt. Auch hier werden wir uns als LINKE im Europaparlament gegen Demokratieabbau und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger Europas einsetzen und initiativ werden.

Und dann war ja noch etwas – Bundestagswahlen im Herbst. Ist doch klar, dass ich im Landesverband unterwegs bin und wir gemeinsam Wahlkampf machen werden, denn Europa betrifft uns alle.

Es bleibt viel zu tun im neuen Jahr und der Kaffee wird neu gekocht.