Bericht: Landesjugendplenum 2012 in Chemnitz

von Tilman Loos, Jugendpolitischer Sprecher DIE LINKE. Sachsen

Vom 28. bis 30. September fand im AJZ Chemnitz das erste und einzige Landesjugendplenum 2012 der linksjugend [’solid] Sachsen statt. In der Regel finden im Jahr 2 solcher Vollversammlungen der Mitglieder und Sympathisierenden statt, jedoch wurde dieses mal eines der Treffen zu Gunsten eines stärkeren Engagements in den Kreisen, z.B. durch „Kick Off!“ genannten Auftaktveranstaltungen, zurückgestellt.

Aufgrund dieser Tatsache war die Zeit in Chemnitz von Freitag bis Samstag auch recht knapp bemessen und das Programm gut gefüllt. Es gab keinen programmatischen Leitantrag sondern stattdessen eine Vielzahl von Themen, die inhaltlich bearbeitet worden sind. In 4 Workshops hat sich der Jugendverband zunächst mit den Entwürfen für die Sozialpolitischen, die Bildungspolitischen sowie die Europa- und Drogenpolitischen Leitlinien beschäftigt, von denen die beiden erstgenannten beim Landesparteitag im Oktober 2012 zu Abstimmung stehen, beschäftigt.

Im großen Plenum wurden anschließend die Ergebnisse diskutiert vor allem die von den jungen Landesparteitagsdelegierten erarbeiteten Änderungsanträge an die Bildungs- und Sozialpolitischen Leitlinien modifiziert und abgestimmt. Für den Landesparteitag 2013/2014 wurden weiterhin neue Delegierte gewählt. Auch sonst kamen Wahlen nicht zu knapp: Sachsen als viertgrößter Landesverband im bundesweiten Jugendverband wählte 18 Delegierte für den Bundeskongress (quasi der „Bundesparteitag“ des Jugendverbandes), einen Vertreter für den Landesrat der sächsischen LINKEN sowie zwei Vertreter_innen für das föderale Gremium des Bundesjugendverbandes: den Länderrat.

Die Beschäftigung mit den Leitlinien war jedoch nur ein Ausschnitt aus dem inhaltlichen Programm. So wurden in zwei Workshops ebenfalls erste Ideen für die anstehenden Wahlkämpfe und insbesondere den Landtagswahlkampf gesammelt. Die Liste der zum Teil ausgefallenen Vorschläge umfasst dabei sowohl Slogans, Kampagnenideen, Einzelaktionen und Material. Viel Anklang bekam so zum Beispiel die Idee, „schlafende Verfassungsschützer“ vor NPD Büros abzulichten. Die vielen verschiedenen Ideen basieren zum Teil auf bereits gemachten Erfahrungen in den verschiedenen Ortsgruppen. Um diese Erfahrungen und auch vorhandenes Wissen zu teilen, wurde ein Antrag diskutiert und angenommen, der vorgeschlagen hat, ein Wissens- und Referent_innen-Wiki, also eine für alle zugängliche und erweiterbare Datenbank, einzurichten.

Leidenschaftlich diskutiert wurden ebenfalls die inhaltlichen Positionen für eine gemeinsame politische Positionierung der sächsischen Landesverbände von linksjugend [’solid], Jusos und der Grünen Jugend im Bereich der Bildungspolitik. Dabei wurden mehrere Vorschläge der Grünen Jugend angenommen, aber auch viele mit Änderungswünschen zurückgegeben.

Wer selbst nicht kommen konnte, konnte das komplette Landesjugendplenum übrigens im Video-Livestream verfolgen. Zwar kam es in der Übertragung an einigen Stellen zu Verzögerungen, aber grundsätzlich gab es positive Rückmeldungen zum Livestream der in Zukunft ein Standard für das Landesjugendplenum werden soll.