Träume, von denen wir was haben

von Jayne-Ann Igel

Der Menschheitstraum, durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität mittels Technisierung und Automatisierung von Fertigungsprozessen ein Stück frei zu werden von Erwerbsarbeit als Voraussetzung für den Lebensunterhalt, ist in seiner kapitalistischen und heute neoliberalen Ausformulierung zur Geißel geworden. Statt frei zu werden, sich emanzipieren zu können, sozial abgesichert für andere Betätigungsfelder Zeit zu finden, erleben wir auf der einen Seite die „Freisetzung“ von Arbeitskräften und auf der anderen Seite erhöhten Leistungsdruck, die Ausweitung des Niedriglohnsektors und eine fortschreitende Prekarisierung der Arbeits- wie Lebensverhältnisse. Viele werden von vornherein als nützliche Glieder einer Gesellschaft verworfen, die größtenteils marktförmig organisiert ist und in der allein lohnabhängige und Erwerbsarbeit respektive Selbstausbeutung/-vermarktung als Sinn und Zweck des Daseins gelten.

Über die Beurteilung der gegenwärtigen Lage herrschte bei der Konferenz „Arbeit und Existenzsicherung im demokratischen Sozialstaat“, die von den LINKE-Landesarbeitsgemeinschaften Grundeinkommen sowie Betrieb & Gewerkschaft organisiert worden war, denn auch weitgehend Einigkeit. Auch darüber, dass es Reformansätze bedarf, die unmittelbar umgesetzt werden können, wie etwa flächendeckender Mindestlöhne und einer sanktionsfreien Mindestsicherung von aktuell 1050 Euro, um die Lebensbedingungen für Erwerbstätige wie Erwerbslose zu erleichtern und ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Die gewerkschaftsnahe Strömung favorisiert Steuerungselemente wie Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung, Abschaffung von Leih- und Zeitarbeit und die gerechte Verteilung von Erwerbsarbeit. Die Realisierung dieser zum Teil am „Jetzt“ orientierten Reformansätze kann dennoch nachhaltige Veränderungen in der Gesellschaft bewirken, statt nur, wie gern unterstellt, den status quo zu erhalten. Die Wertschätzung von Arbeit etwa gewänne wieder mehr Raum in einer Gesellschaft, in der es seit längerem gängige Praxis ist, (lohnabhängige) Arbeit nur unter dem Kostenaspekt zu betrachten.

Die von sozialen Bewegungen wie Teilen der LINKEN beförderte Perspektive eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), das als Teil eines großen Umverteilungs- und Transformationsprojektes zu verstehen ist, bildet nur eine der möglichen Antworten. Immanent ist diesem Projekt auch die Vorstellung, dass künftig nicht mehr Erwerbsarbeit allein die relevante Beteiligungs- und Zugangsform zu den Gütern und zum Öffentlichen in der Gesellschaft darstellen wird. Das BGE kann nur mittels eines partizipativen Prozesses verhandelt und in Gang gesetzt werden. Dieses Projekt sehe ich nicht zuletzt in einem Zusammenhang mit Artikel 1 GG, der die Würde des Menschen per se voraussetzt. Missbrauch seitens der Wirtschaft, neoliberale „Übersetzungsversuche“ (à la Althaus) wie auch Prekarisierungstendenzen müssen dabei ausgeschlossen werden.

Eine andere Antwort, und dies zum Teil parallel oder als Grundbedingung für die Einführung des BGE, könnten die gerechte Verteilung von Arbeit, damit einhergehende Arbeitszeitverkürzung bei Lohnausgleich, eine gesetzliche Mindestsicherung und das Projekt Vollbeschäftigung bilden. All das erfordert auch einen öffentlichen Diskurs hinsichtlich gesellschaftlich notwendiger Arbeit und Definierung von Wirtschafts- und Entwicklungszielen. Die Debatte sollte unbedingt fortgesetzt und in einem zweiten Schritt danach gefragt werden, wo bei den unterschiedlichen Konzepten Anknüpfungspunkte zu finden sind. Auch sollte der Stellenwert von Arbeit in der Gesellschaft in den Blick genommen werden. Es gilt zu erörtern, welche Teilschritte im Sinne gerechter Verteilung von Arbeit und des BGE notwendig respektive unter den gegebenen Verhältnissen möglich sind, ohne dass sie vom Kapitalinteresse gleich wieder pervertiert werden.