Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft

von Jens Thöricht

Für den 31. März 2012 waren alle Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) betrieb&gewerkschaft in das Chemnitzer Soziokulturelle Zentrum „QUER BEET“ eingeladen.
Neben den Berichten aus den regionalen Arbeitsgemeinschaften (AG’s)  standen die Verständigung auf eine Grundposition zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ und der Gesetzentwurf der LINKEN zum sächsischen Vergabegesetz auf der Tagesordnung.

Aus den Berichten der regionalen AG‘s wurde schnell deutlich, dass die in betrieb&gewerkschaft engagierten Mitglieder eine großartige Arbeit leisten.
Jens Thöricht berichte aus dem Landkreis Görlitz über die unterschiedlichen Aktionen zur Unterstützung der Verkäuferinnen bei Schlecker und über die Aktivitäten im Rahmen der Kürzung beim Theater. So beteiligen sich die hiesigen Mitglieder an der Kampagne www.kulturabbau-stoppen.de, denn auch Schauspieler und Künstler haben Anspruch auf eine gerechte Bezahlung. Bitte unterstützt den Aufruf von „Kulturabbau stoppen“ durch eure Unterschrift und Weiterverbreitung.
Aus der Chemnitzer AG teilten die Mitglieder mit, dass sie ebenfalls mit den Beschäftigten bei Schlecker solidarisch sind und aktiv dahingehend waren und dass sie sich in die Vorbereitung und Durchführung der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 5. März eingebracht haben. Herzlichen Dank dafür.
Der erfolgreiche Bürgerentscheid über die Dresdner Krankenhäuser und die Aktivitäten im Zusammenhang mit Dresden-Nazifrei – diese Themen beherrschten das Wirken der Dresdner Mitglieder.

MdB Sabine Zimmermann, die ebenfalls Mitglied der LAG ist, informierte nach den Berichten über das Bundestreffen von betrieb&gewerkschaft (http://portal.dielinke-in-sachsen.de/default.asp?iid=546&mid=0&uid=0) , über die geplanten Krisenprosteste am 17. und 19. Mai in Frankfurt. Weitere Informationen hierzu folgen noch.

Einen Input aus gewerkschaftlicher Sicht zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) gab anschließend Heinz Hoffmann, Bezirkssekretär der IG Metall für Berlin, Brandenburg und Sachsen.  Intensiv tauschten sich die Anwesenden über unterschiedliche Aspekte zum Thema aus. Weiter hinterfragt werden muss, ob eine Entkoppelung der Erwerbsarbeit von Sozialleistungen möglich ist und wie ein Konzept zum BGE von LINKS konkret aussehen und finanziert werden kann. Dank an Uwe Schaarschmidt, der sich mit dem Thema BGE seit Jahren intensiv beschäftigt und gleich vor Ort einige Fragen beantworten konnte.
Da in den nächsten Monaten dazu eine hochinteressante Konferenz mit der LAG Bedingungslosen Grundeinkommen und weiteren Akteuren stattfinden wird, sind die Mitglieder von betrieb&gewerkschaft überzeugt, waren sich alle einig, diesen Prozess ergebnisoffen zu halten. Auf der Konferenz soll ein Konzept zum BGE von LINKS vorgestellt werden, Fragen geklärt werden und darüber nachgedacht werden, ob dieses Thema Relevanz für die „Sozialpolitischen Leitlinien der LINKEN. Sachsen“ hat. Gegebenenfalls wird ein entsprechender Änderungsantrag für den kommenden Landesparteitag formuliert.

Unser wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Karl-Friedrich Zais, informierte im Anschluss über den Gesetzesentwurf zur Änderung des „Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und fairem Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe im Freistaat Sachsen“. Als LINKE fordern wir ein Vergabegesetzt indem „Tariftreue“ und ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50-10 Euro drinsteht.
MdL und Sprecher der LAG betrieb&gewerkschaft Klaus Tischendorf bittet alle regionalen AG’s zu diesem Thema Veranstaltung durchzuführen. Auf diesen soll unser Entwurf vorgestellt und erörtert werden. MdL Zais und MdL Thomas Kind, der ebenfalls anwesend war, sowie Heinz Hoffmann stehen dafür als Referenten bereit.