Klausurtagung in Arzberg

Von Michael Sehrt

Die Fraktion DIE LINKE. traf sich am 03. März zu ihrer diesjährigen Klausurtagung im OMA-Mehrgenerationenhaus in Arzberg. Thematischer Schwerpunkt waren die vielschichtigen Probleme der Abfallentsorgung in den Regionen Torgau-Oschatz und Delitzsch, wozu in nächster Zeit wichtige Entscheidungen im Kreistag anstehen. Um die Chancen und Risiken der von der LINKEN ausdrücklich unterstützten regionalen Kooperation zwischen unserem Landkreis und der Stadt und dem Landkreis Leipzig aus erster Hand zu erfahren, waren als Gäste der Bürgermeister für Umwelt, Ordnung und Sport der Stadt Leipzig, Heiko Rosenthal und der Geschäftsführer des Zweckverbands Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW), André Albrecht eingeladen.

Zu den Ergebnissen der Sitzung sagt Michael Sehrt, Stellvertretender
Fraktionsvorsitzender:
„Der Vergleich der Entsorgungspraktiken beider Regionen verdeutlicht sehr unterschiedliche Gebührenhöhen. So hat die Region Delitzsch nach Angaben des Umweltministeriums unter Berücksichtigung der Grundgebühren selbst mit der kostenintensiven Sperrmüllsammlung die höchsten Abfallgebühren in ganz Sachsen, bezogen auf eine Durchschnittsfamilie. Natürlich ist die LINKE daran interessiert, diesen Missstand mittelfristig zu beseitigen. Mittelfristig deshalb, weil der ?Schalter? durch eine europaweite Ausschreibung mit problematischer Müllverbrennung nicht einfach umgelegt werden kann, sondern wichtige Nebenbedingungen zu beachten sind wie die zuverlässige Einhaltung aller eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen durch die Partner Landkreis Nordsachsen und ZAW, die Stabilisierung der Kreiswerke Delitzsch mit der Sicherung der dort vorhandenen Arbeitsplätze und nicht zuletzt die Erfüllung hochwertiger ökologischer Standards bei der Verwertung des Restabfalls im Sinne des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Die zentrale Frage lautet, wie unter den genannten Bedingungen eine zukunftsfähige Gestaltung der Wertstoff- und Restabfallströme in der Wirtschaftsregion Leipzig aussehen kann. Konkret, wie kann die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Leipzig, dem gleichnamigen Landkreis und Nordsachsen auf eine nachhaltige Grundlage gestellt werden, dass sowohl die Gebührenzahler davon profitieren als auch die beteiligten kommunalen Betriebe gestärkt werden? Nur mit einem solidarischen Miteinander auf solider Vertrauensbasis, die auf transparenten Geschäftsbeziehungen beruht, können regionale Wirtschaftskreisläufe entstehen.“

Mit den Gästen wurden verschiedene Möglichkeiten und Modelle wurden besprochen, wie sich unter Berücksichtigung der objektiv vorhandenen unterschiedlichen kommunalen Interessenlage diesem überaus anspruchsvollen Ziel angenähert werden kann.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Friedrich ergänzt:
„Für die LINKE ist das Thema Abfallentsorgung und regionale Zusammenarbeit zwischen den Kreiswerken und dem ZAW neben der Fortschreibung der Schulnetzplanung ein Schwerpunktthema für dieses Jahr. Zugespitzt gesagt wird ohne intensive kommunale Kooperation mit der Region Leipzig auch auf vielen anderen Gebieten wie der Wirtschaftsförderung, dem Nahverkehr, dem Rettungswesen und den Sparkassen der Landkreis Nordsachsen allein nicht überlebensfähig sein. Bei der Abfallproblematik haben wir LINKE sehr klare Kernforderungen, an deren Erfüllung wir Landrat Czupalla messen werden. Das sind die deutliche Senkung der Gebühren in der Region Delitzsch und der Erhalt guter und möglichst tariflich bezahlter Arbeitsplätze in den Kreiswerken. Wir erwarten, dass im Interesse der langfristigen Zukunftssicherung der Kreiswerke deren Geschäftsfelder und die der dahinter stehenden Holding ENEBA entsprechend den neuen Anforderungen neu geordnet und bereinigt werden. Notwendig ist eine Entflechtung zwischen hoheitlichen Pflichtaufgaben wie der Entsorgung und Verwertung der Wertstoffe und des Restabfalls sowie der Deponiesanierung und einem nicht-hoheitlichen Aufgabenfeld, das sich schwerpunktmäßig mit der Produktion und dem Vertrieb von Ersatzbrennstoffen befasst. Dies sollte mit einer weiteren wirtschaftlichen Stabilisierung der Kreiswerke einhergehen und in einem Zeitrahmen bis etwa zum Jahr 2015 abgeschlossen sein.“