Bundeskongress 2012

von Tilman Loos

Bundeskongress 2012: Neues Konzept, neue Kontakte und einige alte Scherereien

Vom 30. März bis zum 1. April fand in Berlin der diesjährige Bundeskongress (BuKo) des Bundesverbandes von linksjugend [’solid] statt. Dieser setzt sich aus 250 Delegierten zusammen, die von den 16 Landesverbänden und den Bundesarbeitskreisen gewählt werden. Zusätzlich zu den circa 200 angereisten Delegierten kamen, es mag wohl an Berlin gelegen haben, diesmal auch überdurchschnittlich viele Gäste.

Nachdem vorhergehende BuKos eher eine Imitation von Bundesparteitagen  gleichkamen und zum Teil auch von einer extrem aufgeheizten Stimmung geprägt waren, hatte ein Vorbereitungskreis unter dem Titel „BuKo neu denken“ versucht, dem Bundeskongress eine neue Struktur zu verpassen. Statt trocken Rechenschaftsberichte als Frontalbeschallung vorzutragen, wurden diese in Form von Stichpunkten und Kurzberichten auf Pinnwände geklebt. Für die gegenseitige Auswertung des vergangenen Jahres aber auch zum kennenlernen anderer Basisgruppen und Landesverbände gab es ein sogenanntes World Café, bei dem sich alle Teilnehmenden mehrmals an verschiedenen Tischen treffen um sich an diesen gemeinsam auszutauschen. Hauptbestandteil des neuen Konzepts war jedoch ein neues Antragsverfahren, wie es bereits auch bei dem Kleinen Programmparteitag der sächsischen LINKEN in ähnlicher Form gegeben hat: Alle Delegierten konnten zunächst vorher ausgeteilte Punkte auf verschiedene Anträge durch Aufkleben verteilen. Diejenigen Anträge mit den meisten Punkten wurden dann, statt nur im großen Plenum, in einzelnen Workshops intensiv vordiskutiert. Mit einer großen Mehrheit konnten diese Workshopgruppen dann Empfehlungen an das Plenum sowie Übernahmen von Änderungen oder Streichungen beschließen.

An vielen Stellen hat das Konzept recht gut funktioniert, obgleich vor allem der Erfolg der Workshops stark von der jeweiligen Kompetenz der Moderation abhing. Durch die neue Struktur des BuKos wurden letztlich sicherlich zahlreiche Meinungsverschiedenheiten in entspannter und konstruktiver Atmosphäre diskutiert. Unschöne Formen der Auseinandersetzung hat es auf diesem BuKo dennoch gegeben. Am Samstag beispielsweise wurde zunächst ein Antrag aus dem Landesverband NRW diskutiert, der den Bundesarbeitskreis Shalom dazu aufforderte, die Unterstützung der Kampagne „Stop the Bomb“ gegen die nukleare Rüstung Irans zurückzuziehen. Als Grund wurde angegeben, dass sich unter eben jenem Aufruf auch einige Personen mit mehr oder weniger problematischen Standpunkten wiederfinden. Zu guter Letzt wollte der Antrag sogar so weit gehen, bei nicht erfolgter Rücknahme der Unterstützung des Kampagnenaufrufs ein Auflösungsbeschluss über den BundessprecherInnenrat und den nächsten Bundeskongress zu bewirken. Während der erste Teil des Antrages angenommen worden ist, fand sich für die Auflösungsbestrebung keine Mehrheit auf dem Bundeskongress. Nun mag man von der genannten Kampagne halten was man will, aber wenn sich Verbände dafür entscheiden, nur noch Aufrufe zu Unterschreiben unter denen ausschließlich die vermeintlichen Vertreter der „reinen Lehre“ zu finden sind, wird man außer den eigenen Projekten wohl kaum noch etwas unterstützenswertes finden.

Der sächsische Jugendverband hat sich auf diesem BuKo indes nicht nur aktiv an der Neugestaltung und Organisation beteiligt, sondern auch viele Gespräche mit Vertreter_innen anderer Landesverbände geführt. Im Herbst diesen Jahres soll als Ergebnis voraussichtlich eine gemeinsame Sitzung des sächsischen Beauftragtenrates mit den LandessprecherInnenräten der Genoss_innen aus Bayern und Baden-Württemberg stattfinden.

Auf dem Bundeskongress wurden darüber hinaus u.a. die Themen Rassismus (vor allem vor dem Hintergrund des 20. Jahrestages der Pogrome in Rostock-Lichtenhagen) und Krisenproteste als Schwerpunkt gesetzt.

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