„Der direkte Kontakt ist durch nichts zu ersetzen.“

Interview mit Michael Leutert, MdB, der auf offizieller Bundestags-Mission in Kuba war.  

Hallo, Michael; Du warst im Januar mit einer offiziellen Bundestagsdelegation in Kuba. Eine ganz besondere Reise, oder?

Das kannst Du wohl sagen. Als ich sie 2010 angeregt habe, dachte ich auch nicht unbedingt, dass sie zustande kommen wird, zumal seit 2002 keine offizielle Delegation in Kuba war. Das deutsch-kubanische Verhältnis ist seit Jahren schlecht, was an Deutschland liegt. Es gibt keine bilateralen Verträge, und 2003 wurde unter Außenminister Fischer sogar die Entwicklungszusammenarbeit eingestellt sowie ein bereits fertiges Kulturabkommen auf Eis gelegt.

Warum das?

In Kuba wurden damals 52 Oppositionelle verhaftet. Die sind aber mittlerweile alle wieder frei, was an der deutschen Politik nichts geändert hat. Noch schlimmer trifft Deutschlands harte Haltung Kuba auf europäischer Ebene. Die EU hat mit fast allen Staaten Kooperationsabkommen, mit Kuba bis heute nicht. Statt dessen definiert sie ihre Position über den ‚gemeinsamen Standpunkt‘ der im Grunde einen Systemwechsel in Kuba als Voraussetzung für normale Beziehungen fordert.

Wenn so lange kein Kontakt war, stelle ich mir die Gespräche schwierig vor. Mit wem habt ihr gesprochen? Welche Themen sind zur Sprache gekommen.

Wir haben unter anderem Gespräche mit hochrangigen Vertretern von Regierung und KP führen können. Die Offenheit und Intensität der Gespräche hat mich überrascht. Ich muss da auch meinen mitreisenden Kollegen der anderen Parteien danken, die den Kubaner unvoreingenommen begegnet sind. Wir sind die für das Auswärtige Amt zuständigen Haushaltsauschussmitglieder. Deshalb bildeten die Verbesserung der deutsch-kubanischen Beziehungen, ein Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und  die Frage, ob das Kulturabkommen doch noch ratifiziert werden kann, einen Schwerpunkt. Die Kubaner haben immer wieder betont, wie wichtig es sei, dass Deutschland seine harte Haltung aufgebe. Ein weiterer Schwerpunkt waren die Reformen in Kuba. Unsere Gesprächspartner haben uns sowohl von den Erfolgen wie auch von Problemen, die mit der Entwicklung der Wirtschaftsreformen einhergehen, berichtet. Die Entwicklung in Kuba ist spannend, und die Kubaner gehen ihren eigenen Weg.

Das Thema Menschenrechte ist sensibel. Habt ihr es angesprochen?

Natürlich. Wir haben auch uns mit dem Erzbischof von Havanna, Jaime Ortega, getroffen, der die Freilassung zahlreicher Oppositioneller mit ausgehandelt hat. Er berichtete ausführlich über Verbesserungen und Defizite. Zudem hat er der EU und den USA eine einseitige Sicht vorgeworfen. Die soziale und wirtschaftliche Entwicklung stünde für die Menschen in Kuba im Mittelpunkt, die individuellen Rechte würden sich mit ihnen weiter entwickeln. Kleine Schritte seien wichtiger als große Worte, meinte er wörtlich.

Was nimmst Du mit von dieser Reise?

Ich denke, sie war ein Anfang. Wir haben da was begonnen, das müssen wir jetzt im Bundestag auch gegenüber dem Außenministerium weiter betreiben. Die Kalte-Kriegs-Politik Deutschlands ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir brauchen endlich normale Beziehungen zu Kuba. Ich selbst werde mit Sicherheit dem Thema verbunden bleiben. Die guten persönlichen Kontakte, die ich unter anderem zum deutschen Botschafter in Havanna und dem kubanischen Botschafter hier herstellen konnte, werden mir dabei hoffentlich helfen. Das gilt auch für die ganze Reise: Der direkte Kontakt ist durch nichts zu ersetzen.