Landesverband Sachsen – Futter für die Köpfe!

Rico Gebhardt und Stefan Hartmann mit einem Ausblick auf das Jahr 2012

Einer meiner Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden, Prof. Peter Porsch, bemerkte einmal sinngemäß, dass Linke statt großer Posten, Ämter oder Geldsäcke vor allem ihre Köpfe haben – zum Denken, zum Diskutieren, zum Gestalten. Deshalb spielt in linken Parteien Kopfarbeit eine so große Rolle und bereitet manchmal auch einige „Kopfschmerzen“, dann nämlich, wenn der konstruktive Streit und die Kritik umschlagen in Rechthaberei und Gezänk!

Deshalb konzentrieren wir uns im Landesverband Sachsen seit einiger Zeit darauf, unsere politischen Ideen und Konzepte lang und breit in der Partei, aber auch außerhalb zu diskutieren. Es geht nicht darum, in möglichst vielen Orts- und Kreisverbänden zu verkünden, wie toll und richtungsweisend ein Vorstand, eine Fraktion oder eine FunktionärIn gewirkt hat. Aus dem repräsentativen Reden über Politik wird erst dann Beteiligung, wenn die GenossInnen mitbestimmen können.

Bereits in der Programmdebatte haben wir uns viele Diskussionsformen erarbeitet, die wir nun weiter nutzen. Parallel dazu diskutierten und verabschiedeten wir im November 2010 unsere „Energiepolitischen Leitlinien“, wichtiger Baustein für den sozial-ökologischen Umbau in Sachsen. Auf dem Novemberparteitag 2011 konnten wir sehr umfassend angelegte Sozialpolitische Leitlinien in die Debatte geben. Darüber hinaus liegen Arbeitspapiere zu den bildungspolitischen und den kulturpolitischen Politikangeboten der sächsischen LINKEN vor. Thesen zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, unser „Plan demokratisches Sachsen“ und die Überarbeitung der kommunalpolitischen Leitlinien vervollständigen das Diskussionsangebot. Aber auch die Erarbeitung von Sucht- und Drogenpolitischen Leitlinien stehen im Jahr 2012 an.

Unser Programm setzt sich nicht dadurch um, dass wir „Parteilehrjahre“ dazu veranstalten. Es ist viel wichtiger, all dies nun in politische Praxis zu übersetzen. Der Gedanke von Marx aus seiner zweiten Feuerbachthese sollte auch für das Programm der LINKEN gelten: „Die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme –- ist keine Frage der Theorie, sondern eine praktische Frage. In der Praxis muß der Mensch die Wahrheit, i.e. die Wirklichkeit und Macht, Diesseitigkeit seines Denkens beweisen.“

Deshalb führen wir all diese wichtigen inhaltlichen Debatten nicht nur in der Partei, sondern starten Anfang dieses Jahres mit unserem „Dialog für Sachsen“, inspiriert von den Brandenburger GenossInnen.

Wenn alles nach unseren Vorstellungen läuft, werden wir ab Februar unsere Sozialpolitischen Leitlinien auch im Netz diskutieren, mit einer für uns neuen Plattform, die unter dem Namen „adhocracy“ vielleicht einigen von der elektronischen Programmdebatte bekannt ist. Damit wollen wir auch diejenigen für uns gewinnen, die vorrangig im Netz aktiv sind.

In Zeiten der Krise ist die Planung politischer Prozesse eine schwierige Angelegenheit. Beim besten Willen können wir die Wendungen, die eventuell 2012 und 2013 vor uns liegen, nicht vorhersagen. Aber wir können uns wappnen und vorbereiten. Wir müssen zeigen, dass soziale Sicherheit unsere Kernkompetenz ist und wir unsere Konzepte auch umsetzen können.

Auf der Grundlage der verschiedenen Leitlinien erarbeiten wir ein integriertes Landesentwicklungskonzept für Sachsen. Im Bundestagswahljahr 2013 werden wir damit in der öffentlichen Debatte auftreten, um uns unmittelbar im Anschluss an die Bundestagswahlen auf die 2014 stattfindenden Landtags- und Kommunalwahlen zu konzentrieren. Der Einbruch der Union im Jahr 2004, der einen Bergrutsch von über 15% bedeutete, hat sich als bis heute andauernd erwiesen. Die Parteien links von der Union werden kontinuierlich um bei oder über 40% gezählt, die Piraten nicht eingerechnet. Rechnerische Mehrheiten sind jedoch keine politischen Mehrheiten. Unser „Dialog für Sachsen“ soll auch eine gesellschaftliche Debatte für linke Alternativen zur schwarz-gelben Politik verstärken.

Selbstverständlich sind all unsere Aktivitäten nicht auf das parlamentarische Wirken fixiert. Vielmehr stehen die gesellschaftlichen Debatten und Aktivitäten im Vordergrund, für die wir eng mit unseren VertreterInnen in Parlamenten und den kommunalen Vertretungskörperschaften zusammenarbeiten.

Das Motto unseres Landesparteitags im November 2011 lautet: „Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen.“ Weil Organisation und Struktur die halbe Miete des Erfolges ist, arbeiten wir weiter an der Parteientwicklung und setzen die im Jahr 2011 beschlossenen Personalentwicklungskonzepte praxisnah um.

Vor allem im Zusammenhang mit der Zukunftsfähigkeit des Landesverbandes muss als weiteres Aufgabenfeld die Öffentlichkeitsarbeit intensiviert werden. Das bedeutet neben der weiteren Qualifizierung der neuen Landeszeitung, diese noch stärker als Kommunikationsmittel für die Mitgliedschaft zu nutzen. Auch der Webauftritt und die Möglichkeiten des Web 2.0 sowie soziale Netzwerke im Internet sind weiterhin qualitativ so auszubauen, dass der Landesverband für die anstehenden Wahljahre ein breites, attraktives und spannendes Angebot offerieren kann: Tue Gutes und rede darüber ist eine Aufgabe im Jahr 2012.