Fehler analysieren und Schwung von Erfurt nutzen

Von Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin für Sachsens Linke! 12/2011

Das Wahljahr 2011 stand für DIE LINKE unter keinem guten Stern. Ergebnisse blieben hinter unseren Erwartungen zurück. Nicht zuletzt wegen innerparteilicher Debatten zu Themen, die für Wählerinnen und Wähler im besten Fall uninteressant, im schlechtesten Fall abschreckend sind, hat das Profil der LINKEN als wahrnehmbare soziale Alternative gelitten. Nach dem Erfurter Programmparteitag und mit der jetzigen Urabstimmung kann DIE LINKE sich wieder als politikfähige Kraft beweisen, die sich an realen Problemen der Menschen und Zukunftsanforderungen orientiert! Damit wir diesen Schwung weiterführen können, müssen wir uns dennoch rückblickend einer Fehleranalyse stellen. Meines Erachtens ist bei den Wahlergebnissen 2011 von vier Hauptproblemfeldern zu sprechen:

Zum einen hemmte uns eine unausgetragene strategische Auseinandersetzung: DIE LINKE hat sich nach der Wahl 2009 keine Positionierung erarbeitet, die auf die neue macht- und gesellschaftspolitische Lage eingeht. Zudem ist es uns nicht gelungen, eigene Themen zu setzen – jedenfalls keine, die uns genutzt haben. Unser richtiger Anspruch, „zum Motor der Veränderung zu werden“, ist in der Umsetzung gründlich misslungen. Themen wie der Mindestlohn werden auch von SPD und Grünen beansprucht, Hartz IV haben wir vernachlässigt. Bei anderen Themen, mit denen wir Meinungsführerschaft in der sozialen Frage wiederherstellen könnten wie mit der Mindestrente wurde aufgrund innerparteilicher Zweifel zu viel Zeit verplempert. Gute, dass diese Frage inzwischen geklärt ist. Drittens ging die starke Ausrichtung auf Milieus innerhalb der ArbeiterInnenschaft mit einer Vernachlässigung links-alternativer Milieus einher. Eine scharfe Kritik der Grünen als Partei ist angesagt, nicht aber eine Beschimpfung ihrer WählerInnen als „Latte-Macchiato-Linke“. Die teils überhebliche Einschätzung der Grünen darf uns bei den Piraten nicht wieder passieren. Mitentscheidend für deren Attraktivität dürfte das Versprechen sein, eine „andere“, bürgernahe und transparente Politik zu machen. Ich sehe es als Ermutigung für uns LINKE, das Thema Demokratie groß zu schreiben – und wieder frecher zu werden. Viertens regionale Probleme: Die Parteistrukturen im Westen sind für eine kontinuierliche Interessenvertretung häufig noch instabil. Im Osten wurde noch keine Antwort auf den natürlichen Verlust bei der Wählerschaft gefunden.

Das Soziale ist und bleibt Kern der LINKEN. Es ist kein Widerspruch, diesen Kern zu verteidigen und der Forderung vieler nachzukommen, die Themen auszuweiten. Denn es gibt nahezu kein Thema, das nicht unmittelbar mit der sozialen Frage zusammenhängt. Mit dem Erfurter Parteitag und dem guten Abstimmungsergebnis von 97 Prozent haben wir gezeigt, dass DIE LINKE sich zusammenzuraufen und in kontroversen inhaltlichen Fragen einigen kann. Es ist die Voraussetzung, Nebenschauplätze zu verlassen und sich den Themen zuzuwenden, die für die Menschen wichtig sind. Die Forderungen nach Mindestlohn, Mindestsicherung und Mindestrente bieten eine gute Grundlage für die Arbeit im kommenden Jahr. Mit unserem neuen Programm und der solidarischen Atmosphäre von Erfurt können wir mit Zuversicht ins nächste Jahr gehen. Ich hoffe, wir können im Mitgliederentscheid das gute Ergebnis von Erfurt wiederholen!