Monthly Archives: November 2011

Bankenkrise 2.0

Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für Sachsens Linke! Eine weitere Bankenkrise droht. Es handelt sich nicht um eine neue Krise, sondern um ein neues Kapitel der alten Krise: Die damalige Bankenkrise wurde erst zur Staatsschuldenkrise, ausfallbedrohte Staatsanleihen, Vertrauensverluste und schlechte Konjunkturaussichten führen nun wieder zu einer Bankenkrise. Wäre die [...]

Alles doppisch – alles gut?

  Dr. Ilse Lauter berichtet für Sachsens Linke! über Leipziger Erfahrungen bei der Umstellung der Kommunen von der Kameralistik auf die Doppelte Buchführung in Konten (Doppik). Die Umstellung der Kommunen von der Kameralistik auf die Doppelte Buchführung in Konten (Doppik) wurde von der Innenministerkonferenz im Jahr 2003 beschlossen. Ein wichtiges Anliegen ist dabei die mit [...]

IG Metall: Viele für ein gutes Leben mit Grundeinkommen

Ein Kommentar für Links! von Ronald Blaschke Die vielen Grundeinkommensanträge an den ver.di-Bundeskongress 2011 (u. a. von den Landesbezirken Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und vom Bundesfachbereich 9) zeugen von der steigenden Bereitschaft zur Diskussion bzw. Erarbeitung von Grundeinkommenskonzepten in ver.di. Aber auch vom Berliner IG-Metall-Arbeitskreis Arbeitslosigkeit wurde ein Positionspapier mit der Begründung eines Grundeinkommens veröffentlicht. [...]

Gewerkschaften und das Bedingungslose Grundeinkommen

Holm-Andreas Sieradzki ist ver.di-Gewerkschaftssekretär und berichtet über die Haltung der Gewerkschaft zum Grundeinkommen. Für Links 11-2011. Vom 17. bis 24. September 2011 fand in Leipzig der 3. ordentliche Bundeskongress der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di statt. Neben vielen anderen Themen positionierte ver.di sich auch zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Ein Rückblick Beim ver.di-Bundeskongress 2007 beschlossen die Delegierten zu [...]

Auf rot-rot folgt Beton

Berliner Regierungsbildung führt in die gesellschaftspolitische Sackgasse Von Klaus Lederer und Katina Schubert für Links! Auf zehn Jahre rot-rot in Berlin folgt eine SPD-CDU-Koalition. Nicht wenige Berlinerinnen und Berliner reiben sich jetzt verwundert die Augen. Hatten nicht weit mehr als zwei Drittel der Wählerinnnen und Wähler für Parteien links von der CDU gestimmt und damit [...]

Ungehört verhallter Protest und neue Perspektiven

Jule Nagel für Sachsens Linke! zum ersten Jahr Extremismus-Klausel Ende des Jahres 2011 ist es ein Jahr her seit Initiativen, Vereine, die für Demokratie und gegen Neonazismus arbeiten und dafür Mittel aus demokratiefördernden Bundesprogrammen und in Sachsen aus dem Landes-Programm „Weltoffenes Sachsen“ beziehen, eine so genannte Demokratie-Erklärung unterzeichnen müssen. Längst hat sich in der öffentlichen [...]

Begegnung in Dolni Poustevna – wo die Gleise enden

Anja Oehm berichtet für Links! über den seit Jahren auf sich warten lassenden Lückenschluss der Bahnlinie zwischen Dolni Poustevna und Sebnitz 15 linke Politiker aus Tschechien, der Slowakei und Sachsen tagten am 16. und 17. September im Sebnitzer KIEZ e.V.. Um ganz nah an einem der Tagesordnungspunkte, dem Lückenschluss Dolni Poustevna – Sebnitz, dran zu [...]

Phänomenale Piraten?

Gregor Henker analysiert für Links! das “Phänomen Piratenpartei. „Ein zeitweises Phänomen. Eine Nebelkerze. Nicht weiter ernstzunehmen.“ Das sollen sie sein, die Piraten, die „Partei neuen Typs“. So war bundesweit auch nicht viel zu hören oder zu lesen, bis mit einem Mal bemerkenswerte Umfragen die Runde machten. Mit 5 Prozent wurden die Piraten in Berlin plötzlich [...]

„Wörtlichkeit ist die Kernfeste der Wirklichkeit!“

Peter Porsch in seiner monatlichen Kolumne zur “Wörtlichkeit”. Der Ausspruch stammt vom österreichischen Schriftsteller Heimito von Doderer. Im Grunde bedeutet er nichts anderes, als dass man mit Sprache gegenüber der Wirklichkeit im Wort steht, Wörter der Wirklichkeit verpflichtet sind. Gehen wir der Sache nach: Schon in einem kleinen Synonymwörterbuch vom Compact Verlag in München finde [...]

Landesjugendtag

Am 1. und 2. Oktober fand mit knapp 100 Teilnehmer_innen der Landesjugendtag in Leipzig statt. Neben der Neuwahl des Beauftragtenrates und der Nominierung für die Jugendpolitische_n Sprecher_in (JuPo), standen auch etliche andere Wahlen auf der Tagesordnung. Aber zunächst zu den inhaltlichen Vereinbarungen. Die linksjugend [’solid] Sachsen will versuchen mit Jusos und grüner Jugend im Jahr [...]