Auf dem Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN in Dresden diskutierten wir den Entwurf der kulturpolitischen Leitlinien, die uns von dem Landesweiten Zusammenschluss Kultur vorgelegt wurden. Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es:
„Kultur ist ebenso wie ihr Pendant die Bildung für die sächsische LINKE nicht nur die Angelegenheit eines abgegrenzten Ressorts, sondern als Querschnittsaufgabe gemeinsames Anliegen vieler Ressorts. Bewusst betrachten wir Kulturpolitik in Verbindung mit sozialen Fragen als Gesellschaftspolitik zur weiteren Ausgestaltung eines demokratischen Gemeinwesens. Die Akzente, die wir dabei setzen, ergeben sich aus unserem grundsätzlichen Eintreten für eine sozial gerechtere, demokratische und friedliche Welt.“
Die Relevanz der Thematik Kultur ergibt sich für die sächsische LINKE zum einen aus der Erkenntnis, dass die Sachsen ein kulturliebendes Volk sind, was vor allem auf das Land und die Kulturvielfalt stolz ist. Zum anderen ist es aber auch für die innerparteiliche Kultur der sächsischen LINKEN von Bedeutung.
Denn Kultur sollten wir vor allem als Kommunikation verstehen. In diesem Sinne sollte unser Anspruch sein, die sozialen und kulturellen Grundlagen einer dialogfähigen, gerechten Gesellschaft zu sichern und auszubauen. Wir wollen eine Politik der Umverteilung – als den sozialen Aspekt – und eine Politik der Anerkennung vielfältiger Lebensweisen und Identitäten als den kulturellen Aspekt.
In und mit Kultur werden gesellschaftspolitische Fragen verhandelt, die unser Leben definieren. Eine LINKE, die sich vor allem als eine kulturelle LINKE versteht, wird sich immer auf ein größeres Gesellschaftsprojekt einlassen, als allein auf eine bessere Umverteilung des Reichtums, wie es die Sozialdemokratie macht.
Kulturpolitik kann als emanzipative Politik verstanden werden, in der es darum geht, Freiräume zu gewährleisten und Menschen zu ermutigen.
Vor allem in den sozial stabilen Stadtteilen und Kommunen in denen die Menschen Arbeit haben und sozial integriert sind, gibt es die meisten eigenen kulturellen Initiativen. Dieses Bild sollte aber auch in schwächeren Regionen in Sachsen zu sehen sein.
Letztendlich geht es uns darum Veränderungen in den Produktions- und den Lebensweisen zu schaffen. Denn in einer wissensbasierten Gesellschaft, sind Bildung, Kultur und Wissenschaft die Produktivkräfte, deren Mobilisierung in größerem Ausmaß als bisher die Entwicklung moderner Gesellschaften bestimmen.
Unser Papier macht in 16 Punkten deutlich, was Kultur bedeutet. Bildung, Wissenschaft und Kultur definieren die Sachsen, daher ist es richtig einen Kulturlandesentwicklungsplan zu fordern, genauso wie ausreichende landesweite öffentliche Förderung. Das Papier soll weiter diskutiert werden und auch hier möchte ich, dass wir unsere kulturpolitischen Leitlinien vor dem Hintergrund diskutieren, dass wir uns bereiter aufstellen, ohne zu vergessen, dass das soziale für uns der Markenkern bleiben muss.
Rico Gebhardt