Der aktuelle Skandal um die Abhöraktion von kompletten Funkzellen am 19. Februar in Dresden bei der Demo gegen den Aufmarsch der Rechten – wobei sämtliche Personen innerhalb eines Gebietes und innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens belauscht wurden – hat eine lange Vorgeschichte. Schließlich ist diese Abhöraktion nur ein Bestandteil der in Sachsen bevorzugten Rasterfahndung – die [...]
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Monthly Archives: Juli 2011
Jul 19
Wir müssen Kultur vor allem als Kommunikation verstehen
Auf dem Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN in Dresden diskutierten wir den Entwurf der kulturpolitischen Leitlinien, die uns von dem Landesweiten Zusammenschluss Kultur vorgelegt wurden. Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es: „Kultur ist ebenso wie ihr Pendant die Bildung für die sächsische LINKE nicht nur die Angelegenheit eines abgegrenzten Ressorts, sondern als [...]
Jul 18
DIE LINKE auf dem Campus
Vom 17.5. bis 28.6 war die Hochschultour der Fraktion auf verschiedenen Stationen in Sachsen anzutreffen. Der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Prof. Gerhard Besier war unterwegs, um vor Ort gemeinsam mit den linken Hochschulgruppen und Abgeordneten das Gespräch mit den Hochschulangehörigen zu suchen. Zur Diskussion [...]
Jul 16
Sommerakademie SuperWEochenende, das Spaß macht.
„Ja, ich würde nächstes Jahr wiederkommen“, so hieß es übereinstimmend unter den rund 45 Teilnehmern der ersten LINKEN Sommerakademie, die vom 17. bis 19. Juni in Krögis bei Meißen stattfand. Im Mittelpunkt der Sommerakadmie stand das Lernen derer, die sich in linken Strukturen engagieren oder dies vorhaben. Leider mussten die Seminarangebote etwas reduziert werden, aber [...]
Jul 15
MDR-Intendant: Forderungen und Anforderungen
Jahrelang kämpfte MDR-Intendant Udo Reiter für einen ARD-Jugendkanal. Es sei naheliegend, neben dem KI.KA sowie den Jugendwellen im Radio ein „öffentlich-rechtliches junges Vollprogramm“ anzubieten. „Man kann nicht auf der einen Seite immer einen mangelhaften Informationsstand junger Leute und niedrige pädagogische Ansprüche mancher Privatprogramme beklagen und andererseits nichts dagegen tun.“ Am 23. Mai, einem Montag, legte [...]
Jul 13
Antisemitismus und Israelkritik. Das Konzept der Grauzone
Die aktuelle mediale Debatte, scheinbar wissenschaftlich untermauert durch eine bisher nicht endgültig publizierte Studie, schien eines deutlich gemacht zu haben: Die LINKE hat ein Problem mit Antisemitismus. Nach den öffentlichen Stellungnahmen einiger Politikerinnen und Politiker aus dem Reformer-Flügel und insbesondere nachdem die Fraktion in einer Erklärung gegen Antisemitismus beschlossen hatte, sich nicht wieder an der [...]
Jul 13
Kriminalisierungstango 2.0: Nach der Pflicht die Kür
Es war alles so schön vorbereitet für die Konferenz der Innenminister aus Bund und Ländern in Frankfurt am Main. Der neue LKA-Chef Rolf Michaelis hatte bei seinem Amtsantritt das Stichwort geliefert, sein Amt werde künftig entschlossener gegen die angeblich drastisch steigende „linksextremistische Gewalt“ vorgehen. Und prompt sollte genau dies das Hauptthema der Innenministerkonferenz sein. Die [...]
Jul 12
„Braunkohle sollte kein Brennstoff, sondern Rohstoff sein“
Die Energiewende beginnt im Kleinen – zum Beispiel in Bad Düben. Dort arbeitet Günter Dietzsch (80) seit Jahren unermüdlich für ökologische Energiegewinnung. „Links!“ hat sich mit dem „Öko-Pionier“ über vergangene Erfahrungen, künftige Energiepolitik und seine ganz persönliche Geschichte unterhalten. Sie haben 1948 ihre Lehre als Heizungsmonteur abgeschlossen und sich danach zum Ingenieur für Wärmewirtschaft qualifiziert. [...]
Jul 10
Verrohung der Gesellschaft – Dimensionen rechts motivierter Gewalt
“BZÖ Politik kurz erklärt” Source Flickr Author andreas.rodler License Über acht Monate ist es nun her seit Kamal K. In Leipzig von zwei Neonazis erstochen wurde. Am 17.6.2011 begann vor dem Leipziger Landgericht der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter, Marcus E. und Daniel K.. Letzterer ist wegen gefährlicher Körperverletzung – er soll Kamal am [...]
Jul 08
Wenn einer eine Reise tut …
Von Peter Porsch Unlängst war ich in Brüssel. Da gibt es viel zu sehen und man trifft die verschiedensten Leute. Also kann man was erzählen: Zum Beispiel über das „Atomium“, neben dem „Manneken Pis“ das bekannteste Wahrzeichen von Brüssel. Das Atomium gilt, 1958 zur Weltausstellung in Brüssel eröffnet, als Symbol für das „Atomzeitalter“ . [...]