Vier von sieben in diesem Jahr geplanten Landtagswahlen liegen hinter uns. Die Ergebnisse haben wir alle mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Während wir in Hamburg mehrheitlich zufrieden waren, gab es trotz des Zuwachses an absoluten Wählerstimmen in Sachsen-Anhalt lange Gesichter, weil es wieder nicht zu einer rot-roten Regierung kommen wird, obwohl es arithmetisch reichen würde. Ich habe in einer ersten Reaktion nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz von einer dramatischen Niederlage für DIE LINKE gesprochen. Ich möchte mir die Ergebnisse auch mit ein paar Tagen Abstand nicht schön reden! Es ist und bleibt eine Niederlage und ein Rückschlag für den Aufbau bzw. die Etablierung der Partei. Für mich ist auch klar, dass wir selbst den größten Anteil am Wahlergebnis tragen – nicht die anderen Parteien, nicht die Katastrophe von Japan, sondern wir selbst. Seit der Bundestagswahl 2009 hat DIE LINKE es nicht geschafft, neue Themen zu setzen. Natürlich sind Hartz IV, Afghanistan, Frieden und Mindestlohn für uns profilprägend und werden unser Markenkern bleiben. Jedoch hat sich in Deutschland nach den Bundestagswahlen die politische Achse verschoben. Die SPD ist wieder in der Opposition und versucht sich im Wettstreit mit uns sowie Bündnis 90/Grüne inhaltlich breit aufzustellen. Man muss nicht für richtig halten, was sie machen, aber zur Kenntnis nehmen sollten wir es schon. Wir jedoch als LINKE halten an unseren Positionen fest, weil sie richtig und wahr sind. Sorry, dass kenne ich von einer meiner Vorgängerparteien. Nicht die Reinheit der Lehre ist das entscheidend Kriterium der Wahrheit, sondern die Fähigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sich den neuen, veränderten Bedingungen zu stellen und diese anzunehmen. Ich finde, dass unsere Systemopposition als Alleinstellungsmerkmal richtig ist. Aber ich will auch kompetent in der jetzigen Gesellschaft sein! Um schließlich für eine andere Gesellschaft zu streiten. Im Augenblick steht nicht die Eigentumsfrage im Mittelpunkt, sondern wie erreichen wir als LINKE eine andere, eine bessere, gesellschaftliche Einbeziehung von Individuen und Organisationen in Entscheidungs-, Willensbildungs- und Verteilungsprozessen. Dazu brauchen wir jetzt in der LINKEN eine Strategiedebatte. Was wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht brauchen, ist eine Personaldebatte.
Rico Gebhardt
“Während wir in Hamburg mehrheitlich zufrieden waren” Welcher Mensch spricht so? Mehrheitliche Zufriedenheit?
Einfach mal die besagten Hauptinhalte der Die Linke durchgehen.
Hartz IV ist Murks von SPD und Grüne.
Balkankrieg wurde unter SPD und Grüne geführt.
Afghanistankrieg wurde von SPD und Grüne eingeführt.
Die Gesetze und das Repressionsmittel gegen Mindestlöhne wurden von SPD und Grüne inszeniert.
Die Organisatoren von Wirtschaftsradikalismus welche zu internationalen und wirtschaftlichen Konflikten führen finden wir als Mitglieder der SPD wieder.
Vereine, welche die CDU/CSU/FDP in Regierungsverantwortung rechts überholten.
Die SPD verzichtete auf zu den Landtagswahlen in Thüringen und Hessen ganz einfach mal auf die Einschränkung des Durchregierens von CDU/CSU und FDP über den Bundesrat.
Das sollte doch mal wirklich ernst genommen werden.
Kommunikativ hat Die Linke wirklich an öffentlicher Wirsamkeit verlohren, dass ich auf eine fehlerhafte Öffentlichkeitsarbeit zurückführe. Wirklich wahren ganz viele Mitglieder in ökologischen Organisationen und Plattformen parteiübergreifend aktiv. Manchmal waren da auch Mitglieder des Grünen/B90 anwesend. Bei den Roten steht aber im ideologischen Sinn nicht “Grün” dran und wird aus der Bedeutung ideologisch herausgetrennt.
Zynischer Weise findet man auf vielen Veranstaltungen Organisationen wieder, welche gegen ihre eigenen Gesetze aus Regierungsverantwortung scheinprotestieren. Das ist dreist, nicht immer ersichtlich und führt eher zur politischen Verblödung.
Bei den letzten Landtagswahlen konnte in Sachsen trotz bundesweiten Abstieg der SPD diese einen Sitz im Landtag dazugewinnen. Die Linke büßte einen Sitz ein. Das war wirklich dämlich, Politik mit den Verursachern der oben genannten Hauptinhalte eine gemeinsame Regierungsbildung mit der SPD vor dem Wahlkampf zu tapezieren.
Wer sich die Fahrtrouten von Lafo zwischen Berlin und dem Saarland anschaut, kann möglicher Weise erahnen, dass ganzjähriger Wahlkampf bei den Menschen im Land zum Erfolg führt.
Die Rhetorik von Ernst reißt mich nicht so sehr vom Hocker und ist nicht so verständlich. Innerparteiliche Auseinandersetzungen führten nicht zur Beflüglung der Mitglieder und Funktionsinhaber. Die sorgten für Erscheinungsbilder, wie Unterdrückung und Platzhirschgehabe. Plurale Verständigung ist nach Außen in Akzeptanz von Meinungsvielfalt mit guten Gehör zu präsentieren. Gregor Gysi und Lafo wahren sich nach Außen wirklich nicht immer einig. Es machte überhaupt nichs aus, weil konträre Diskusionen sachlich bis zu Ergebnisden führen. Die logischen Ergebnisse können dann wirklich in großer Breite getragen werden.
Das war mit dem Wechsel nicht mehr zu erleben. Diskusionen erscheinen nicht mehr gemeinsam beflügelnd und die Meinungsvielfalt erschient nicht so gut als gemeinsames und geschlossenes Bild.
Gregor Gysi und Lafo sind beide bis an die äußersten Grenzen ihrer Gesundheit gegangen. Es gibt viele sehr gute Leute in der noch zusätzlich fesselnden Sacharbeit. Frau Kipping hat es immer verstanden durch Zuhöhren und logische Sachlichkeit ganze Netze mit den Lippen zu binden. Da steckt aus meiner Sicht neben sozialer auch fachliche Zukunftsmusik im Raum. Öko steckte wohl schon in ihren ersten politischen Kinderschuhen. Bei ihr wurde das Thema wirklich persönlich mit dem Fahrrad vorgelebt. Unser BGE wurde bereichsweise nicht Ergebnisorientiert diskutiert, sondern zu oft ohne Gehör bereichsweise als Wolkenkuckuksheim plattgebügelt.
Das zerschneidet wegen der öffentlichen Abwertung Netze und nimmt eher den Antrieb zur sozialen Aktivität.