Ein Lehrstück dafür, wie Kritik am Arbeitsbegriff heruntergespielt wird von Katja Kipping Auf den Rätselseiten von Zeitungen findet man unter der Überschrift „Finden Sie fünf Unterschiede“ gelegentlich Suchbilder, die einander scheinbar gleichen und die sich doch in kleinen Strichen unterscheiden. Manche Unterschiede findet das geübte Auge schnell, manche jedoch bedürfen eines gründlichen Vergleiches bis ins [...]
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Monthly Archives: Dezember 2010
Dez 17
Kagelmann: Koalition ignoriert drohende Bodenumverteilung zum Nachteil sächsischer Landwirtschaftsbetriebe
Author lens-flare.de License Kathrin Kagelmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Debatte um die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik und „sächsische Interessen“: Neben der Ignoranz der Vertreter von CDU/ FDP und Staatsminister Kupfer gegenüber den bestehenden Problemen in der Agrarlandschaft und den ländlichen Räumen – Stichworte sind hier Artensterben, Niedriglohnsektor, „Wachsen oder Weichen“ zwischen den [...]
Dez 16
Der Extremismusbegriff – eine Konstruktion der “Mitte”
Am Dienstag erlebte der Sächsische Landtag eine außerordentlich emotionale und fast dreistündige Debatte zum Extremismusbegriff. Anlaß dafür war die Einführung der Extremismusklausel im Freistaat, die künftig von Bürger-Initiativen und Vereinen unterzeichnet werden muß, die staatliche Förderung erhalten. Erstmals wurde sie vor der Verleihung des Sächsischen Demokratie-Preises angewandt, was bekanntlich zu einem Eklat führte. Dabei bildet [...]
Dez 13
Minister Röslers Reformen bedeuten das Ende der Solidarität in der Gesundheitsversorgung
Von Hans-Jürgen Muskulus In diesem Jahr fand in Dresden ein Deutscher Ärzte Kongress statt. Die Medien und nicht wenige Standesfunktionäre aus der Ärzteschaft, von den Krankenkassen und natürlich auch die Vertreter der Pharmaindustrie waren voll des Lobes. Endlich ein Minister, der selbst vom Fach ist, der sein Handwerk versteht wird nun eine „richtige Reform“ nach [...]
Dez 06
“Demokratie meint doch, Kritik mit einbringen zu dürfen!”
Die Extremismusklausel wird Misstrauen säen und die zivilgesellschaftlichen Initiativen in gut und böse einteilen, meint Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz (Pirna). Wer ist und was macht AKuBiZ eigentlich? AkuBiZ ist ein Verein, den Leute 2001 gegründet haben um der damals vorherrschenden Präsenz von Nazis in der Region, was entgegen zusetzten zu können, was Einzelpersonen [...]