Auf dem Landesparteitag im November standen Landesvorstand und Mandatsträger mit ihren Netzwerken in der Kritik. Klaus Bartl sprach von “logenartig funktionierenden Zusammenschlüssen”, von “ungezügelte(n) persönlichen Ambitionen und Eitelkeiten” und von “Existenzangst”, weil die Karrierewege öffentlich bekennender Linker schmal und Karrierebrüche kaum abfederbar sind. Wer fragt die zwischen Arbeitslosigkeit und Job-Haben hin und her geworfenen oder [...]
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Monthly Archives: Januar 2010
Jan 30
Neuralgische Punkte
Jan 29
Lötzsch und Ernst sollen LINKE führen
Die Ostdeutsche Gesine Lötzsch und der aus Bayern stammende Klaus Ernst sollen DIE LINKE nach den Querelen der letzten Wochen aus der Krise führen. »soll es erstmal zwei Bundesgeschäftsführer geben« Als Nachfolge des nach Illoyalitätsvorwürfen ebenfalls nicht mehr kandidierenden Dietmar Bartsch soll es erstmal zwei Bundesgeschäftsführer geben. Der aus Hessen stammende Fraktionsvize Werner Dreibus und [...]
Jan 28
Morlok stellt Kommunal-Kombi in Sachsen ein
Zum 31. Dezember 2009 ist das Bundesprogramm zur Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen in Regionen mit besonders hoher und verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit, kurz: Kommunal-Kombi, ausgelaufen. Aber schon im November 2009 wurde in Sachsen die Landesförderung eingestellt, die Landesregierung war nicht bereit ihre Mittel aufzustocken, obwohl die Bundesmittel noch nicht ausgeschöpft waren.
Jan 27
Bund zieht sich aus der Verantwortung
Zum Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft Als Hartz IV eingeführt wurde, wurde den Kommunen eine Entlastung von 2,5Â Milliarden Euro versprochen. Um diesem Versprechen gerecht zu werden, beteiligt sich der Bund an den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Betroffene, die ansonsten von den Kommunen getragen werden. Doch Jahr für Jahr stiehlt sich der Bund weiter aus [...]
Jan 26
Deregulierung und Eigenverantwortung
Was ist vom sächsichen Koalitionsvertrag zu halten Wer einmal von dem schlechten Deutsch und der Substanzlosigkeit des Koalitionsvertrages von CDU und FDP absieht und versucht, ein politisches Vorhaben oder Gesellschaftsprojekt der Koalitionäre herauszulesen, der stößt auf die Konturen einer „unpolitischen Wirtschaftsgesellschaft“. Die Betonung liegt auf unpolitisch. Die in Umrissen sich abzeichnende Wirtschaftsgesellschaft ist deshalb eine [...]
Jan 25
Gegen Finanzkollaps der Kommunen
Kommunalfinanzierung auf eine neue Grundlage stellen Heizanlagen in Schwimmbädern werden um einige Grade herunter gedreht, Kapazitäten in Kindertagesstätten gestrichen, Stadtteilbibliotheken geschlossen. Die Finanzlage vieler Kommunen, Landkreise und Städte ist alarmierend. Ein wesentlicher Grund hierfür liegt in einem sich verschärfenden Rückgang der steuerlichen Einnahmen. Nach Zahlen der jüngsten Steuerschätzung verzeichneten die Kommunen im Jahr 2009 gegenüber [...]
Jan 24
Wer macht hier Politik?
Über den Einfluss des Lobbyismus Die parlamentarische Initiative ist bereits weit gekommen. Der Zugang von Lobbyisten zum Parlament soll transparenter gemacht werden. Künftig sollen alle Lobbyisten verpflichtet werden, ihre Mandate und Arbeitgeber offen zu legen. Die Angaben erscheinen dann im Internet. Mit diesem Plan reagieren die Parlamentarier auf dem wachsenden Einfluss von Lobbyisten auf die [...]
Jan 23
Demokratischer Sozialismus: Realität und Wunschvorstellungen
Stefan Hartman und Caren Lay zum Auftakt der Programmdebatte Der demokratische Sozialismus ist nicht erst seit dem Parteineubildungsprozess der LINKEN ein umkämpfter Begriff. Die Debatte um diesen reicht lange in die Geschichte hinein. Wir wollen uns diese historische Dimension noch einmal vergegenwärtigen und Rückschlüsse für eine zukünftige Programmatik der LINKEN ziehen.
Jan 22
Prüft die Umweltzonen!
Sachsens Linke sprach mit Heiko Rosenthal, Bürgermeister in Leipzig. Du bist in den neuen Landesvorstand der sächsischen Linken gewählt worden, damit eines der prominenteren Mitglieder. Was für Vorstellungen und Pläne verbindest du damit? Ich habe nicht lange darüber nachgedacht, ob ich für den Landesvorstand kandidiere. Aus meinem Amt heraus weiß ich, wie wichtig die Arbeit [...]