Bild: Gertrud K., CC-License
Peter Porsch über Solidarität, christliche Nächstenliebe und Armut
Wenn die gedruckte Ausgabe der Zeitung der Linken in Sachsen (SO heißt sie doch jetzt?) in den Händen ihrer Leserinnen und Leser ist, sind die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel (fast) schon wieder vorbei. Es regieren wieder Hartz IV, die Finanzkrise oder der kalte, immer noch dunkle Winter mit teurer gewordenem Strom oder es ist für manche immer noch Weihnachten, weil der Kauf eines neuen Mercedes oder BMW Steuern sparen hilft. So (schon wieder dieses Wort?!) hat auch im Januar jeder und jede seine bzw. ihre Bescherung – immer eine „schöne Bescherung“; es können sich allerdings diese Bescherungen durch unterschiedliche Betonung und soziale Lage der Bescherten ziemlich stark voneinander unterscheiden.
Ich will aber noch einmal zurück zu Weihnachten und seinem christlichen Anlass: „und sie gebar ihren Sohn, den Erstgeborenen. Sie wickelte ihn in Windeln und legte ihn in eine Krippe, weil in der Herberge kein Platz für sie war.“ So (ich kann nichts dafür) berichtet der Evangelist Lukas. Sie waren an diesem Tag nur Reisende, wegen der Volkszählung, Josef und die kreißende Maria. Vielleicht hatten sie bloß Pech, weil eben wegen dieser Volkszählung alle Welt unterwegs war und Nachtquartier rar wurde. Später mussten sie nach Ägypten fliehen, des kindermörderischen Herodes wegen. Wer weiß, wo sie da Unterkunft bekamen?
In katholischen Gegenden, besonders in den Alpen, wo der Winter hart ist, pflegt man das „Herbergssuchen“ als spielerische Veranschaulichung der sozialen Härte der Herbergsinhaber und der sozialen Not der „heiligen Familie“. Ein Paar zieht von Tür zu Tür mit einem Marienbild und verfällt jedes Mal der Abweisung. Da fallen im Spiel Sätze wie: „Eine Nacht wollt ihr Quartier, das geht nicht, eine Woche ja.“ Oder es heißt, als sich Maria und Josef, nachdem sie angeklopft haben, als „zwei gar arme Leut’“ vorstellen, „ so geht nur fort, ihr kommt nicht rein!“ Das spielen Menschen und dabei bedauern Menschen die Armut und verurteilen den abweisenden Reichtum. Es sind zu oft die gleichen Menschen, die mit anderen Menschen, die heute um Herberge ansuchen, nichts am Hut haben wollen. Wie viele wollen heute bei uns rein, weil sie arm sind und frieren? Aber man diffamiert sie als „Wohlstandsflüchtlinge“. Wie viele bitten heute bei uns um Quartier, weil sie verfolgt werden, mit dem Tode bedroht, wie das Kind Mariens? Aber sie werden abgewiesen, weil sie die Gefährdung nicht schlüssig nachweisen können. Da klaffen Brauch und Brauchtum weit auseinander. Warum? Weil viele glauben, dass soziale Verantwortung nur für Ihresgleichen gilt. In meinem Büro waren mehrfach Genossen vorstellig geworden, die meinten, unsere Programmatik wäre gut, unsere Politik richtig, nur das mit den Ausländern (und Ausländerinnen) müssten wir ändern. Die nähmen uns doch nur alles weg und lebten besser als unsere Armen. Touristen ja, Asyl Begehrende nein! Fragt man nach, haben sie solche, die sie nicht wollen und vor denen sie Angst haben, kaum noch gesehen und je weniger sie solche gesehen, desto größer ist die Angst vor ihnen. Touristen sind sie freilich selbst – zwei Mal im Jahr oder sogar öfter, vor ihnen braucht niemand Angst zu haben. Sie zahlen ja ihre Zeche.
Es wird nicht gezählt in dieser Welt, aber zu viele zählen nichts. „Hoch die internationale Solidarität!“ Es war nicht die schlechteste Losung. In Solidarität steckt lateinisch „solidum“, was „für das Ganze“ heißt, und es steckt darin lateinisch „solidus“, „vollständig“. Das Ganze kann heute nur die Welt sein und wenn wir Armut bekämpfen, dann vollständig. Ein sich neuerdings wieder stark auf seine christlichen Traditionen berufendes Europa sollte sich zuständig fühlen für die, die anklopfen, weil sie arm sind. Und wir Linken sollten nicht zu denen gehören, die ihr Haus zur Festung gegen Herberge Suchende machen, nur weil wir meinen, das Haus sei schon voll. Wie sagt der oft ganz unchristliche Volksmund? „Platz ist in der kleinsten Hütte.“
Danke, sehr schön geschrieben.
Spricht aus den Herzen.
Eines das wir in der Politik oft missen.
“Gleichmacher” und “Gleichteiler” verkommen zu Schimpfwörtern?
Wo wollen, sollten und müssen wir alle gleich sein?
Die Sehnsucht nach der gleichen Individualität beschreibt ein gleiches Grundbedürfnis auf Freiheit des “Seins”, wenn es humanitären Denkansätzen Rechnung trägt.
ER sprach: “Endlich EINE wie ich”.
Ist doch schon mal die kleinste gemeinsame Zelle (Das Korn) einer Bewegung die Leben (Früchte) bringt.
Nehmen, Teilen und Geben am Tisch der Gemeinschaft nur zum Abendmahl, zum Erntedank und dem heiligen Fest?
Welche Anmaßungen über Menschen nach den Niederkunftsort der Mutter zu befinden.
Maria, die Mutter (Mama) lebt überall.
Ihre Kinder sind gleich und unterschiedlich.
Sie leben und sollen leben.
Das darf ein primärer Denkansatz für eine Gesellschaft der Menschen sein.
Gleicher Zugang zu den Früchten für das Leben.
Ein Garten Eden ohne Liegenschaftskataster/Grenzen (Kapitastrum) auf Augenhöhe leben lernen.
Ein gleiches frohes Miteinander zum heiligen Fest.
Th.P.
Es ist alles relativ.
“Es wird nicht gezählt in dieser Welt, aber zu viele zählen nichts.”
Es wird sehr wohl gezählt in unserer Welt. Es zählen die, die kein Geld haben und es zählen die, die zu viel davon haben.
Und seit 2000 Jahren predigt der Klerus Verzicht und zählt das Geld seiner Schäfchen.
Seit 2000 Jahren bauen wir im missionarischen Eifer prachtvolle Gotteshäuser voller Glanz, vollgerammelt mit Gold und Silber und seit 2000 Jahren predigt zu Weihnachten der jeweils herrschende oberste Hirte immer die gleichen Worte von Mitgefühl,Verzicht und treuherzigem Glaube.
Oh Gott, welch Heuchelei!
Freundlichst
F.W.
Für die Erwerbslosen fehlt generell eine Interessenvertretung in Parlament und Öffentlichkeit . Es wurde eine Arbeitslosen(Armen-)gesetzgebung aus dem Boden gestampft, von Menschen die noch nie einen Tag arbeitslos waren, maßgeblich beeinflusst von unternehmensnahen Interessengruppen, wie der Bertelsmannstiftung, deren angebliche Gemeinwohlorientierung blanke Demagogie ist. Die Hartz – Gesetze entstanden ohne jede Beteiligung von Erwerbslosenverbände oder sozialen Bewegungen.
Die Gestaltung der Hartz-Gesetze war einseitig orientiert auf folgende Ziele:
• Bereinigung der Arbeitslosenstatistik durch Veränderung der Berechnungsgrundlagen. Hunderttausende gelten nicht als arbeitslos , obwohl faktisch kein Unterschied zu Arbeitslosigkeit besteht (z.B. Ein-Euro-Jobber haben keinen Arbeitsvertrag und kein Beschäftigungsverhältnis im arbeitsrechtlichen Sinne und erhalten kein Arbeitsentgelt und werden doch nicht als arbeitssuchend geführt)
• Kürzung der finanziellen Mittel für Langzeitarbeitslosigkeit
• Einschüchterung und Disziplinierung von Abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen gleichermaßen mit dem Ziel der flächendeckenden und branchenübergreifenden Reallohnsenkung
Es gibt tatsächlich historische Parallelen, die zeigen, dass seit der Entstehung des Kapitalismus der Umgang mit Armut und Verelendung wesentlich
konstitutiv für eine Gesellschaft insgesamt war und ist.
In England wurde erst 1834 mit der Reform des Armenrechts ein
Wettbewerbsbestimmter Arbeitsmarkt geschaffen. Dies ist der wesentliche Unterschied zum heutigen Hartz IV. Vorher war die Landbevölkerung durch das Speenhamlandsystem an die dörfliche Verwaltung (Sprengel) fest gebunden.
Polanyi schreibt dazu Z. B.:
“Das Speenhamlandsystem sollte die Proletarisierung des einfachen
Volkes verhindern oder wenigstens bremsen. Das Ergebnis war jedoch
bloß die Pauperisierung der Massen… die Reform des Armenrechts im
Jahre 1834 beseitigte dieses Hinderniss für den Arbeitsmarkt. Die
wohldurchdachte Grausamkeit dieses Gesetzes erschütterte die
öffentliche Meinung in den dreißiger und vierziger Jahren des 19.
Jahrdt. so sehr, daß der Proteststurm der Zeitgenossen das Bild in den
Augen der Nachwelt trübte. Viele der Ärmsten wurden mit der
Abschaffung der öffentlichen Unterstützung tatsächlich sich selbst
überlassen… In der modernen Geschichte hat es wohl kaum einen
grausameren Akt der Geselllschaftsreform gegeben.”
In der Folge landeten viele Existenzen in Arbeits-und Armenhäusern.
“Die psychologische Folter wurde von milden Philanthropen nüchtern
befürwortet und reibungslos in die Praxis umgesetzt, um
DAMIT DIE RÄDER DES ARBEITSKRAFTMECHANISMUS zu ölen.”
Und dann nach 1850 rum, griff der Zwang zur Mobilität voll durch:
“Wenn das Speenhamlandsystem das Entstehen einer Arbeiterklasse
verhindert hatte, so wurden nun [nach ca. 1850]
die werktätigen Armen durch den Druck…zusammengeschlossen. Wenn im
Rahmen des Speenhamlandsystems für die Menschen auf eine Art und Weise
gesorgt wurde, die man Tieren nicht zumuten möchte, so wurde nun
erwartet, daß sie für sich selber sorgen sollten, wobei alle Chancen gegen sie
waren. Wenn das Speenhamlandsystem eine Art geschütztes Elends
bewirkte, so war nun der werktätige Mensch in der eigenen
Geselllschaft heimatlos geworden…”
Die Zeit von 1795-1834 ist also eine Ãœbergangszeit. Die Hartz IV-
Gesellschaft hat einiges davon mit der totalen Mobilisierung auf
den Arbeitsmärkten und dem Arbeitszwang kombiniert. Es wird garantiert
nicht das Ende der Entwicklung sein, in diese Richtung wird es weitergehen und wir können auf die nächsten “Sozialrechtsreformen” wetten, und die Linke
wird nichts aber auch gar nichts dagegen tun können. Das geht nur mit
den und durch die betroffenen Menschen selbst.
Zum Abschluss, für unsere Marx-Kenner: “Wenn die französische
Revolution dem Denken eines Voltaire und Diderot, eines Quesnay und
Rousseau verpflichtet war, so beeinflusste die Diskussion um das
Armenrecht das Denken eines Bentham und Burke, Godwin und Malthus, Ricardo
und Marx, Robert Owen und Stuart Mill..”
(alle Zitate aus: Karl Polanyi, The Great Transformation, S. 120-122,
Suhrkamp, 1997
Alles Gute zum neuen Jahr wünscht
Solaris
Liebe Leserinnen und Leser!
SO nicht Herr Ernst!
Klaus Ernst, Abgeordneter der Linken im deutschen Bundestag fordert eine gute Mindestsicherung und gute Arbeit. Allerdings hat er sich mit seiner Forderung, die er in die Linkspartei eingebracht hat, wohl kaum an dem unten eingefügten Absatz orientiert. Daher müssen meiner Meinung nach die Linksfraktion und der Bundesvorstand die Vorstellungen des Klaus Ernst unbedingt ablehnen.
Ansonsten werden sich ganz bestimmt viele Wähler dieser ANTI-HART(Z) IV-PARTEI und auch bestimmt viele Erwerbsloseninitiativen und die Befürworter des unbedingt notwendigen bedingunslosen Grundeinkommen von der Linken in Deutschland abwenden. Eine neue soziale Idee muss auch wirklich neue soziale Vorstellungen in Angriff nehmen und versuchen zu verwirklichen.
Ausschließlich mit Mindestsicherung und Mindestlöhnen wird man das unten eingefügte Empfinden einer großen Mehrheit in Deutschland nicht überwinden können.
Hierzu wären unter anderem mindestens Tariflöhne von 12,30 Euro notwendig.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Verbindung mit radikalen Arbeitszeitverkürzungen und reellen Löhnen erscheint mir weit besser geeignet, als eine Mindestsicherung von 435 Euro mit der übrigens noch viel mehr Menschen in dieses unerträgliche Hart(Z) IV fallen.
Und diese Tatsache darf der Vorstand einer linken Anti-Hart(Z) IV-Partei niemals vergessen! Das Gleiche gilt übrigens auch für eine linke Fraktion im deutschen Bundestag!
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik
Mehrzahl der Arbeitsplätze wird für “schlecht” befunden
Neben den vielen ermutigenden Gemeinsamkeiten, die übergreifend die Vorstellungen und Anforderungen von Arbeitnehmer/innen prägen, konnte die Untersuchung wenig Erfreuliches über die Verbreitung von guter Arbeit in der Erwerbsbevölkerung berichten: Nur 3% der Arbeitnehmer/innen haben einen Arbeitsplatz der diesen Kriterien entspricht: Ein Einkommen von mindestens 2.000 €, ein geringes Fehlbelastungs- und ein hohes Ressourcenniveau.
13% der Arbeitsplätze haben gute, ausbaufähige Grundlagen: sie bieten ebenfalls ein existenzsicherndes Einkommen, Einfluss- und Entwicklungsmöglichkeiten und soziale Einbindung (Ressourcen), aber das Spektrum der Fehlbelastungen müsste reduziert werden.
84% der Arbeitsplätze von Arbeitnehmer/innen sind entweder durch extrem geringe Ressourcen und/oder durch ein bedenklich hohes Fehlbeanspruchungsniveau gekennzeichnet. Oder/und sie bieten den Beschäftigten kein existenzsicherndes Einkommen. Dieser Ergebnisüberblick unterstreicht die Bedeutung und Notwendigkeit von Initiativen, die sich einer neuen und besseren Qualität der Arbeit verpflichtet fühlen.
Lieber Herr Wege.
Der Begriff “Arbeitsmarkt” lenkt ab von der Art und Weise wie Arbeit in gesellschaftlichem Umfang organisiert ist und er verschleiert ebenfalls wie mit Armut (mit und ohne Arbeit) und Elend umgegangen wird.
Das bedingungslose Grundeinkommen lässt sich so aber von heute auf morgen nicht realisieren, eine Übergangszeit ist notwendig, die Einführung eines Mindestlohnes ein erster notwendiger Schritt. Ebenso die Arbeitszeitverkürzung auf erstmal 35 Wochenstunden.
Die Meinung von K. Ernst ist nachvollziehbar und er vertritt die westdeutschen ehm. SPD-linken Gewerkschaftsleute, das ist zu berücksichtigen.
Das Hartz–System ist ein wasserdichtes Repressionssystem. Das jetzt durch das LSG Hessen eine Vorlage zur Prüfung der Kinderregelsätze an das BVerfG geschickt wurde, haben wir der jahrelangen engagierten Arbeit eines Hannover Sozialverbandes (Arca) zu verdanken und dem Sozialrichter Jürgen Borchert, auf jeden Fall nicht der Linkspartei!
Solaris
Sehr geehrter Solaris Post!
Mit den Plakaten, für eine neue soziale Idee, warb die Linke in ganz Deutschland in 2005 ihre Wähler.
Die Forderung nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen wird ganz bestimmt von vielen Menschen in allen Teilen Deutschlands unterstützt.
Diese Forderung beinhaltet eine neue Idee und nach fast 4 Jahren kann man ja kaum wohl noch von einem heute auf morgen sprechen.
Und Mindestlöhne und Arbeitszeitverkürzungen in den von den Gewerkschaften und von der Linken geforderten Höhe können n u r in Kombination mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen überhaupt eine positive Wirkung entfalten.
Und in einem Land, indem 23 Millionen Menschen, ehrenhalber einer unbezahlten Tätigkeit nachgehen und eine errechnete Wirtschaftsleistung in Höhe von 39 Milliarden Euro erbringen, übrigens ungefähr der Betrag, der allen Hartz IV-Betroffenen als Regelsatz und für die Kosten der Unterkunft insgesamt zugebilligt wird, ist die Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als überfällig.
Und wenn der Herr Abgeordnete Klaus Ernst, dieses nicht erkennen oder begreifen will, da er den SPD nahestehenden Gewerkschaftsvorsitzenden nicht auf die Füße treten will, dann könnte er es sich ja vielleicht besser überlegen und in die SPD zurückkehren. Meinen Segen hätte er hierfür. Und das würde ganz bestimmt für klarere Verhältnisse sorgen.
Denn mit einem Monats-Mindesteinkommen von über 7000 Euro trübt ganz bestimmt das SEIN das BEWUßTSEIN bei vielen Menschen!
Freundlichst
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik
Korrektur:
Der Verein ARCA soziales Netzwerk e.V. sitzt in 37269 Eschwege, An den Anlagen 8a
Aus der ARCA-Pressemitteilung:
“Seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales(BMAS) und der ARGE war vorgetragen worden, die Regelleistungen des Hartz IV-Systems seien anhand sogenannter Einkommens-und Verbrauchsstichproben (EVS) ermittelt worden. Heraus kam aber, daß noch nicht einmal die Richter des 6. Senats des Hessischen LSG nach drei Wochen Recherche Informationen über das Bemessungsverfahren per EVS vorliegen hatten, weil es diese Informationen, wie dann der Vertreter des BMAS schließlich zugeben musste, schlichtweg nicht gibt.”
Das die EVS nur Betrug ist, kann man schon seit 5 Jahren wissen, ebenso was es heißt, erst die Mitarbeitrer der Arge um Erlaubnis fragen zu müssen, wenn man 2 Tage das Haus verlassen will, um Freunde/Verwandte zu besuchen: Hausarrest (modern Residenzpflicht)
Übrigens: Wieviel ehm. SGBII-Betroffene sitzen im sächs. Landtag oder stehen auf den Kandidatenlisten für die Landtagswahl? 0.1, 0.5, 1% ???
Solaris
Hallo Herr Wege,
Ihre Worte:
“Und in einem Land, indem 23 Millionen Menschen, ehrenhalber einer unbezahlten Tätigkeit nachgehen und eine errechnete Wirtschaftsleistung in Höhe von 39 Milliarden Euro erbringen, übrigens ungefähr der Betrag, der allen Hartz IV-Betroffenen als Regelsatz und für die Kosten der Unterkunft insgesamt zugebilligt wird, ist die Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als überfällig.”
Eine Ware oder eine Dienstleistung ist in diesem kapitalistischem System in dem wir uns befinden, monetär nur immer so viel wert, wie jemand dafür bezahlt, und zwar in tatsächlichem Geld, in Euro, oder Dollar oder Yen oder Rubel. etc.
Wie können Sie denn eine errechnete Größe von 39 Milliarden Euro (welche Grundlage hat den hier die errechnete Summe?) mit bezahlten Wirtschaftsleistung gleichsetzen.
Ich schätze die ehrenamtliche Arbeit vieler Bürger, sie ist für unser Zusammenleben wertvoll und dankenswerterweise gibt es noch solche Menschen, die auch ohne auf das Geld zu achten, anderen Menschen helfen.
Aber!
Auf Grund dieser, im wesentlichen unbezahlten Arbeit, auf die Schlüssigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens zu verweisen ist schlichtweg undurchdacht.
Sie sollten, insbesondere als linker Funktionsträger, auf die Plausibilität Ihrer Äußerungen achten.
Freundlichst
F.W.
Hallo Herr Weise!
Ich habe hier nur die Berechnungen wiedergegeben, die durch die öffentlich rechtlichen und privaten Nachrichtensender vermeldet wurden.
Zur Ergänzung: “Die Leistungen der 23 Millionen eherenamtlichen Helfer entsprechen
angeblich der Arbeitsleistung von 500.000 Vollzeitbeschäftigten!”
Ich finde es schon richtig darauf hinzuweisen, da man hierdurch die Behauptung entkräften kann, dass mit der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen niemand in Deutschland mehr arbeiten wolle!
Was soll daran wohl falsch sein? Oder möchten Sie die Behauptung gerne aufrechterhalten, dass alle Hartz IV-Betroffenen Faulenzen sind?
Aber ganz genau dieses ist garantiert nicht der Fall!
Mit freundlichsten und sozialistischen Grüßen
Hans-Dieter Wege, Gegener asozialer Politik
Sehr geehrter Solaris Post!
Habe soeben Ihren Beitrag auf scharf-links gelesen.
Ich bin diesbezüglich ganz genau Ihrer Meinung. War es nicht schon Theodor Heuss der verlangte, dass die Parlamente ein Spiegelbild der Gesellschaft da stellen (ich sage mal ausstrahlen) müssen?
Ich unterstütze Ihre Forderung unbedingt, dass auch benachteiligte Menschen, und es müssen nicht nur Hartz IV-Betroffene sein, in die deutschen Parlamente gewählt werden.
Zumindest aber eine linke Partei, die es wirklich ernst meint, muss diesen Menschen auch die Chance eröffnen, auch durch zielgerichtete finanzielle Unterstützung, einen Wahlkampf zu bestreiten und an den unterschiedlichsten Orten auch teil zu nehmen.
Ansonsten wird Ihre Forderung allein hier dran schon scheitern, denn kein Hartz IV-Betroffener kann sich ansonsten einen angemessenen Wahlkampf leisten.
Aber wie heißt es doch so schön:
“An ihren Taten sollt ihr sie messen!” Die LINKE!
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen
und für eine starke glaubwürdige Linke
Hans-Dieter Wege
„O fluchenswerter Sohn, wer also strebt, / Sich über seine Brüder arrogant / In selbst erschaffter Herrschgewalt zu setzen, / Von Gott gegeben nicht; er gab uns nur / Die Herrschaft über Vogel, Fisch und Tier, / Die rechtens unser ist: doch machte er / Den Menschen nicht zum Herrscher über Menschen.“
J.M., Verlorenes Paradies
Solaris knüpft eine Debatte an, die längst vergessen sein sollte, wenn es nach den Beruhigern der vereinigten Linken in Sachsen ginge. Inzwischen sind zwei Landesvorständinnen der ehemaligen WASG zurück getreten; man verliert keinen einzigen Mucks darüber. Die Bilanz der Fortführung der Parteivereinigung ist bereits jetzt verheerend und unter den Augen ehemaliger Landesvorstände wird geschwiegen, was das Zeug hält.
- siehe Diskurs Leipzig
“Veronika Petzold, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands auf “WASG-Ticket”, wendet sich am 06.12.2008 mit einem Brief an Volker Külow, in dem sie ihn noch einmal auffordert, in der “V-Mann-Affäre” Beweise auf den Tisch zu legen oder aber die ungeheuerlichen Beschuldigungen und den Generalverdacht gegen WASG-Mitglieder auf Kontakte zum Verfassungsschutz zurückzunehmen und eine umfassende politische Aufarbeitung anzustoßen. Petzold wird von anderen Mitgliedern des gf LaVo daraufhin massiv angegriffen. Am 12.12.2008 erklärt Veronika Petzold ihren Rücktritt aus dem Landesvorstand. “
Bis heute liegt zu der Pauschalverdächtigung gegen ausgewählte Mitglieder der ehemaligen WASG Leipzigs und Sachsens, V-Leute gewesen zu sein, kein einziger Beweis aus irgend einem Gremium vor.
Schade also, daß es die Linke ebenso pauschal zurücktrifft, was ihre Kernmannschaft aus der Deckung heraus betrieben hat.
A.
Damals und heute.
Bilder gehen um die Welt.
Das heilige Land?
http://www.flickr.com/photos/im1881/3150392085/in/photostream
Waffenbrüderschaft und Waffenlieferungen im Programm der Bundesregierung.
Keine Silbe des Protestes.
An den Bundesvorstand Die Linke.
Quote für Arme und Erwerbslose in den PDL-Gremien?
Liebe Mitglieder des Bundesvorstandes.
Aufgrund meiner Erfahrungen in und bei (erst WASG) und dann Die Linke.Leipzig, sehe ich mich gezwungen, ein Thema zur Sprache zubringen, welches bisher gern vermieden wird, ebenso die davon betroffenen Menschen. Zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der PDL gehört auch der innerparteiliche Umgang mit den Armen und Erwerbslosen.
Es fehlt für Erwerbslose generell eine Interessenvertretung in Parlament und Öffentlichkeit. Die Hartz – Gesetze entstanden ohne jede Beteiligung von Erwerbslosenverbände oder sozialen Bewegungen. Das deutet auf ein Defizit in der Gesetzgebung hin, die Hartz-Gesetze haben eine eingeschränkte demokratische Legitimation. Daher verwundert es nicht, wenn auch die sozialpsychologischen Folgen des Hartz-Systems katastrophal sind.
Ein Aspekt im Leben von Arbeitslosen (allerdings einer der es in sich hat) soll hier hervorgehoben werden. Es ist eine Erfahrung, die man als “bleierne Gegenwart” beschreiben kann. Als ein Leben in der ewigen Gegenwart, die auf einem lastet. Plänemachen und in die Zukunft schauen sind nahezu unmöglich.
“Ich weiß nicht was ich morgen machen kann, in keinem Bereich in Bezug auf gar nichts… aber das ist schlimm für einen Menschen, keine Pläne mehr zu machen, keine Träume mehr zu haben.”
(Pierre Bourdieu et. al.: Das Elend der Welt. Zeugnisse und Diagnosen alltäglichen Leidens an der Gesellschaft hrsg. von Fanz Schultheis, UVK Konstanz. Hier aus dem Interview auf S.517 ff)
Statt dessen werden Betroffene zu einem unablässigen Sich-Beschäftigen mit Anweisungen und Vorgaben der Hartz IV – Verwaltung, dem Arbeitsdienst und den angeblichen Weiterbildungsangeboten gezwungen. Dies hält die Betroffenen “auf Trab”, so dass sie auch für das Verständnis der übergeordneten Zusammenhänge keine Energie aufbringen können. In der Hartz IV-Mühle gefangen, können sie sich nur schwer bewusst werden, welche grundlegenden Prinzipien und Ursachen dem gesellschaftlichen Konflikt um den Stellenwert der menschlichen Arbeit zu Grunde liegen.
Eine linke Partei sollte gesellschaftliche Ausgrenzung wirksam angehen und zwar auch in ihren eigenen Reihen. Eine Möglichkeit wäre, eine entsprechende Quote für alle Volksvertretungen (BT, LT; KT, StR, GmdR) zugunsten der SGBII-Betroffenen einzuführen. Das bedeutet aber, dass die Mandatsinhaber sich selbst beschränken müssten und nach Ablauf einer bestimmten Zeit das Mandat frei geben müssen. Wie soll sich politische Erfahrung und Teilhabe verbreiten – auch durch Wechsel der Erfahrungsperspektive, wenn die gleichen Leute “von der Wiege bis zur Bahre” die Mandate wahrnehmen. Es ist nicht zu 100 % so, jedoch der Wechsel ist eher zufällig, nicht planmäßig zur Kompetenzerweiterung in der Partei. Und er führt vor allem nicht zu einer Verbreiterung der Personaldecke an außerparlamentarisch engagierten Menschen. Ich kann z. B. keinen weiteren Fortschritt für die Partei mehr feststellen, durch einen weiteren Verbleib von G. Gysi im Bundestag oder Dieter Pellmann und Volker Külow im sächsischen Landtag. Ähnlich sehe ich das bei Stadträten in Leipzig wie Lauter, Pellmann, Hollicke….
Dass wir nicht die “Gunst der Stunde” aus der Finanzkrise zu nutzen verstehen, liegt im Denken dieser “Wohlfühleliten” begründet. Das gemütliche Sich-Einrichten im real existierenden Politischen System ist auch ein Eigeninteresse und noch nicht zwingend eine Vertretung des Allgemeinen Wohls – auch wenn dieses “Gemeinwohl” nur ein Abstraktum darstellt. Durch selbstgerechte Wahlkampfveranstaltungen wird das Elend nicht berührt, das merken auch HartzIV- Opfer. Das gilt natürlich für alle Parteien, dieLinke hat jedoch den Anspruch anders zu sein. Man könnte auf die Basismitglieder zurückgreifen, wenn nicht das demografische Problem so ausgeprägt wäre. Und doch gibt es auch viele Jüngere, die sich aber durch den eher technokratischen Stil der Vorstände und Mandatsträger abgeschreckt fühlen. Daher hat ein großer marginalisierter Teil der Partei-Basis nicht den Zugang, und nicht die Ressourcen, also nicht den Ansatz einer Chance gehört zu werden. Ich möchte diese Top-Down Prozesse der Meinungsbildung mal in Frage stellen. Das Problem ist, dass viele Mandatsträger und Funktionäre bisher zu unbeschwert damit gefahren sind.
Wenn eine Quote für SGBII-Betroffene in den Kreis- und Landesvorständen, den Delegiertenversammlungen und auf den Kandidaten-Listen zur Landtagswahl abgelehnt wird, so sollen doch bitte Alternativen genannt werden. Wie kann die demokratische Mitbestimmung von Armen und Erwerbslosen auch in der Partei die Linke hergestellt werden?
Wir sollten Gelegenheiten finden, formale Verfahrenswege zu schaffen, um für diese Probleme eine Lösung zu finden. Auf eine Erklärung dazu warten sicher nicht nur Basisvertreter aus Sachsen, sondern auch Sympathisanten und Wähler der Partei dieLinke.
Alles Gute zum neuen Jahr wünscht
Solaris Post
@Solaris,
Guter Kommentar, wirklich. Spricht mir aus dem Herzen. Es ist völlig richtig. Es fehlt eine wirksame Interessenvertretung der Erwerbslosen, der Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, für ihr Leben keine Chance mehr sehen bzw. denen keine Chance mehr geboten wird.
Und eines ist wohl auch wahr. Diese Gruppe wird immer größer.
Dies ist aber diesem kapitalistischem System innewohnend. Es erfolgt jeden Tag eine Umverteilung des Reichtums von unten nach oben. Niemals umgedreht. Gesetzlich garantiert und parlamentarisch abgesegnet.
Freundlichst
F.W.
SO auch gute Wünsche zum neuen Jahr.
Mit den Bildern über die schrecklichen Morde auf Befehl der Israelischen Regierung auch mal etwas von internationalen Bewegungen zum Krieg im “Heiligen Land(?)”.
Ca 20.000 Menschen protestierten in Indonesien.
http://www.flickr.com/photos/docbudie/3196286925/
Mit Freude konnte ich auch erfahren, dass viele Menschen aus Palästina die Kundgebung zum Gedenken an Karl und Rosa in Berlin unterstützten.
Die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) sieht kein Handlungsbedarf Waffenlieferungen an den Agressor Israel einzustellen ggf. zu verbieten.
Nur mal SO nachgedacht.
Hallo Herr Pietsch,
mit einseitigen Schuldzuweisungen kommt man aber auch nicht weiter. Betrachtet man die jüdische Geschichte (die überlieferte und die uns mittelbar und unmittelbar noch berührende) so grenzt es nahezu an ein Wunder, dass es überhaupt noch jüdisches Leben gibt.
Soviel Hass, soviel Verachtung, soviel Leid, wie dieses Volk erfahren hat, ich denke, wir sollten bei aller berechtigten Kritik über zu viel militärische Härte, auch diesen Gesichtspunkt nicht vergessen.
Dieses Volk hatte nie die Möglichkeit in einem eigenen Staat ihre eigene Identität zu finden. Es hatte nie die Möglichkeit, eine staasttragende Industrie (z.B. Deutschland- Autoindustrie) aufzubauen. Überall wurden Sie vertrieben, verachtet und in den Tod getrieben.
Und wer aufmerksam durch unsere Welt geht, auch durch die ehem. sozialist. Staaten, der wird feststellen, dass auch dort noch sehr sehr viel Antisemitismus vorhanden ist. Übrigens auch und besonders in Ländern in denen das Christentum und hier wieder besonders der Katholizismus tonangebend ist.
Und was die Waffenlieferungen an Israel aber auch an Palestina angeht, da bin ich wiederum voll Ihrer Meinung.
Haben Sie denn verläßliche Zahlen über Waffenexporte in diese Region?
Freundlichst
F.W.
Also Herr Weise, ich möchte sie doch bitten.
Sie bringen hier ein jüdisches Glaubensbekenntnis und Staatspolitik von Israel völlig durcheinander. Sie entwickeln sich hier doch nicht zum religiösen Fundamentalisten (Staatsgebilde). Ich denke da völlig Grundgesetzkonform.
Das Bekämpfen der Zivilbevölkerung mit Phosphormunition welche an der Grenze der Massenvernichtungswaffe steht ist Massenmord. Ich lehne das Morden ab. Dafür gibt es keinen entschuldbaren Grund. Im übrigen ein Gebot das ich einen bekennenden Juden wie z.B. auch Jesus einer ist (J.N.R.J) nicht herleiten muss.
Bitte geben sie UN, 1947, und Israel in ihre Internetsuchmaschine ein. Da finden Sie die Formulierungen vom Staat Israel und vom Staat Palästina. Ein Beitrag zum Thema finden Sie auch auf der Internetseite der Die Linke im deutschen Bundestag.
Der Staat Israel hat sich in der Region zum Flugzeugträger der Natostaaten entwickelt.
In der Gesamtregion geht es um Macht, Handelsweg, und politische Destabilisierung der energiereichsten Region. Ihr Argument für die Möglichkeit der Entwicklung einer Wirtschaft müsse ebend auch für das abgeschnittene und gemordete Volk von Palästina gelten welchen schon mit Haifa der Weg zum Handelsmeer abgeschnitten wurde. Das Volk wird schon seit Jahren mit den Entzug lebensnotwendigen Wassers bekämpft.
Ich denke das wir in der Kritik völlig übereinstimmen.
Soweit mir bekannt ist, ist die BRD einer der Rüstungshauptlieferanten. Soweit ich mich erinnere, wurden selbst U-Boote teils von der BRD gesponsert. Mit Torpedorohrdimensionen, die auch für atomare Sprengköpfe geeignet sind.
Das ergibt sich aus den begründeten Anfragen der Die Linke im Bundestag an die Bundesregierung, die mit Waffengeschäften in Krisenregionen regelmäßig, auch international angeprangert wird.
Ein nützlicher Hinweis ggf. noch. Es lohnt sich über das Staasgebilde und deren Organisation sich zu belesen. Staatsorganisation, Wehrpflicht, Recht ….
Ich besuchte am Reformationstag eine Glockenweihe. Vertreter von der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde schlugen gemeinsam den ersten festlichen Ton. Die große Gloria ziert das Kreutz und den Davidstern als ein Symbol verschmolzen. Das sind Erinnerungen ganz anderer Art. Üblicher Weise wurden Glocken in den Türmen zerschlagen, so zuletzt von den Nazis, um diese zum Morden an den Fronten als Buntmetall zu verschießen.
Die Taube und der Regenbogen aus dem alten Testament sind auf der kleinen Kinderglocke als Zier verewigt. Über die Bedeutung brauche ich wohl nichts zu erzählen.
Mal schauen es gibt sicher Bilder im Internet die nichts mit verbrannten und zerfetzten Kindern gemein haben.
Ich melde Mich noch mal.
Hier nun das, was gerade jetzt an die Gebote und das alte Testament erinnern muß.
http://www.lutherkirche-radebeul.de/Info/Glockenweihe/glockenweihe_8.html
http://www.lutherkirche-radebeul.de/Info/Glockenweihe/glockenweihe_13.html
http://www.lutherkirche-radebeul.de/Info/Glockenweihe/glockenweihe_14.html
http://www.flickr.com/photos/pitcherry/3050706874/
Viele Grüße
Th.P.
Und weil in der Herberge kein Platz für sie war?
Ãœber 100.000,00 Obdachlose???
Der Hauptverantwortliche zeigt sich äußerst zufrieden über europäische Zustimmung?
Ãœber 3.000 ermordete Menschen?
Freudigste Gesichter gehen durch die Presse?
Ein Hoch auf die Diplomatie.
http://www.tagesschau.de/ausland/nahost300.html
Nach den Militäreinsätzen u.a. mit international geächteter Phosphormunition, die auf der Grenze der Massenvernichtungswaffe schaukelt? Auch hohe Todeszahlen unter der Zivilbevölkerung.
Bilder von ermordeten Männern, Frauen und Kindern gehen um die Welt.
Aber ebend auch Weltweite Proteste gegen das Morden.
Ob der Staat Israel gleich die nächsten Wunschzettel der Bundeskanzlerin mitgegeben hat, weil diese Wünsche zum Morden ebend auch an der Zivilbevölkerung teils aufgebraucht wurden?
Sicher der Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Mordwerkzeugindustrie und zum Aufschwung Mordwerkstadt mit der führenden Rolle unter der CDU und SPD.
Erst krachen die Immobilien, dann die Banken und dann die Bomben.
Die internationale Piratenflotte schwimmt als Besatzer mit Enterkommandos auf der ökonomischen Zone von Somalia mit riesen Beständen an Erdgas und Erdöl.
Mann will den Weg für Hilfsgüter frei halten.
Darunter Schiffe mit Panzern, die in der Ukraine gerade nicht gebraucht werden.
Da wird aus meiner Sicht unter falscher Flagge etwas vorbereitet.
Ob es um die Verteidigung der von der USA gesicherten Schürfrechte geht? Kann ich hier mit Bestimmtheit nicht sagen.
Eine phosphorbombenfreie Woche
Th.P.