Geisterfahrer oder Die SPD kocht

Posted by on Dezember 31, 2008 at 5:38 pm.

Ein kurzes Resümée von Jayne Ann Igel

SPD-Wahlplakat

Herbei! Herbei! Gekocht ist der Brei! Naja, eigentlich wollten wir ja was mit Michelin-Mützen machen und so, nach Tante Müntes Familiengeheimrezept! Aber der Gerhard wollte ja unbedingt mitmischen, und der Wolfgang und der Steini auch … Und jetzt hat uns die Linke die Hygiene auf den Hals gehetzt! Gerade als unser SPD-Frikassé fast fertig war – na ja, roch wirklich nicht mehr besonders, war wohl auch etwas zerkocht …
Wäre doch aber gelacht, wenn wir die Suppe nicht dem Anzinker-Oskar in die Schuhe löffeln könnten, wo der doch auch sonst immer mit Sand schmeißt im Buddelkasten …

Jahresendrallye titelte heute der ARD-Börsenbericht: „Ohne die Änderung im deutschen Steuerrecht wäre die übliche Jahresendrallye diesmal wohl ausgefallen. Doch buchstäblich in letzter Minute nutzten viele Anleger die letzte Chance auf steuerfreie Kursgewinne.“ Deutlicher kann man doch gar nicht aussprechen, worum es an der Börse und im Wirtschaftsleben geht, und was man in diesen Kreisen im Allgemeinen von Steuergerechtigkeit hält.
Eine andere Jahresendrallye boten uns vor kurzem Frank-Walter Steinmeier und Alt-SPD-Tante Münte. Letzterer äußerte am 20.12. bei Beckmann, Lafontaine sei für ihn ein „Parteienfrikassierer“. Und weiter: „Das sind keine Leute, die eine neue verantwortliche Politik aufbauen wollen. Sondern das sind Leute, die den anderen wehtun wollen, aber nicht die Verantwortung übernehmen.“ Oh ja, zählen wir einmal die blauen Flecken und an welchen Stellen Blessuren zu verzeichnen sind. Aber war es nicht einer wie Münte, der vor Jahr und Tag, im Zusammenhang mit der Einführung der Hartz-Gesetze, verkündet hatte, das soziale Einschnitte nun mal nötig seien (fördern und fordern), man auch fürs Wahlvolk unbequeme Entscheidungen treffen müsse?

Und was die Entgleisungen seitens der „Marktradikalen“ (Steinmeier) betrifft, so will es heuer niemand gewesen sein, der diesen Kräften und ihren Praktiken politisch Tür und Tor geöffnet hat. Soviel zur Bereitschaft der SPD, Verantwortung zu übernehmen.
Und bei allem bleibt die Frage, wer hier der bessere Frikassierer ist, denn seit der auch mit Müntes Unterstützung inszenierten unsozialen HARTZ-Gesetzgebung (erster Höhepunkt war das Jahr 2004 gewesen) haben Tausende die SPD verlassen, darunter nicht wenige prominente Genossen. Schröder, Eichel, Münte und Co. mit ihrer Politik waren die Auslöser dieses Exodus, nicht Lafontaine.
Frank-Walter Steinmeier träumt indes davon, daß dies für die wendehalsige SPD folgenlos bleibt, sie 2009 die stärkste Partei wird, in Hessen als auch im Bund. Habe schon bessere Scherze gehört … Die Rufe nach einer sozialdemokratischen Antwort auf die Krise verhallen in der Wüste, und die Mahner und alternierenden Kräfte im Innern der Partei hat man kalt gestellt – das beste Symbol für diesen Prozeß:Ypsilanti. Man hat sie mit Unterstützung des Seeheimer Kreises gegen die Wand laufen lassen und damit einen ganzen Landesverband düpiert. Dessen ungeachtet läßt sich die SPD weiter von CDU/CSU, den Wirtschaftslobbyisten und angepaßten Medien vor sich her treiben mit den altbekannten Aussagen zu ihrem Verhältnis zur Linken und ihrer Koalitionsbereitschaft.

Bild: Moe_

7 Comments

  • Solaris Post sagt:

    Die SPD als Dienstleister für die “Macht-Geld-Elite” ist schon wichtig, aber eben nur wenn sie schwach ist und im fest Griff der Steinmeiers, Steinbrücks, Strucks, Schröders….

    Was die Macht-Geld-Elite? Dazu die Rede H.-J.Krysmanskis:
    (Veranstaltung beim Alternativ-Gipfel, 6. Juni 07 im Mau Klub,
    Stadthafen Rostock, Moderation: Sabine Leidig)

    [.....]
    Um so wichtiger ist es, dass wir damit beginnen, das Geld der Superreichen zu zählen….Die Öffentlichkeit ist durchaus an Zahlen interessiert. In dieser beginnenden und ganz unvermeidbaren Diskussion fallen denn auch Tabellen an, die, wie jüngst im Magazin Cicero, Auskunft über die wirklichen Großverdiener unserer Zeit geben. Ihnen gegenüber verblassen die sprichwörtlichen zwei, drei, sieben, acht Millionen Jahreseinkommen unserer Spitzenmanager durchaus. So konnte in Deutschland die Großfamilie Haniel (Handel) allein im Jahre 2005 eine Dividende von 141 Millionen Euro einstreichen. Susanne Klatten (von der Familie Quandt, BMW) kam auf 127 Millionen, Stefan Quandt auf 70 Millionen, Johanna Quandt auf 67 Millionen. Die Familie Merckle (Baustoffe, Fahrzeuge) erzielte 2005 eine Dividende von 112 Millionen, die Familie Merck (Pharma, Chemie) 106 Millionen, die Familie Wacker (Chemie) 68 Millionen, die Großfamilie Siemens (Mischkonzern) 66 Millionen Euro. [15]

    Und die Spirale dreht sich weiter. Allein im Jahr 2006 nahm der amerikanische Hedge-Fond Manager James Simons 1,7 Mrd.(!) Dollar mit nach Hause. Noch zwei andere seiner Kollegen waren über der 1 Mrd.-Grenze. Und 25 weitere Hedge-Fond Manager blieben über 240 Mill. Dollar Jahreseinkommen, ganz oben unter ihnen selbstverständlich George Soros. Demgegenüber wirkt der höchstbezahlte Chief Executive der Wall Street, Lloyd Blankfein von Goldman Sachs, mit 54,3 Mill. Dollar im Jahre 2006 fast bescheiden.

    Angesichts solcher enormen auf Individuen und Gruppen zukommenden Geldflüsse interessiert selbstverständlich die Frage, wie dieses Kapital reinvestiert wird, und zwar nicht nur ‚ökonomisch’, sondern eben auch ‚sozial’ (nicht unbedingt im Sinne von wohltätig), kulturell (nicht unbedingt im Sinne von kulturvoll) und politisch (nicht unbedingt im Sinne von demokratisch).

    Und so sind wir wieder in Heiligendamm. Die Superreichen, welche die neoliberale Privatisierungsstrategie zu den neuen Herren der Welt macht, lassen hier ihre Politik machen. Nun gut. Spitzenpolitiker wie der französische Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin haben ein Jahreseinkommen von allenfalls 200 000 Euro, Spitzen-Chefredakteure wie Stefan Aust oder ein ordentlicher Bankdirektor kommen schon auf 400 000 Euro, Dieter Zetsche von Daimler verdient 6,5 Mill. Euro, doch schon die Familie Quandt heimst , wie gesagt, insgesamt 300 Mill. im Jahr ein – und ein amerikanischer Hedge-Fond Manager kam 2006, wie wir hörten, auf 1,7 Mrd. Dollar …

    Niemand kann behaupten, dass solche enormen Geldmittel noch in den Luxuskonsum fließen können. Sie werden in politische, kulturelle und soziale Macht umgewandelt. Geld regiert die Welt, und damit regieren die Geldreichen, die Geldmächtigen. Schaut euch den beginnenden amerikanischen Wahlkampf an.

    In Heiligendamm aber trifft sich also eine politische Elite, die weitgehend zur Dienstklasse des Geldadels geworden ist. Man erkennt sie daran, dass sie alle mal gern übers Wochenende auf der Yacht eines Milliardärs verschwinden. Man weiß das nicht nur von Sarkozy, von EU-Kommissionspräsident Barroso, von Putin, Blair und Bush – auch Angela Merkel trifft sich gern mit zwei Milliardärinnen, die aus dem Stande der Lieblingssekretärin des Chefs in diese Höhen des Ultra-Nettowerts aufgestiegen sind: Liz Mohn und Heide Springer – beide Repräsentantinnen geldgetriebener Medien- und Kulturmacht. (Andererseits kann ich mir Angela Merkel, als einzige Politikerin der Großen Koalition, in ihrem 77. Lebensjahr, wie Heiner Geißler, durchaus bei Attac vorstellen.)

    Wie dem auch sei. Die Superreichen haben seit den Fünfziger Jahren in den USA und nun auch weltweit gelernt, wie sie in einer immer komplexeren Welt der Massenmedien, des Aktieneigentums, der Werbung, des Massenkonsums sowie eines zeitweise robusten Selbstbewusstseins der Mittelschichten ihren Einfluss bewahren und mehren können. Sie schufen sich immer neue Instrumente, Institutionen, Think Tanks, Stiftungen, informelle Kreise zur Befriedigung ihrer Aspirationen. Und sie hieven regelmäßig Domestiken des Geld-Macht-Komplexes wie beispielweise Horst Köhler, den früheren geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds, in höchste politische Ämter.

    Das ist kapitalismusbasierte Refeudalisierung auf hohem finanztechnischen Niveau.

    Der moderne Kapitalismus ist in seiner Grundtendenz antidemokratisch, schreibt Richard Sennett. In modern organisierten Unternehmen wird die Macht von einer immer kleiner werdenden Zahl von Spitzenmanagern ausgeübt. Politische Macht wandert ab in die Finanzsphäre und in die Hände einer neuen Managerklasse, die sehr genau weiß, wie man sich in zumeist informellen Netzwerken organisiert. „Diese Netze“, so Sennett, „geben Managern heute die Freiheit, Dinge zu tun, die innerhalb der offiziellen Strukturen eines Unternehmens völlig unmöglich wären. Macht entzieht sich in dieser Weise ganz einfach der Wahrnehmung und wird unsichtbar. Die Bürger haben in der politischen Sphäre keinen Platz mehr.“ [16]

    Zugespitzt formuliert: Die herkömmlichen politischen Systeme als solche werden immer bedeutungsloser. Der Geldadel verselbständigt sich, er beginnt im wahrsten Sinne des Wortes auf eigene Faust zu operieren. Er beschäftigt Privatpolizeien und Söldnerheere. Weitestgehend unkontrolliert [17] verschiebt und akkumuliert diese Schicht riesige Geldmengen und verwandelt sie in Macht. Dies alles geschieht unter der Fahne der Liberalisierung und Deregulierung. [18]

    Klimawandel und Ressourcenprobleme deuten auf ein kommendes globales Szenario nackter Überlebenskämpfe. Für eine solche Rette-sich-wer-kann-Welt glauben sich die souveränen, wohlbewachten Eigner des Besten, was diese Welt zu bieten hat – wie einst die Feudalherren – gut gerüstet.

    Dass das nicht gut gehen kann, ist klar. Klar ist aber auch, dass diese Schicht der Reichen und Superreichen sich – trotz interner, bis aufs Messer ausgetragener Konkurrenzkämpfe – genau unter einem solchen Selbstverständnis, unter einem solchen Klassenbewusstsein zu formieren beginnt. Hier entsteht eine neue herrschende Klasse. Und dieser Klasse stehen ‚große Koalitionen’ von servilen Eliten, die ihre eigene Interessenherkunft vergessen haben, zu Diensten.

    Uns (und ‚euch’ und diesen und jenen anderen Schichten und Klassen und auch den kritischer werdenden übrigen politischen und Leistungs- und Wissenseliten) bleibt im Augenblick nur die Rückbesinnung auf die eigenen Interessen und Utopien. Die Klassenkonflikte des 21. Jahrhunderts werden von oben provoziert. Wir werden sie auf der Basis der eigenen geklärten Interessen bestehen müssen
    (aus: Die Reichen von Heiligendamm, http://hjkrysmanski.de/)
    *************************

    Solaris

  • Frank Weise sagt:

    Hallo Solaris,
    nun, gerechterweise sollte man sagen, auch einige Superreiche haben bei dieser Finanzkrise kräftig eingebüßt. Aber eben nur einige. Deren Geld haben jetzt andere.
    Wo es Verlierer gibt, gibt es auch Gewinner.
    Und diese Superreichen, (ich spreche nicht von einer Verschwörung) werden immer reicher, weil wir das so zulassen.
    Sie werden reicher, weil Ihnen die Zinsen das Geld so zutragen, die Zinsen bringen wieder Zinsen und so wird man reicher ohne auch nur einen Finger krumm zu machen. Wir lassen es zu und klatschen begeistert Beifall, wenn sie uns großzügig eine Spende zu Weihnachten zukommen lassen.
    Und wie das mit der Mathematik so ist, wenn eine Gruppe immer reicher wird, muß eine andere Gruppe, um den gleichen Betrag relativ gesehen, immer ärmer werden.
    Wir ändern das aber nicht, indem wir den Superreichen das Geld gewissermaßen gewaltsam entreißen, dann geht die selbe Kacke auf niedrigem Niveau wieder von vorne los. Wir ändern das nur, wenn wir das Geldsystem ändern, nämlich so, dass wir dem Geld eine Umlaufgebühr aufbürden.
    So, dass es keine (positiven) Zinsen mehr bringt, dann muß auch der Superreiche irgendwann sein Geld auf den Markt werfen und arbeiten gehen.
    Freundlichst
    F.W.

  • Hans-Dieter Wege sagt:

    @ Frank Weise!

    Sie schrieben: “Wo es Verlierer gibt, gibt es auch Gewinner.”

    Aber wenn Reiche so viel Geld verlieren und die Armen es nicht bekommen, wo bleibt das Geld dann?

    Hokus Pokus, dreimal Schwarzer Kater?

    Mit freundlichen Grüßen

    Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik

  • Frank Weise sagt:

    Hallo Herr Wege,
    Sie sollten sich bemühen, selber zu denken, bevor Sie Fragen stellen.
    Dies ist jetzt nicht böse gemeint, sondern ehrlich, weil ich merke, dass Sie zu schnell und unüberlegt reagieren.
    Die Börse als Finanzmarkt ist ein Spekulationsmarkt. Dort wird, neben der sinnvollen Unterstützung von Aktiengesellschaften (z.B Neuemmisionen) auch sehr viel auf zukünftige Gewinne oder Verluste von Unternehmen gewettet. Es wird also gewettet wie der Teufel und wie bei einer Pokerrunde Geld in die Mitte des Tisches geworfen. Und wenn einer verliert, so hat sein Geld in der Regel ein anderer.
    Ein berühmter Spruch an der Börse lautet: “Junger Freund, ärgern Sie sich nicht, Ihr Geld ist nicht weg, es hat nur ein anderer!”
    Hinzu kommt noch, dass viele sogenannte Verluste eigentlich keine Verluste sind. Oft wird gesagt, da wurde Geld verbrannt. Nichts da.
    Als Beispiel: Sie wetten darauf, dass die Aktie Siemens künftig steigt und setzen dafür 1000,-€ ein. Ich habe jetzt den Aktienkurs von Siemens nicht im Kopf, also sagen wir mal, Sie kaufen sie zu 50,-€.
    Sie haben also 20 Aktien gekauft.
    Am nächsten Tag steigt die Siemensaktie tatsächlich und zwar auf 55,-€. Sie haben jetzt in Ihrem Depot immer noch 20 Aktien, aber diese sind jetzt 1100,-€ wert.
    Sie hätten also 100,-€ Gewinn, aber nur dann, wenn Sie diesen Aktien sofort verkaufen. Solange dies nur in Ihrem Depot steht ist es nur ein fiktiver Gewinn, ein Buchgewinn, der Ihnen nichts nützt, wenn die Siemensaktie aus irgendwelchen Gründen plötzlich auf 30,-€ fällt. Dann hätten Sie tatsächlich 400,-€ verloren (nicht 500,-€), aber auch nur dann, wenn Sie diese Aktien bei 30,-Euro verkaufen. Sie können sie natürlich auch stehen lassen und hoffen, dass sie irgendwann wieder steigt.
    Wenn also ein hoher Buchgewinn plötzlich schmilzt, dann wurde da noch lange kein Geld verbrannt.
    Alles nur ein Spiel, Herr Wege, das ganze Leben ein Spiel.
    Trauen Sie sich und spielen Sie mit.
    Trotzdem freundlich
    F.W.

  • Hans-Dieter Wege sagt:

    @ Frank Weise!

    Alles nur ein Spiel?

    Ich glaube kaum, dass alle ehemaligen Hausbesitzer in den USA das genau so sehen, die jetzt Pleite gegangen sind.

    Meiner Kenntnis nach sind doch dort die Werte der Immobilien von den Banken total überbewertet und beliehen worden. Dort sind doch dann angeblich Gelder geflossen, nur um so überhaupt noch den Konsum aufrecht erhalten zu können. Das waren doch keine Buchungen oder Luftnummern, die dort gelaufen sind.

    Jetzt sind im Prinzip die Banken die Eigentümer der gepfändeten oder in der Zwangsversteigerung befindlichen Immobilien, die Schuldner müssen als Gesamtschuldner trotzdem die geplatzten Kredite zurückzahlen und die Banken werden zusätzlich noch mit Milliardenhilfen unterstützt, können aber gleichzeitig die Immobillien ein weiteres Mal verkaufen.

    Die Schuldner leben dann oftmals von der Foodbank und die Rücksitze ihrer Autos, wenn sie Glück haben, dienen als Schlafplatz und Wohnraum.

    Aber bestimmt wäre es schön für alle Verantwortlichen dieser Finanzmisere, wenn alle Menschen wie Sie ausschließlich an Buchungs- und Luftnummern glauben.

    Aber in einem haben Sie wohl recht: “The show must go on bis zum Rien ne va plus!”

    Mit freundlichen und sozialistischen Grüßen

    Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik

  • Frank Weise sagt:

    Hallo Herr Wege,
    ich bleibe dabei, alles nur ein Spiel.
    Warum sind die amerikanischen Banken wohl einen solch riskanten Kurs gefahren?
    Weil die Banker zu blöd sind?
    Nein, die sind nicht blöd. Zumindest nicht blöder als Sie und ich.
    Weil sie Geld brauchten, frisches Geld um die an sie gesetzten Anforderungen der Anleger (Geldbesitzer) zu erfüllen- möglichst viel Rendite einzufahren, oder anders ausgedrückt, Guthabenzinsen zu erwirtschaften.
    Und das weltweit. Dabei haben sie wiederum europäische Banken, die sich einlullen ließen mit in das Boot gezogen, indem sie ihnen die faulen Kredite verkauften.
    Nur um an dem rießigen Spiel teilzunehmen, Geld zu erwirtschaften indem man anderen das Geld aus der Tasche zu ziehen versucht.
    Das ist die Crux unseres Wirtschaftssystems, es geht in erster Linie nur um Geld, nicht um die Warenherstellung.
    Diese wird dann mit in den Strudel gerissen, weil sich die Banken untereinander nicht mehr trauen. Aus gutem Grund, wie man sieht.
    Also, entweder wir spielen mit, gewinnen oder verlieren, wobei die Chance zu verlieren um ein Millionenfaches größer ist.
    Oder aber wir versuchen dieses Spiel aufzuhalten, indem wir das Geldsystem ändern.
    Freundlichst
    F.W.

  • Thomas Pietsch sagt:

    Die Hilfebedürftigen sitzen bei der SPD/CDU/FDP/CSU/Grüne an anderer Stelle.
    Das haben Harz- IV- Empfänger doch lange begriffen.
    Erst sponsern die Mietmäuler der Bundesregierung die Banken mit 480.000.000.000 € und dann versorgen die Banken Wirtschaftsoligarchien wie z.B. den Komplex des Milliardärs Adolf Merkle (mit 400.000.000 €), der als Spekulant mit unterschiedlichen Mitteln von seiner Macht nichts veräußern möchte.

    Z.B. das Bauoligipol um und mit Heidelberg-Zement,
    die Pfarmakonzerne wie z.B. Phönix und Ratiopharm,
    die Wahrenhandelsketten in Skandinavien,
    oder die Apothekenkette im Norwegen.

    Bei geschädigten kommt der Gerichtsvollzieher oder der Leichentransporter zur Abholung.

    Währ schon schön zu erfahren wer bei diesen Aktiengesellschaften noch so alles Kapitalanleger ist und wem konkret diese sich bei welcher Partei ausgesucht (gemietet?) haben.
    Wie wir aber wissen ist nicht nur die derzeit vorherrschende Politik sondern auch die öffentliche Hand (wie Kommunen) zum imperialistischen Spekulantentum gewechselt.

    Leben und Sterben nach Gewinnerzielungsabsichten der Spekulanten und ihrer Mietmäuler in der Politik.

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