Ein kurzes Resümée von Jayne Ann Igel Herbei! Herbei! Gekocht ist der Brei! Naja, eigentlich wollten wir ja was mit Michelin-Mützen machen und so, nach Tante Müntes Familiengeheimrezept! Aber der Gerhard wollte ja unbedingt mitmischen, und der Wolfgang und der Steini auch … Und jetzt hat uns die Linke die Hygiene auf den Hals gehetzt! [...]
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Monthly Archives: Dezember 2008
Dez 25
Weil in der Herberge kein Platz für sie war …
Bild: Gertrud K., CC-License Peter Porsch über Solidarität, christliche Nächstenliebe und Armut Wenn die gedruckte Ausgabe der Zeitung der Linken in Sachsen (SO heißt sie doch jetzt?) in den Händen ihrer Leserinnen und Leser ist, sind die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel (fast) schon wieder vorbei. Es regieren wieder Hartz IV, die Finanzkrise oder der kalte, [...]
Dez 16
Zur Debatte um ein NPD-Verbot
Nach dem brutalen Überfall auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl wird erneut die Debatte um ein NPD-Verbot geführt. Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart plädiert für ein neues NPD-Verbotsverfahren. “Ich würde nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung der Verbotsgründe dazu neigen, dieses Instrument einzusetzen”, sagte Degenhart am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur ddp in Karlsruhe.Die NPD sei [...]
Dez 14
Sozialticket – nun erst recht!
Dass Arbeitssuchende, Geringverdiener und andere sozial Benachteiligte in der Politik kaum eine Lobby haben, weiß man spätestens seit der Verabschiedung des Hartz-IV-Gesetzes, durch das ALG-II-Empfänger zu einem Regelsatz von 347€ und zur Annahme fast jeder zumutbaren Arbeit verpflichtet werden. Zu den Politikern, die Armut als soziales Problem gering schätzen, gehört mit Sicherheit auch der Berliner [...]
Dez 09
Instrumentalisierungen oder Prof. Jesses Extrem-Gleichungen
Als lohnend erweist sich immer wieder die Lektüre der zeit- und geschichts(schreibungs)kritischen Kommentare des Schriftstellers Gerhard Zwerenz, die unter der Rubrik “Sächsische Autobiographie” auf der Literaturwebsite des “Poetenladen” seit zwei Jahren regelmäßig, zumeist wöchentlich erscheinen. Zwerenz, der 1944 zur Roten Armee desertierte, in den fünfziger Jahren bei Bloch in Leipzig Philosophie studierte, wurde 1957 aus [...]
Dez 08
Alibi für unsoziale Politik?
Diese Zeitung sprach mit Gabriele Engelhardt, die im Zuge der Debatte um eine mögliche Regierungsbeteiligung aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEn zurücktrat. Sie ist eine der Sprecherinnen des landesweiten Zusammenschlusses Sozialistische Linke. Du bist aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEN zurückgetreten. Warum? Gabriele Engelhardt: Der Slogan „Wenn nötig in der Opposition, wenn möglich in der [...]
Dez 07
Horrorszenarien und Weltuntergangsstimmungen sind nicht zu erwarten
Klaus Sühl zum Thema “Verantwortung in Regierung” – Ein Beitrag zur Regierungsbeteiligungs-Debatte innerhalb der Linken Mit breiter Zustimmung hat unsere Partei auf ihrem Parteitag in Markneukirchen André Hahn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2009 gewählt. Diese Kandidatur ist gleichzeitig auch die Bewerbung für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Darüber herrscht Einigkeit. Die LINKE will [...]
Dez 06
Alles in Butter oder was …
Jayne-Ann Igel mit der aktuellen Schäublette Die Verhinderung von Straftaten sei höherwertiger (sic) einzuschätzen als die Strafverfolgung, führte Schäuble Mitte November anlässlich der Bundestagsdebatte zur zweiten Lesung des BKA-Gesetzes aus und bezog sich dabei auf ein Urteil des Verfassungsgerichts. „Und dass wir aufhören, unseren Verfassungsstaat zu diffamieren, als wäre es die Stasi“ monierte unser Vorreiter [...]
Dez 05
Jusos gegen BKA-Gesetz
Diese Zeitung sprach mit dem Juso-Landesvorsitzenden Holger Mann. Mit dem Nein der sächsischen SPD zum geplanten BKA-Gesetz rückt der geplante Ausbau des BKA zu einer “Informationskrake” in weite Ferne? Wie kam es zu der Entscheidung des Landesparteitages der SPD? HOLGER MANN: Inhaltlich diskutieren die Jusos Sachsen seit Jahren Themen der informellen Selbstbestimmung und der BürgerInnenrechte [...]
Dez 04
Sicherheit durch Freiheit
Jochen Beißert zur aktuellen Debatte um das BKA-Gesetz Unter dem Gewande der Notwendigkeit der Bekämpfung des internationalen Terrorismus bescherte uns die Große Koalition in Berlin in diesem Jahr zahlreiche sicherheitspolitische Initiativen. Ihnen gemein ist die Einschränkung von bürgerlichen Freiheitsrechten zugunsten staatlicher Eingriffsbefugnisse. So verkündete im Oktober der Koalitionsausschuss aus CDU und SPD in Berlin eine [...]