Aussicht auf Malmö

Sächsischer Landesverband beteiligt sich am 5. Europäischen Sozialforum von Jule Nagel & Gregor Henker in der Ausgabe 7-8/2008

ESF-Plakat

„Ein anderes Europa möglich machen – Bündnisse für Kämpfe und Alternativen schließen“ das Europäische Sozialforum Teil 5 strebt zu neuen Ufern.

„Bürokratiedschungel“, „Freihandelszone“, „aufstrebende Militärmacht“ – so oder ähnlich lauten die Synonyme, mit denen die Europäische Union, wie sie derzeit verfasst ist, belegt wird – zugegebenermaßen nicht ganz zu Unrecht. Mit dem EU-Reformvertrag, der 2009 in Kraft treten wird, so die EU-Mitgliedsstaaten ihn ratifizieren, wird neben einigen positiv zu wertenden Errungenschaften – wie der Festschreibung europäischer Bürgerbegehren oder der sozialen Querschnittsklausel zur Prüfung aller Rechtsakte auf ihre Sozialverträglichkeit – die Wettbewerbsfähigkeit in das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft verankert, sowie eine militärische Aufrüstungsverpflichtung festgeschrieben.
Der Entwicklungspfad der Europäischen Union ist im Sinne der Eliten auf wirtschaftliche Effizienz und außenpolitische Stärke gerichtet.


„Mit dem EU-Reformvertrag wird die Wettbewerbsfähigkeit in das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft verankert, sowie eine militärische Aufrüstungsverpflichtung festgeschrieben.“

Unsere europäische Vision sieht anders aus. „Mit der neoliberalen Logik zu brechen und die europäische Integration grundsätzlich neu zu orientieren ist der einzige Weg, um zu dauerhaftem Frieden, zu friedlicher Koexistenz und Zusammenarbeit der Völker und Staaten Europas, zu einer demokratischen, politischen und sozialen Perspektive des europäischen Kontinentes beizutragen.“ (Politische Thesen der Europäischen Linkspartei, November 2007 Prag)

Diese Vision verlangt mehr als die pure Proklamation einer „europäischen Neugründung“, die Präsenz einer linken Fraktion im Europäischen Parlament oder des Zusammenschlusses von linken Parteien in einer Europäischen Partei (der EL). Es braucht komplementär zu diesen wichtigen Ansätzen die aktive Vernetzung und Debatte der Menschen, die in Europa leben, es bedarf der Entwicklung gemeinsamer Visionen und einer gemeinsamen Praxis.

Zum fünften Mal wird in diesem Jahr das Europäische Sozialforum stattfinden, das sozial Bewegten, linken AktivistInnen und Gewerkschaften einen Raum für Debatten, Vernetzung und Aktion bieten will. Die Spur führt dabei in diesem Jahr nach Norden: in der schwedischen Stadt Malmö sollen im September tausende Menschen im Rahmen des ESF zusammentreffen.

Das ESF als Marktplatz linker Ideen, als diffuses Nebeneinander ganz verschiedener (un)politischer Ansprüche, als Ausgangspunkt mehr oder weniger interessanter Bekanntschaften und Erfahrungen, wozu auch die penetranten Agitationsversuche von kommunistischen und auch stalinistischen Splittergruppen gehören – hinterließ zuletzt, 2006 in der griechischen Hauptstadt Athen, einen widersprüchlichen Eindruck.

Die Aussicht auf Malmö verbindet sich mit einer großen Erwartungshaltung: wird es eine verbindende Klammer geben, wird sich der politische, undogmatische und unabhängige Anspruch auch gegen Vereinnahmungsversuche von staatstragenden NGOs einerseits und K-Gruppen andererseits entfalten können und wird das fünftägige Treffen Nachwirkungen für die Alltagstheorie und -praxis haben?


„Neun inhaltliche Schwerpunkte sollen sich wieder finden: soziale und demokratische Rechte, Ökologie, Feminismus, Zugang zu Wissen, Ansätze für eine alternative Ökonomie, Frieden und der Kampf gegen Diskriminierung …“

Seit 2007 ist das „Nordische Organisationskomitee“ mit den Vorbereitungen beschäftigt, in Deutschland trifft sich regelmäßig eine bundesweite Vorbereitungsgruppe, an der NGOs, attac, Jugendverbände und Gewerkschaften beteiligt sind.

Neun inhaltliche Schwerpunkte sollen sich in den zahlreichen Veranstaltungen auf dem fünftägigen Event wieder finden: soziale und demokratische Rechte, Ökologie, Feminismus, Zugang zu Wissen, Ansätze für eine alternative Ökonomie, Frieden und der Kampf gegen Diskriminierung bieten eine breite Palette, die unter dem Solgan „Ein anderes Europa möglich machen – Bündnisse für Kämpfe und Alternativen schließen“ zusammengefasst sind.

Auch der sächsische Landesverband der LINKEN wird sich am 5. Europäischen Sozialforum beteiligen. Bereits in Athen 2006, London 2004 und Paris 2004 waren Delegationen aus Sachsen vertreten.


„Das hier angesiedelte Mittelosteuropa-Netzwerk lavka.info bereitet ein eigenes inhaltliches Angebot zum Thema – Neue Mauer in Europa: Schengenerweiterung 2007 und die Folgen – vor.“

Im Europabüro Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann in Leipzig, dem linXXnet, laufen die organisatorischen Fäden zusammen. Das hier angesiedelte Mittelosteuropa-Netzwerk lavka.info beteiligt sich ebenfalls an der Mobilisierung und bereitet ein eigenes inhaltliches Angebot zum Thema „Neue Mauer in Europa: Schengenerweiterung 2007 und die Folgen“ vor. Damit soll insbesondere dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Beteiligung von sozialen und linken Organisationen und Akteuren aus Osteuropa in der Vergangenheit eher marginal war. Veranstaltungen, die den Schwerpunkt auf die Beziehungen zwischen Ost- und Westeuropa setzen, werden vom ESF-Vorbereitungs-Kommitee folgerichtig besonders gefördert.


„Ihr seid herzlich eingeladen, mit uns nach Malmö zu fahren.“

Die preiswerteste, wenn auch am wenigsten ökologischen Ansprüchen entsprechende, Reisemöglichkeit bietet das Flugzeug. Wir haben eine begrenzte Anzahl an Flügen gebucht. Für Flug, Transfer nach Malmö und die Übernahme von mindestens 50% des Teilnehmerbeitrages für das ESF selbst (Kosten: 40 Euro Normalbeitrag, 20 Euro für Erwerbslose, Behinderte) würden insgesamt ca. 120 Euro anfallen. Als Solipreis bieten wir für Nicht- oder WenigverdienerInnen einen subventionierten Preis von 60 Euro an.

Bitte meldet euch, wenn ihr sicher seid, dass ihr das Europäische Sozialforum als politische und horizont-erweiternde Veranstaltung wahrnehmen wollt. Schreibt bitte ein paar Sätze zu Motivation und Anliegen, die ihr mit der Fahrt nach Malmö verbindet. Wenn die 25 Flugplätze alle sind, werden wir uns darum bemühen, die weiteren InteressentInnen in den Bussen, die der Jugendverband organisiert, unterzubringen.