Die Grundsatzkommission lädt die landesweiten Zusammenschlüsse am 26. April nach Dresden ein. Von Annekatrin Klepsch
„So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben“ – das war ein Motto aus den Anfängen des „realen Sozialismus“, 1953 von der Zittauer Weberin Frida Hockauf geäußert. Auch wenn die Geschichte die ursprüngliche Intention der materieller-Wohlstand-für-höhere-Arbeitsleistung teilweise ad absurdum geführt hat, können wir als die LINKE.Sachsen an dem Satz anknüpfen, und zwar in doppeltem Sinne.
Wir und unsere Mandatsträger haben in Parlamenten für die Umsetzung unserer politischen Forderungen einzutreten, denn politischer Erfolg ist letztendlich nur an spür-baren Veränderungen des Alltagslebens messbar. Doch von gleicher Bedeutung ist unsere „innenpolitische“ Arbeit, in der Partei und mit unseren Mitgliedern. Wir haben eine Programmdebatte zu führen und zu überlegen, wie sollen unsere Kommunen, wie soll unser Bundesland, wie soll die Welt, die uns umgibt, in den nächsten Jahren gestaltet werden? Denn so, wie wir heute politisch arbeiten – im Sinne von Meinungsaustausch, Diskussion und Fortschreibung – werden unsere Programme und damit unsere Glaubwürdigkeit und Wählbarkeit gestaltet sein. Die inhaltlichen Eckpfeiler stehen fest – mit der Festlegung auf die fünf Eckpunkte Arbeit – Soziales – Bildung – Ökologie – Demokratie ist uns ein Gerüst gegeben, das es nun mit Leben, also Inhalten, kurzfristigen Forderungen und langfristigen Visionen zu füllen gilt.
Einen Auftakt zur programmatischen Debatte stellt die „Zukunftskonferenz der landesweiten Zusammenschlüsse und der Grundsatzkommission“ am 26. April in Dresden dar. An diesem Tag lädt die Grundsatzkommission von dem im Landesverband aktiven Arbeitsgemeinschaften je zwei bis drei VertreterInnen ein. Ziel ist ein Arbeitstreffen zu den fünf genannten Eckpunkten. Referate weniger MeinungsführerInnen sind an diesem Tag nicht vorgesehen, dafür ein Austausch und das Bündeln inhaltlicher Strömungen im kleinen Kreis.
Den landesweiten Zusammenschlüssen wurden mit der Einladung u.a. folgende Fragen zugesandt, die wir uns als politisch Aktive jedoch uns alle stellen sollten:
Zur landespolitischen Debatte:
- Welche inhaltlichen Schwerpunkte bearbeitet ihr derzeit?
- Welchen Ist-Stand an Problemlagen gibt es in eurem Politikfeld?
- Welche Themen bzw. Fragestellungen sollten Gegenstand der landespolitischen Diskussion in den nächsten zwei Jahren sein?
- Welche Themen / Fragestellungen sind kurzfristig nicht politisch umsetzbar und langfristig (5 Jahre und länger) zu debattieren?
Zur Erarbeitung des Landtagswahlprogramms 2009:
- Welche Fragestellungen möchtet ihr in unserem Wahlprogramm zu den Landtagswahlen 2009 behandelt sehen?
- Welche konkreten Forderungen / Ziele aus eurem Politikfeld sollten im Landtagswahlprogramm 2009 enthalten sein?
Am Ende der Zukunftskonferenz wird kein neues Programm stehen, aber ein Bündel an Ideen und Meinungen, die es weiter zu diskutieren gilt und die Grundlage für ein Programm sein können, mit dem wir 2009 in den Wahlkampf ziehen können. Dass am 25. und 26. April in Dresden ebenfalls die Ostdeutschland-Konferenz der Bundespartei DIE LINKE stattfindet, sollten wir als Bereicherung und als Impuls für uns betrachten, schließlich kam der eingangs zitierte Satz auch aus Sachsen: „Denn so, wie wir heute arbeiten, wird morgen unser Leben sein.“
Zukunftskonferenz: Sonnabend, 26. April, 13 – 17 Uhr, Dresden (Wechselbad, Maternistraße 17)
Die Grundsatzkommission ist für Beiträge erreichbar unter grundsatzkommission@die-linke-sachsen.de.
(Zitat Rico)
„So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben“ – das war ein Motto aus den Anfängen des „realen Sozialismus“, 1953 von der Zittauer Weberin Frida Hockauf geäußert. Auch wenn die Geschichte die ursprüngliche Intention der materieller-Wohlstand-für-höhere-Arbeitsleistung teilweise ad absurdum geführt hat…” (Zitat Rico Ende)
Nicht die Geschichte stellt Ereignisse in der DDR ad absurdum sondern die damalig herrschende politische Kraft in der DDR.
Man kann mit einfachen, mitunter im ersten Blick unverdächtigen, Worten Geschichte schön reden.
Die Frida-Hockauf-Methode war ein neuer Versuch die teilweise unterirdische Arbeitsproduktivitätder DDR-Arbeitnehmer (hier auch nach dem 17.Juni 1953) abzubauen.
Liebe Linke Sachsen!
Hier meine vollständige Kritik zu einem Antrag der Bundes-LISA an den Bundesparteitag der Linken
zur Familienpolitik:
Ich bin ja ein Befürworter des Erziehungsgehaltes und das auch aus gutem Grund.
Ich habe hierzu mal, nachdem ich beim Statistischen Bundesamt in die entsprechenden Tabellen geschaut habe, überschlagen, was so ein Programm nach meinen Vorstellungen kosten würde. Nach meiner Berechnung würde das auf 5 % des deutschen Bruttosozialproduktes hinauslaufen, von dem allerdings direkt die Hälfte der Menschen im Land profitieren würden und indirekt durch zusätzliche Einzahlungen
in die Sozialversicherung, eigentlich fast alle Menschen im Land.
Nimmt man zum Beispiel meinen Stundenansatz für das Familiengehalt von täglich 5 Stunden, so kommt man in der Woche auf 35 Stunden, denn die Familienarbeit kennt ja keine Sonn-und Feiertage.
Würde man diese Stunden hälftig teilen, hätte zum Beispiel jeder Ehepartner/Partner
schon einmal 17,5 Stunden auf seinem wöchentlichen Erwerbskonto.
Nach der Devise aus 3 Jobs mach 2 Jobs, wären theoretisch für jeden Ehepartner/Partner mit Kindern, täglich nur noch eine Erwerbsarbeit von 5x 4 Stunden notwendig, um rechnerisch auf 2 Volltimejobs zu kommen.
Hierdurch müßten doch eigentlich jede Menge zusätzliche Erwerbsarbeitsplätze frei werden können. Auch auf die Massenkaufkraft und die Binnennachfrage hätte das sicherlich positive Signale.
Familien, Alleinerziehende und Partnerschaften können hierdurch finanziell und aufgrund der Tatsache, das sie alle Zeit gewinnen, natürlich möglichst für ihre Kinder, aber auch zur Selbstverwirklichung, in meinen Augen nur profitieren.
Auch Familien/Partnerschaften, die heutzutage oft bestimmt auch aus finanziellen Gründen auseinanderbrechen, dürften hierdurch zu Gewinnern werden.
Aus diesen Gründen halte ich den Antrag der Niedersächsischen Linken und von LISA in Teilen auch für falsch. Allen Erziehenden mit niedrigen Einkommen wird man keinesfalls gerecht!
Es darf in meinen Augen nicht darum gehen, wie die LISA-Frauen sich die Welt wünschen, sondern die Menschen müssen so schnell wie möglich aus der Sozialhilfe herausgeholt werden. Dazu bietet sich ein Erziehungsgehalt von 1800 Euro im Monat regelrecht an, zu Mal man da ja auch nicht gerade von einem Pappenstil reden kann.
Im Anschluß meine Kritik an Teilen der LISA-Forderungen bzw. Antrages an den Bundesvorstand der Linken.
„Als Säugling kommt man auf die Welt, wird nicht gefragt, ob`s auch gefällt?“
„Auch wenn die Partei die LINKE es für möglich hält?“
Heute bekam ich das Landesinfo vom Linken Forum der Partei die LINKE Niedersachsen.
Auf Seite 3 des Info-Blattes entdeckte ich den Artikel:
Für eine emanzipatorische Familienpolitik der Partei die Linke
Hier stellt die Landespartei Niedersachsen der Linken unmissverständlich ihre Position klar und unterstützt damit einen Antrag der Bundes-Lisa mit gleicher Bezeichnung an die Bundesdelegiertenkonferenz der LINKEN, die am 24./25. Mai in Cottbus darüber entscheiden wird.
Dieser Antrag ist einerseits in vielen Punkten wirklich sehr gut aus meiner Sicht. Enthält aber andererseits in meinen Augen auch viele Fehler und Widersprüche und ist zum Teil auch nicht gerade als äußerst demokratisch zu bezeichnen. Außerdem enthält er in meinen Augen eindeutig diskreminierende Passagen. Und nur auf diese Teile des Antrages werde ich mich daher beziehen:
Aktuell setzt sich die LINKE ein für das gleiche Recht von Männern und Frauen, von Vätern und Müttern auf Erwerbsarbeit. Das gemeinsame Leben in der Familie, die Organisierung des eigenen Haushaltes und das Sorgen für ParnerInnen und Kinder sind keine Erwerbsarbeit und sollen auch keine werden.
Zum obigen Absatz hätte ich dann allerdings ganz gerne eine vernünftige Begründung. Warum eigentlich keine Bezahlung? Fallen beide Partner gleichzeitig aus, ganz gleich aus welchen Gründen, muss eine Vertretung doch auch bezahlt werden. Warum also soll es bei der unbezahlten Hausarbeit und der erforderlichen Organisation bleiben? Vielleicht aus Kostengründen? Diese Forderung ist in meinen Augen undemokratisch und diskriminierend.
Die Linke setzt sich ein für eine Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit, nicht zuletzt damit Mütter und Väter, alle Menschen, die füreinander Sorge tragen, ausreichend Zeit in ihren Familien verbringen können.
Gerade indem man die Organisation eines Haushaltes und die Erziehungsarbeit angemessen finanziell würdigt kann man zu schnellen Arbeitszeitverkürzungen für Erziehende kommen, die sich dann sogar für alle Erwerbstätigen und sogar zukünftige Renten positiv auswirken.
Ziel der Linken ist eine grundsätzliche Neubewertung und – Verteilung aller Arbeiten. Individuen und Gesellschaft brauchen gleichermaßen Erwerbsarbeit, Sorgearbeit, politische/gesellschaftliche Arbeit und ein Leben in Kultur, Bildung, Fortbildung, Genuss, auch das ist Arbeit.
Hier wird der Widerspruch in meinen Augen sehr deutlich. Warum bezahlte, hoch anerkannte Erwerbsarbeit und nicht anerkannte unbezahlte Haus – und Erziehungsleistungen?
Ist das keine Arbeit oder ist es diskreminierend?
Für die Kindererziehung lehnt die LINKE ein Erziehungsgehalt oder andere Formen eines Lohnes für Hausarbeit ab, weil es einen berechtigten Anspruch der Frauen auf Erwerbsarbeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf untergräbt. Ein Erziehungsgehalt zwingt zudem ärmere Familien (Erwerbslose, Hartz IV-EmpfängerInnen zur häuslichen Kinderbetreuung zur Aufbesserung des Einkommens und beraubt ärmere Kinder um die Chance auf einen KITA-Besuch.
Dieser obige Absatz ist eindeutig falsch. Gerade durch ein angemessenes Erziehungsgehalt, wird es kaum noch arme Kinder geben. Alle Eltern werden so in die Lage versetzt ihre Kinder auch in der KITA betreuen zu lassen.
Abschließend möchte ich noch feststellen, dass das Ziel der Linken niemals vorrangig werden darf, die Menschen in der Sozialhilfe zu belassen, egal ob sich das nun SGB II-Regelsatz oder Grundsicherung für Kinder nennt, sondern es muss das Ziel einer starken Linken in Ost und West werden, möglichst alle Menschen „aus der Dunkelheit der Sozialhilfe herauszuholen“!
Dieses Ziel scheint man mit diesem Antrag von LISA, dem sich die Niedersächsische Linke anschließt, eher nicht zu erreichen.
Aus all diesen Gründen, sollte man diesen Antrag auf gar keinen Fall insgesamt annehmen, sondern auf notwendige Korrekturen bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege, Vater von 3 berufstätigen und 2 schulpflichtigen Kindern
Hallo Hans-Dieter Wege,
sehr sorgfältig geschaut. Machen wir es ganz einfach? Ein bedingungsloses represionsfreies Grundeinkommen z.B. in Höhe eines Pfändungsfreibetrages nach §850c ZPO für Kinder, Erwachsne und reifeste Menschen ist aber eine noch bessere Alternative.
Keinen könne mann Angst mit demografischen Wunderpilzen einflößen. Alle währen ohne Abschweife optimal versorgt? Selbst zurückgetretene Ministerpräsidenten könnten sich intensiv um ihre Enkel kümmern, nach dem Kindergarten abholen und Märchen vom bösen Rotkäpchen und den lieben Wolf erzählen.
Finanzierung? Abbau der Schröpfung durch Spekulanten, durch eine Spekulationsumsatzsteuer? 400.000.000.000,00€ die am Finanzamt vorbei in das Ausland gehen einfach mal versteuern? “SO” mit unbestechlichen Steuer- und Zollfahndungsbehörden mit ständigen Sitz bei Banken und Versicherungen?
Geld ist garantiert genug da.
Die ungleichwertige Behandlung gewisser Arbeit gegenüber Erwerbsarbeit? In vielen Fällen wird zwar schon zum Vollzeitjob zusätzlich Hartz IV beantragt weil es nicht reicht. Aber Armut- und Armutsverwaltung kann doch nicht Zukunftsfähig sein.
Das nur mal ein Gedanke der mir für Norden bis Süden und Osten bis Westen vorschwebt und sogar lebens- und rechtskonform in den Bundestag eingebracht werden kann. 51 % Stimmen für “Die Linke” bei Wahlen, währen da sicher ein muß?
Guter Kommentar vom Vati.
Viele Grüße
Thomas Pietsch
Sehr geehrter Thomas Pietsch!
Auch ich würde es ganz bestimmt begrüßen, sofort das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen und ich versuche auch dieses Ziel zu unterstützen und ich halte es auch insgesamt für die allerbeste Lösung.
Leider sind aber anscheinend viele Menschen hierzu n o c h nicht bereit, da sie das Grundeinkommen immer noch als ein Recht auf “Faulheit” betrachten!
Auch Ihnen dürfte bekannt sein, das auch in der Partei die Linke, für ein solches Grundeinkommen derzeit noch die Mehrheiten fehlen dürften.
Sehen Sie doch bitte meinen Vorschlag zum Familien/Erziehungsgehalt als eine Art Vorstufe für das Bedingungslose Grundeinkommen an.
Ich glaube übrigens, dass sich derzeit nur über ein solches Familiengehalt überhaupt Verbesserungen erreichen lassen. Denn für Familien, zum Beispiel mit 3 Kindern, würden selbst 2 Vollzeitbeschäftigungen zu einem Mindestlohn wie die Linke ihn fordert, unter Berücksichtigung der Freibeträge für Erwerbstätigkeit nach dem SGB II (Hart(z) IV), nicht ausreichen um diese Familien aus der Sozialhilfe herauszubekommen.
Im Gegenteil, sollten wirklich die Regelsatzerhöhungen auf 435 Euro, wie die Linke sie fordert, oder sogar auf 500 Euro wie die Soziale Bewegung sie fordert, würden noch viel mehr Menschen in die Sozialhilfe rutschen.
Deshalb halte ich das Erziehungsgehalt/Familiengehalt für die wichtigste Vorstufe für das Bedingungslose Grundeinkommen, um das unser Staat letztendlich sowieso nicht herumkommen wird!
Mit solidarischen und kämpferischen Grüßen
Hans-Dieter Wege
Sehr geehrter Herr Dörre (02.05.2008, 17:54 Uhr),
das ist kein “Zitat Rico”, weil, wie ein Blick auf die allerersten fettgedruckten Zeilen verrät, dieser Artikel hier von Annekatrin Klepsch stammt. Nur so mal der Ordnung halber.
Hallo Herr Wege,
Ihre Worte:
“Nimmt man zum Beispiel meinen Stundenansatz für das Familiengehalt von täglich 5 Stunden, so kommt man in der Woche auf 35 Stunden, denn die Familienarbeit kennt ja keine Sonn-und Feiertage.
Würde man diese Stunden hälftig teilen, hätte zum Beispiel jeder Ehepartner/Partner
schon einmal 17,5 Stunden auf seinem wöchentlichen Erwerbskonto.
Nach der Devise aus 3 Jobs mach 2 Jobs, wären theoretisch für jeden Ehepartner/Partner mit Kindern, täglich nur noch eine Erwerbsarbeit von 5x 4 Stunden notwendig, um rechnerisch auf 2 Volltimejobs zu kommen.”
Was meinen Sie für ein Erwerbskonto?
Im gegenwärtigen System der kapitalistischen Marktwirtschaft wird nur das als Arbeit bezeichnet und somit auch vergütet, was sich anschließend als Ware oder als Dienstleistung verkaufen läßt (außer Staasbedienstete, Behörden etc.).
Wer zu Teufel soll aber Ihre Familienarbeit kaufen und warum?
Warum meinen Sie, dass die Gemeinschaft aller Menschen für Ihre Familienarbeit aufkommen und diese bezahlen soll?
Freundlichst
F.W.
Sehr geehrter Herr Weise!
Nicht allein für meine Familienarbeit! Für die Arbeit aller Erziehenden!
Selbstverständlich erbringen Eltern, und gerade in einem kapitalistischen System eine “Dienstleistung” von der früher oder später die gesamte Gesellschaft eines Staates profitiert.
Schließlich kommen ja die Kinder hierzulande auch schon mit 19.000 Euro auf die Welt, und ich bin es nicht, der behauptet die zuküftige Generation ist für die Rückzahlung der
Staatsverschuldung “haftbar”!
Und welches System legt fest das die nachfolgenden Generationen für die Rentenzahlungen der Älteren zuständig sind? Hätten Alleinstehende dann überhaupt noch einen Rentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung?
Also entspricht die Erziehung und Betreuung aller Kinder auch einer allgemeinen Dienstleistung zum Wohle aller Menschen im Land, an deren Bezahlung sich auch die “Großfamilie Staat” beteiligen muss!
Mit freundlichem Gruss
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik
Hallo Herr Wege,
Jede Ware lebt von der Nachfrage.
Meinen Sie, dass in der gegenwärtigen Gesellschaft, in der zunächst jeder nur sich selbst sieht, jemand Ihre Dienstleistung “Familienarbeit” nachfragt?
Ihre Kinder, Herr Wege, werden künftig, genau wie Sie und ich, den Reichtum derer mehren müssen, welche von ihren Zinsen leben können ohne arbeiten zu müssen.
Und dafür soll ich Sie, bzw. Ihre Kinder bezahlen?
Diese verquere Logik hat das gegenwärtige Geldsystem des Kapitalismus so an sich. Wenn Sie dies ändern wollen, hier ein Tip: http://www.nwo.de oder lesen Sie das Buch von Silvio Gesell” Die natürliche Wirtschaftsordnung”.
Dann klappt es auch mit der Dienstleistung Familienarbeit, wie ganz von selbst.
Freundlichst
F.W.
PS: Meine Postings sind nicht böse gemeint. Ich verstehe sehr wohl Ihr Anliegen und kann dies auch nachempfinden. Aber auch wenn das Anliegen gut gemeint ist, eine Illusion bleibt eine Illusion.
Sehr geehrter Herr Weise!
Ist es nicht mehr als beschämend, wenn Sie zu Vorschlägen nach schnelle Hilfen für die Familien von Illusionen reden?
Sind es eigentlich immer nur noch abstrakte Forderungen und Vorschläge auf die die Menschen hereinfallen sollen?
Ich bin da mehr für schnelle und konkrete Hilfen, und genau diese wären machbar und zu verwirklichen.
Übrigens hätte mein Vorschlag zur Einführung eines Erziehungs/Familiengehaltes in meinen Augen auch positive Auswirkungen auf die Ausschweifungen des Lohndumpings
in Deutschland.
Auch würde es, anders als beim Elterngeld, nicht die Menschen ohne akademische Ausbildung mit entsprechenden Bezahlungen benachteiligen und auch nicht unsere ausländischen Mitbürgerinnen mit oft mehreren Kindern und überwiegend keinen oder nur schlecht bezahlten Tätigkeiten.
Die Partei die LINKE täte in meinen Augen gut daran, den Menschen nicht nur Forderungen zu präsentieren sondern allen Menschen im Land auch vernünftige Angebote zu machen bevor das andere Parteien übernehmen und zwar aus einer politischen Ecke, die den Menschen schon einmal nichts als Unheil gebracht hat.
Niemand sollte mehr aus finanziellen Gründen nach einem Strohhalm greifen müssen, der noch niemals einer war und auch niemals einer sein wird!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik
Bitte entschuldigen Sie Herr Wege,
ich hatte geglaubt, sie seien an den grundsätzlichen Ursachen der Arbeitslosigkeit, der Ausbeutung, sowie ungerechten Verteilung der Einkommen interessiert und nicht nur an schnellen Lösungen.
Freundlichst
F.W.
Sehr geehrter Herr Weise!
Die Ursachen sind mir bekannt, aber dafür können sich die Menschen im Land nichts kaufen! Und das es immer mehrere Lösungsmöglichkeiten gibt, ist mir auch klar.
Aber der weiteren Verelendung der Menschen im Land muss erst einmal mit schnellen Lösungen entgegengewirkt werden, was ja nicht ausschließen muss, dass es sich auch bei einer schnellen Lösungsmöglichkeit um eine gute Möglichkeit handelt!
Eine bessere Lösungsmöglichkeit wäre natürlich die sofortige Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen!
Und wie ich ja auch schon bereits geschrieben habe, sehe ich die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen als die beste Lösung an.
Aber leider fehlen ja selbst in der LINKEN hierfür n o c h die Mehrheiten!
MfG
Hans-Dieter Wege
Hallo Herr Wege,
Ihre Worte:
“Die Ursachen sind mir bekannt, aber dafür können sich die Menschen im Land nichts kaufen! Und das es immer mehrere Lösungsmöglichkeiten gibt, ist mir auch klar.”
Es wäre schon ganz interessant für mich zu wissen, worin Sie die Ursachen sehen und die möglichen Lösungsansätze.
Freundlichst
F.W.
Hallo Herr Weise!
Ihre Links sind mir bekannt und ich bin auch einmal per Mail an der Erfurter Erkärung
beteiligt worden. Kann auch sein, das es Aufruf genannt wurde o.ä.
Und ich glaube auch zu wissen, wie und wo man Ihren Silvio Gesell einordnen muss.
Ich glaube kaum, das den Menschen hierdurch vernünftige und realistische Lösungsmöglichkeiten angeboten werden.
Außerdem habe ich hier schon einige Vorschläge gemacht, weiterhin würde ich mir wünschen, man würde eine Staatssanierungsabgabe für diejenigen Menschen einführen, die über ein 3-4 mal so hohes Vermögen verfügen, wie die Bundesrepublik Deutschland an Staatsschulden hat, um diese Schulden so schnell wie möglich zu tilgen.
Ganz bestimmt hätte ich auch noch einige andere Ideen, aber da ich eigentlich mehr davon ausgehe, dass Sie hier den Versuch unternehmen wollen, mich hier irgendwie vorzuführen, werde ich mich diesbezüglich erst einmal zurückhalten.
Mit freundlichem und sozialistischem Gruß
Hans-Dieter Wege
Hallo Herr Wege,
und was glauben Sie warum es Menschen gibt, die ein drei bis viermal so hohes Vermögen haben, wie der Betrag den die Bundesrepublik an Schulden zurückzahlen muß?
Und an wen glauben Sie, muß die Bundesrepublik diese Schulden zurückzahlen?
Wer glauben Sie, hat diesen Superreichen das Geld erarbeitet und erarbeitet es jeden Tag aufs Neue?
Und denken Sie das das gerecht ist?
Wieso glauben Sie, dass die Idee der Einführung einer umlaufgesicherten Währung (nach Silvio Gesell) keine vernünftige Lösung darstellt?
Freundlichst
F.W.
PS: Ich will Sie nicht vorführen, nur dafür sensibilisieren, dass alles was Sie aber auch die Politik im Allgemeinen an Lösungsmöglichkeiten vorschlagen nicht in die Tiefe geht. Sie kratzen an der Oberfläche herum, schmieren genau wie die Politiker ein Loch zu und eröffnen ein Neues. Alles nur Kosmetik um die Massen und sich selbst zu beruhigen, den Kern, die Ursache erreichen Sie so nicht.
Nur wer die Grundlagen des Kapitalismus kennt, kann ihn auch bekämpfen. Und die Grundlage des Kapitalismus ist das Geld und der Zins.
Hallo Frank Weise!
Ich habe doch gar nicht geschrieben, dass die Bundesrepublik Deutschland die Schulden zurückzahlen muss. Das haben Sie doch in Form einer Frage getan!
Die Antwort darauf steht doch ziemlich eindeutig in meinem vorherigen Beitrag, auf den Sie ja Bezug nehmen.
Nicht die Arbeitnehmer und schon gar nicht die junge Generation incl. Neugeborenen sind zur Rückzahlung bzw. Schuldentilgung heran zu ziehen, sondern ausschließlich die Personen, die über diese Mittel in 3 -4 facher Höhe verfügen.
Und dieser Personenkreis dürfte ungefähr 10 Prozent der Gesamtbevölkerung betragen, und genau für diese ca. 8 Millionen Menschen sollte man die Staatssanierungsabgabe einführen und ihnen Gelegenheit geben, jeweils mit 1 Viertel oder 1 Drittel “ihres” Vermögen die Staatsschulden auszugleichen.
Und meiner Meinung nach käme man dadurch dem Punkt Gerechtigkeit schon einen großen Schritt näher!
Mit freundlichem Gruß
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik
Hallo Frank Weise,
wir drei wissen doch, dass es genau so viele Schulden gibt wie Guthaben. So zu mindestens in diesen Geldsystem. So sind Schulden etwas normales. So deckt sie das Vermögen. Die Verteilung von Schulden und Vermögen, sowie die Folgen der Schulden und des Anlagevermögens sind ver-rückt. Ein fauler Hokus- Pocos wird da gespielt.
Viele Grüße
Thomas Pietsch
Hallo Herr Wege,
Ihr Vorschlag hat den Charm der Zwangsausübung einer Gruppe auf eine andere. Sie wollen per mufti die Superreichen enteignen bzw. teilenteignen.
Mal ganz davon abgesehen, dass dies so sicher per Grundgesetz nicht machbar ist, die Gesellschaft in erhebliche politische Erdbeben verwickeln würde und der Erfolg sein wird, dass das Kapital aus Europa abzieht, so hätten Sie, selbst wenn es Ihnen gelingen würde, das Grundproblem jedoch immer noch nicht gelöst und die gleiche Frage würde sich wenige Jahre später von Neuem stellen.
Da ist es doch viel einfacher, unkomplizierter und weniger schmerzvoll eine umlaufgesicherte Währung einzuführen. Dann sind auch die Geldbesitzer nicht mehr in der Lage Ihr Geld zurückzuhalten und damit zu verteuern und wir “armen Schlucker” müssen ” denen” nicht mehr Ihre Millionen verdienen.
Ich will nicht Paradies sagen, das steht mir als Atheist eh nicht zu, aber zumindest ein klein wenig Gerechtigkeit mehr herrscht im Lande.
Der Zins würde innerhalb weniger Jahre um die Null oder um die Eins herum pendeln.
Alle Waren würden billiger, es entsteht eine Nachfrage nach Waren, der Besitz von
Geld verliert an Reiz.
Jeder Geldbesitzer bietet Ihnen plötzlich sein Geld zu einem Zinsatz gegen Null an, weil er, wenn er es behält einen Teilverlust befürchten muß.
Wenn Sie vielleicht immer schon mal einen kleinen Betrieb oder eine Dienstleistungsfirma aufmachen wollten, Ihnen das Geld aber gefehlt hat, jetzt ist es da. Es schafft Arbeitsplätze und die Menschen kaufen Ihre Dienstleistung auch deshalb, weil der reine Geldbesitz Ihnen ja nicht wirklich etwas bringt.
Mit einer umlaufgesicherten Währung wird das Geld nicht mehr über die Waren erhoben, es ist dann nichts “Besonderes” mehr, es ist dann ein echtes Tauschmittel und nur noch ein Tauschmittel.
Hallo Herr Pietsch,
Ihre Aussage ist zwar volkswirtschaftlich gesehen richtig, kann aber auch zu Fehlinterpretationen führen, denn vergessen Sie bitte nicht, wenn Sie heute einen Kredit für Ihr Häuschen von 100 000,-€ aufnehmen, bezahlen Sie nicht 100 000,-€ zurück sondern je nach Zinshöhe und Tilgungsdauer vielleicht 250 000,-€ oder 300000,-€ oder vieleicht noch mehr.
Und das nur deshalb, weil der “Geldbesitzer” sagt, “Nö, ich hab das Geld, und wenn Du von mir etwas willst, dann bestimme ich, wann und in welcher Höhe ich Dir das Geld borge.
Geld ist also kein wirkliches Tauschmittel. Es ist nicht den Waren gleichgesetz, es ist mehr.
Und dies gilt es zu ändern.
Mehr nicht, dann ändert sich alles andere von selbst.
Freundlichst
F.W.
Hallo Herr Weise!
Es sind doch die Arbeitnehmer, die durch die immer mehr umsichgreifenden Lohnkürzungen enteignet werden!
Hierzu scheint kaum jemanden das Grundgesetz zu interessieren.
Und auch bei den Überschüssen aus der Arbeitslosenversicherung interessierte niemanden die Eigentumsfrage.
Ich bin mir deshalb gerade bei den Reichen und den Superreichen nicht sicher, ob diese über einen besonderen Schutzanspruch bz. ihrer Vermögen verfügen dürfen.
Wobei ja eigentlich noch die Frage hinzukommen müßte, ob diese Vermögenden nicht eigentlich nur über Fremdvermögen verfügen, welches alle Arbeitnehmer im Land erarbeiteten.
Genau dieses würde eine Staatssanierungsabgabe in meinen Augen auf jeden Fall rechtfertigen, da man ja eigentlich in diesem Moment nicht mehr von Enteignung reden kann.
Meiner Meinung nach muss eine LINKE in Deutschland aufhören, überwiegend abstrakte Forderungen zu stellen sondern konkrete Lösungsvorschläge machen.
190.000 Euro je Person zur Schuldenbereinigung sind für Reichen im Land locker machbar.
Und genau so müßte man das Schuldenproblem nicht immer auf die zukünftigen Generationen verlagern, denn diese Generation ist auf gar keinen Fall für die Schulden der Vergangenheit haftbar!
Hallo Herr Wege,
die Reichen und Superreichen haben durchaus einen Schutzanspruch auf ihr Vermögen, weil sie es ja in aller Regel, nicht auf illegalem Wege erworben haben.
Unser bestehendes Geldsystem ist halt so eingerichtet, dass jemand der bereits ein Riesenvermögen hat, auch ohne einen Finger dafür krumm zu machen, erwarten kann, dass es immer mehr wird.
Und keinen Finger krumm machen, ist ja nicht illegal.
Inwieweit es moralisch vertretbar ist, steht hier aber nicht zur Debatte.
Ein frohes Pfingstfest
wünscht
F.W.
Herr Weise,
Ohne das die stinkend faule Bank einen Handschlag macht, ggf. mal eine Androhung zur Umschuldung zur Zinsverteuerung oder dadurch eine eigene Besitzname versucht, erhält die Bank das doppelte für ein Blatt Papier mit Werteinrede.
Schon eine Stärkung der Binnenmarktnachfrage durch Einkommensanhebung in der Breite verstärkt die Umlaufsicherung.
Die derzeitige Lage jedoch erinnert nicht mehr an den Abgrund. Eher wohl ein Drahtseilakt ohne Seil. So ein Ding wie Trickfilmartige Mondsüchtigkeit. Wenn jedes Jahr 400 Mrd. € am Finanmzamt vorbei in das Ausland verschoben werden? Lassen sie uns durch Währungstausch dieses Geld der letzten 20 Jahre zwangszurückholen?
Da währ sicher plötzlich ein Finanzminister der Verwalter einer Altpapiersammelstelle?
Es lassen sich viele Bilder malen.
Es bleiben nur Papiere und Zahlen mit einer Werteinrede und Zinsansprüche (auch Kapitalzins) geglaubtes Bereicherungsrecht.
Geisterbahn Finanzwirtschaft.
Was mich brennend interessiert, ist die Frage: Wie wird verhindert, dass Kapitalanleger die sich über Sitzgesellschaften im Ausland und Nummernkonten in Lichtenstein und in der Schweiz der fiskalen Verpflichtung entziehen, nicht EU- weit noch als Investoren Zuckerstückchen und Geldkofferle an die Autobahlen getragen werden?
Viele Grüße
Thomas Pietsch
Hallo Herr Weise!
Sie schrieben: “die Reichen und Superreichen haben durchaus einen Schutzanspruch auf ihr Vermögen, weil sie es ja in aller Regel, nicht auf illegalem Wege erworben haben.”
Man könnte ja jetzt annehmen, Sie hätten recht zu Ihrer Behauptung.
Aber man kann das natürlich auch rechtlich gesehen, mal von einer ganz anderen Seite her betrachten. Würde man nämlich einmal davon ausgehen, der Staat, also die Bundesrepublik Deutschland, könnte diese “Schulden” nicht mehr zurückzahlen und es wäre Zahlungsunfähigkeit gegeben, dann müßte man ja rein theoretisch eine Insolvenz anmelden.
Ein einzusetzender Insolvenzverwalter hätte also zu prüfen, wer mit wieviel sich an der Tilgung der Schulden beteiligen kann bzw. muss.
In diesem Moment könnte es nur die Reichen im Land treffen, auch wenn sie Schuldner und Gläubiger zugleich sind.
Daraus folgend dürfte auch eine Staatssanierungsabgabe nicht zwingend Grundgesetzwidrig sein!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege, Gegner asozialer Politik