Trommeln für den Bundespräsidenten

Seit dieser Woche ist klar, Horst Köhler möchte für eine weitere Legislaturperiode im Amt bleiben, und laut des Chors, zu dem sich die Mainstream-Medien vereinigt haben, wird ihm das wohl auch gelingen. Er genieße in der Bevölkerung hohes Ansehen, heißt es immer wieder. Kurzkommentar von Jayne-Ann Igel

Worauf sich dieses Ansehen allerdings gründet, ist mir schleierhaft. Vielleicht ist es den „kritischen“ Äußerungen der letzten Wochen geschuldet? Da wirkte er plötzlich wie ausgewechselt, als hätte er einen Sinneswandel durchgemacht, griff beispielsweise plötzlich Finanzinvestoren und das Gebaren im Management des Bankenwesens an, forderte von der Politik, hart durchzugreifen. Ausgeblendet dabei blieb immer, sowohl seitens des Bundespräsidenten als auch in der Berichterstattung der meisten Medien, dass er als damaliger geschäftsführender IWF-Direktor diese Entwicklungen mit angestoßen und befördert hat. Und auch noch vor ein zwei Jahren waren von ihm ganz andere Töne zu hören. Vor fast genau einem Jahr äußerte beispielsweise in einem Spiegel-Interview: „Staatliche Regulierungen, und mögen sie noch so gut gemeint sein, bergen immer die Gefahr, die Freiheit und den Wohlstand der Bürger zu mindern … Viel zu viele hängen der Illusion an, mit staatlichen Eingriffen aller Art und vor allem mit einer Fülle von gesetzlichen Einzelfallregelungen ließe sich Gerechtigkeit programmieren.“ Noch vor Jahresfrist würdigte er die Agenda 2010 als richtigen Schritt und forderte, die Reformdosis noch zu erhöhen. Und fand es auch in Ordnung, dass es bei der Auszahlung des Arbeitslosengeldes einen Paradigmenwechsel gegeben habe, d.h. Repressionslogik dort das Geschehen bestimmt.
Hat man das alles schon vergessen? Ich will das nicht glauben …
Jayne-Ann Igel

P.S. Die Erinnerungen auffrischen ließen sich auch mittels eines ausführlichen Kommentars auf den NachDenkSeiten vom 04. Januar 2007