Monthly Archives: März 2008

»Sanfte« Waffen: Schlagstock und Taser

Ein Thema, das uns nicht loslässt: Die neuen »sanften Polizeiwaffen«. Die Vertaserung hat begonnen, auch in Deutschland. Jayne-Ann Igel am Fallbeispiel Bayern Im Bayerischen Landtag, der im Dezember 2005 mehrheitlich über eine Veränderung des Polizeiaufgabengesetzes die Einführung und Erprobung von Elektroimpulsgeräten (Taser) im Polizeidienst beschlossen hatte, stand der Einsatz dieser Waffen Mitte Februar 2008 erneut [...]

Keine Macht für Niemand

Glaubwürdigkeit als Konzept. In der ### Debatte zur Regierungsbeteiligung meldet sich Sebastian Scheel (MdL) zu Wort

Wo wir gelebt haben

Jayne-Ann Igel empfiehlt den Gedichtband „Goldgräberland“ von Reinhard Bernhof Es ist eine Trauer spürbar, bekundet von den Hinterlassenschaften, ihres Sinnes beraubt, ihrer „sinnstiftenden“ Eigenschaften (Trödellager; Devotionalienhandel). Die erste Abteilung des Bandes unter dem Titel „Freie Entwicklung“, was mich an das zu DDR-Zeiten gängige Zitat erinnert, dass „die freie Entfaltung des Einzelnen …“. Aber hier wirkt [...]

Mitregieren? Oder nicht?

In der ### Debatte dokumentieren wir Meinungen zu einer Regierungsbeteiligung der Linken. Gabriele Engelhardt* macht den Anfang. Und sie findet, eine überstürzte Regierungsbeteiligung in Sachsen wäre katastrophal… Franz Müntefering sagte einmal „Opposition ist Mist“. Doch die Arbeit der Linksfraktion im Bundestag zeigt: Auch aus der Opposition heraus kann DIE LINKE Einfluss nehmen. Die öffentliche Diskussion [...]

Tradition wiegt manchmal schwer

Demokratiedefizite im Leipziger Stadtverband der Linken? Parteineubildung zwischen Vergangenheit und Zukunft. Ein Kommentar von Enrico Stange ### 3/2007 Das Leipziger Liebknecht-Haus hat viel erlebt und soll bald der Leipziger LINKEN gehören. Zeugt es doch vom Kampf um die Zukunft. Draußen wehen zwei rote Fahnen mit dem Namen DIE LINKE in die Braustraße und fast unterm [...]

Teile und beherrsche dich

Uwe Schaarschmidt ist nicht hinters Licht zu führen. Doch wenn es um Anteile und Prozente geht, staunt selbst er. Manchmal. ### 3/2007 Gestern Morgen festgestellt, dass mir jemand in die Regentonne geschissen hat. Sogleich bei „Barrel-Sharing“ in Sacramento angerufen, dem Mehrheitseigner meiner im letzten Jahr verkauften Regentonne. Dort erfahren, dass meine Tonne zwischenzeitlich zur Gemischtbelegung [...]

Arbeitslos und zwangsverrentet

Noch ein Baustein für die dauerhafte Bereinigung der Arbeitslosenstatistik: Die neue Gesetzgebung zur Zwangsverrentung. Ein Beitrag für ### von Hans-Jürgen Muskulus Nachdem die Rente mit 67 beschlossene Sache, die Angleichung der Ostrenten an die Westrenten auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben ist und weiterhin große „Gerechtigkeitslücken“ nach der Überführung des DDR-Rentensystems in die bundesrepublikanische Wirklichkeit bestehen, droht [...]

Die ratlosen Sieger

Links antäuschen, rechts durchmarschieren – vertraut die Sozialdemokratie in Hessen auf ihr Traditionsrezept? Marcus Hammerschmidt für ### mit einem Blick auf das Koalitionsballett nach der Wahl

Draculas Spur im Schengenraum

Draculas Sarg als ideales Reisemobil. Die Schäublette des Monats von Jayne-Ann Igel Für Sportler gibt es Wanderpokale, dem Bundesinnenminister folgte Anfang Januar ein Sarg auf seiner Fahrt nach München, wo die Parteischwestern mit dem hohen „C“ im Namen, ihr Dreikönigstreffen abhielten. Darin aufgebahrt die verfassungsgemäß verbrieften bürgerlichen Freiheiten, die ob des neuen Telekommunikationsgesetzes nun den [...]

Energiewende statt Klimakriege

Ist zu erwarten, dass die schnell voranschreitende Verknappung der Ressourcen zu einem Rückfall zum Faustrecht führt, statt zu kollektiver Askese? Klima, Frieden, Energie: Nach der Klimakonferenz in Bali. Ein Beitrag von Monika Knoche Kaum ein anderes Thema hatte 2007 höhere Konjunktur, als die Bedrohung unserer Lebensgrundlagen durch den Klimawandel. Die Weltwirtschaft beruht auf einer schier [...]