Die Linke muss ihr Verhältnis zur EU klären!

Die Linke muss ihr Verhältnis zur EU klären!

meint unsere Autorin Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP*. Als erstes Land hat Ungarn den Vertrag von Lissabon ratifiziert, alle anderen 26 Mitgliedstaaten der EU wollen in diesem Jahr folgen. Damit könnte die dringend nötige Reform der EU zum 1. Januar 2009, also noch vor den nächsten Europawahlen, in Kraft treten. Widrigenfalls bliebe in der EU alles wie




Linker Stadtparteitag Dresden: Klaus Sühl heute im ICC

  Also, liebe Freunde: Heute ist er nun, der Stadtparteitag der Linken in Dresden. Er läuft zur Zeit noch, aber der erste Teil, an dessen Ende Klaus Sühl als Kandidat für die Linke zur Wahl des Oberbürgermeisters aufgestellt wurde (mit 98,6 Prozent der abgegebenen Stimmen), ist nun vorüber. Da wir wieder die ersten im Netz




Leipzig ist Spitze!" rel="bookmark">Leipzig ist Spitze!

„Anstatt den Ausverkauf der Kommunen zu forcieren, bedarf es einer grundlegenden Änderung in der Gemeindefinanzreform“ von Frank Meseberg in Links! 1-2 2008 Zum Bürgerentscheid gegen den Verkauf städtischer Unternehmen Am 18.12.07 fand eine Informationsrunde zur Haushaltssituation der Stadt Leipzig und zur Verschuldungsproblematik statt. Eingeladen hatten die Initiatoren bzw. Organisatoren des Bürgerbegehrens „Stoppt den Ausverkauf unserer




Mitregieren! Oder nicht? Teil I

Sie fordern Jahr für Jahr ihre Opfer: Die neuen »sanften Polizeiwaffen«. Viele wissen immer noch nicht, womit die Polizei da aufrüstet und so bleibt der Trend zur „Vertaserung“ der öffentlichen Gewalt – trotz weltweiter Proteste von Bürgerrechtlern – weiter ungebrochen. Ein Beitrag von Raja Lentzsch Die Anteilnahme konservativer (Sicherheits-) Politiker am Denken und Handeln des




Der Fall Zammar

Vorgestern (18.01.2008) tagte er wieder: Der BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages. „Das ist durch die Aussagegenehmigung nicht gedeckt“ intervenierte Ministerialrat Hans Hofmann vom Bundeskanzleramt auch bei diesem Termin wieder, wenn es um die Kernfragen des Falles Zammar ging. Michael Leutert, Mitglied des Ausschusses, berichtet für Links! Seit ungefähr drei Monaten gehe ich nicht mehr ins Kino, obwohl




Schrubber und Kehrschaufel: Eingetreten und nun?

Sie sind willkommen: Neumitglieder in der LINKEN. Doch niemand tritt ein, nur um Beitrag zu zahlen. Wer sich zur Mitarbeit meldet, bekommt auch schon mal gar keine Antwort. Marco Götze zum Umgang mit Neumitgliedern




Schöne neue Welt: Kombilohn und Armutslöhne

„Zeitarbeitsfirmen“ und Arbeitgeber machen Gewinne, das Gemeinwesen zahlt. Dafür sinkt die Arbeitslosigkeit, wenigstens auf dem Papier. Eine Lebensperspektive dürfen Sie in dieser schönen neuen Welt des Niedriglohns nicht haben. Es sei denn, Sie sind reich. Michael Schlecht* analysiert für Links! den sog. Niedriglohnsektor   Die Forderung nach dem gesetzlichen Mindestlohn ist und war Notwehr. Denn




Weniger tot

Sie fordern Jahr für Jahr ihre Opfer: Die neuen „sanften Polizeiwaffen“. Viele wissen immer noch nicht, womit die Polizei da aufrüstet und so bleibt der Trend zur „Vertaserung“ der öffentlichen Gewalt – trotz weltweiter Proteste von Bürgerrechtlern – weiter ungebrochen. Ein Beitrag von Raja Lentzsch Die Anteilnahme konservativer (Sicherheits-) Politiker am Denken und Handeln des




Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!

Die Initiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“ begann in dieser Woche im gesamten Leipziger Stadtgebiet mit dem Aushängen ihrer Plakate, die zur Teilnahme am bevorstehenden Bürgerbegehren für den Erhalt des kommunalen Eigentums aufrufen. Von Wolfgang Franke, Henner Kotte und Mike Nagler „Es geht bei dieser Wahl nicht darum, eine Person oder Partei zu wählen.“ Zwischen