Torgau-Oschatz: Die Braut die sich nicht traut, oder die unendliche Geschichte

„Bei uns beginnt der Wahlkampf jetzt. Wenn Ihr dann soweit seid, sagt Bescheid.“ Heike Haase zur Kreisgebietsreform

Den Landtag beschäftigt sie schon lange, die Verwaltungen ebenso, den Durchschnittsbürger bewegt sie weniger. Die Rede ist von der kommenden Kreisgebietsreform. Eigentlich gedacht als Verwaltungs-, Funktional-, und Kreisgebietsreform. Letztendlich von den meisten Menschen nur als Kreisreform wahrgenommen. Wir müssen nicht davon reden, dass wir sie anders gemacht hätten, und wir müssen auch niemanden mehr erklären, dass wir dagegen sind. Dies ist in unserem Kreis sicher nicht anders als im restlichen Sachsen.

„Wie schaffen wir es, dem Bürger ein Mindestmaß an Mitbestimmung zu sichern?“

Was wir erklären müssen ist: Wie sollen die Bürger künftig in diesen riesigen Verwaltungskonstrukten leben, wie sollen sie ihre Lebensunterhaltungskosten bezahlen, wie kommen sie an ihre Verwaltungen heran, welche Möglichkeiten hat der Kreis, noch bürgernah zu verwalten? Wie sichern wir, dass der künftige Kreis nicht von einer Handvoll hauptamtlicher Bürgermeister regiert wird? Wie schaffen wir es, dem Bürger ein Mindestmaß an Mitbestimmung zu sichern?

Bereits im Mai dieses Jahres setzten sich beide Kreistagsfraktionen der Landkreise Torgau-Oschatz und Delitzsch-Eilenburg zusammen und berieten über die künftigen Aufgaben. Ebenso beide Kreisvorstände. Bereits im Sommer, genauer am 22.6. legten wir gemeinsam fest, dass am 3. November ein gemeinsamer Regionalverband gegründet wird und wir unseren gemeinsamen Landratskandidaten nominieren. In allen Protokollen danach ist dies nachzulesen. Und doch, ließ uns der Kreisverband Torgau-Oschatz knapp drei Wochen vor dem Termin über seinen Vorsitzenden mitteilen, man könne jetzt noch keinen Direktkandidaten wählen, man würde ja im vorauseilenden Gehorsam die Kreisgebietsreform unterstützen und da man ja gegen sie klagen wolle, würde dies als ein „Umfallen“ von den Bürgern gewertet.

„Die Klage wird weder die Reform aufhalten noch eine der für die Bürger tatsächlich interessanten Fragen lösen.“

Was, liebe Torgau-Oschatzer ist im Januar anders als jetzt? Auch im Januar wird die Gebietsreform nicht besser. Auch im Januar wird Eure Klage noch nicht geklärt sein. Die Klage wird weder die Reform aufhalten noch eine der für die Bürger tatsächlich interessanten Fragen lösen. Das einzige, was in drei Monaten anders ist: dass wir fast ein Vierteljahr weniger Zeit haben werden, unseren Landratskandidaten in die Öffentlichkeit zu bringen. Ein Vierteljahr kann viel Zeit sein.

Im Übrigen: Was hat eigentlich unsere Zusammenarbeit mit der Kreisgebietsreform zu tun? Brauchen wir tatsächlich die Absegnung durch den CDU-dominanten Landtag, um zusammen zuarbeiten. Ich dachte, wir machen das, weil wir das wollten.

„Bei uns beginnt der Wahlkampf jetzt.“

Fazit: Unser Kreisverband wird nicht bis Januar warten, weil wir inzwischen auch nicht mehr daran glauben, dass im Januar die Bereitschaft des Kreisverbandes Torgau-Oschatz zu einer wirklichen Zusammenarbeit da ist. Unter Zusammenarbeit verstehen wir das Öffentlichmachen unserer gemeinsamen Politikangebote und die Nominierung eines gemeinsamen Spitzenkandidaten. Nicht nur das formale Bilden eines Regionalverbandes. Bei uns beginnt der Wahlkampf jetzt. Wenn Ihr dann soweit seid, sagt Bescheid.