Nicht dickschen, sondern diskutieren

Auch die Dresdner Linke kann aus der Geschichte lernen. Mark Spitz kommentiert für Links!

„Die Linken vermehren sich durch Spaltung!“ Ralf Lunau, Vorsitzender einer seit Mitte Juli um sieben linke Linke geschrumpften Halblinksfraktion im Dresdner Stadtrat, zitiert dieses Bonmot mit einer Portion Sarkasmus. Seit sich im 19. Jahrhundert eine soziale Antwort auf die Verwerfungen des Industriekapitalismus formiert hat, scheint dieser Hang zur Spaltung in der Linken zu stecken wie die Erbsünde im gläubigen Christen. Der Historiker Mike Schmeitzner vom Dresdner Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung, als SPD-Genosse selbst ein „Spaltprodukt“, erinnert an die Anfänge 1848. Neben den Marxisten tauchte schon damals speziell in Leipzig die „Arbeiterverbrüderung“ auf. Immer ging es um den Grundkonflikt von Revolution oder Reform, um Überwindung des kapitalistischen Systems oder soziale Verbesserungen im System.

„Seit sich im 19. Jahrhundert eine soziale Antwort auf die Verwerfungen des Industriekapitalismus formiert hat, scheint dieser Hang zur Spaltung in der Linken zu stecken wie die Erbsünde im gläubigen Christen.“

Ein dialektischer, kein antagonistischer Widerspruch, wie Lunau meint. Er ist gelöst worden entweder durch Abspaltungen wie von USPD und Spartakusbund in Deutschland oder durch Machtübernahme eines Flügels wie bei der Auseinandersetzung von Bolschewiki und Menschewiki um das Organisationsstatut 103 in Russland. Scheinbar gelöst worden, denn die Folgen sind bekannt. Nachdenker wie Bernd Rump, nach der Wende Berater der Landtagsfraktion, schätzen deshalb bis heute die neue Offenheit der PDS nach 1990: „Der Pluralismus war eine große Errungenschaft, durch die eine sozialistische Partei im Osten überhaupt nur überlebt hat.“

„…auch die Partei empfand die bunte Truppe als Bereicherung.“

Einer, der auch davon profitierte, war 1999 Ralf Lunau, der als Parteiloser in die Stadtratsfraktion kam. Nicht nur er profitierte, auch die Partei empfand die „bunte Truppe“ als Bereicherung. Das sieht heute anders aus. Genossen wie Rump warnen davor, dass wieder mehr auf die „Linie“ geachtet werden und damit der alte Spaltpilz wieder gezüchtet werden könnte. „Überschätzung des Theoretischen, eines Modells, von dem man alles ableiten kann, Scheu, sich auf die tatsächlichen Verhältnisse einzulassen“ nennt er das Grundübel.

„Andererseits kann eine Partei vor lauter Pluralität auch nicht in die Beliebigkeit verduften.“

Andererseits kann eine Partei vor lauter Pluralität auch nicht in die Beliebigkeit verduften. Um das zu erkennen, muss man nicht erst in ein Umfragetief wie die Dresdner Linke rutschen. Wenn man Anfang August der interessierten Parteibasis im Dresdner Haus der Begegnung zuhörte, fand man sowohl die alte Sehnsucht nach der Einheitsparteilinie als auch berechtigte Sorge um ein erkennbares soziales Profil vor.

„Ausgerechnet ein WASG-Neuzugang wie Tilo Wirtz schämt sich für diesen Dauerclinch.“

Privatisierungsfragen und Umgang mit öffentlichem Eigentum sind nun einmal Gretchenfragen der politischen Positionierung. Und es ist verständlich, dass Stadtvorsitzender Jürgen Muskulus die salopp verkündete Option einer möglichen Gegenkandidatur der „Gruppe der Neun“ zu den Kommunalwahlen 2009 als „nicht mehr tolerierbar“ bezeichnete. Wie weit darf oder muss Toleranz gehen? Die einen scheinen sie gern zu strapazieren nach dem Motto „Die müssen uns aushalten“, die anderen winken drohend mit Programmen und Beschlüssen. Mit einer anderen Kultur des persönlichen Umgangs wäre der Dresdner Streit, der ja nicht isoliert in der Orientierungsdiskussion der gesamten vereinigten Linken steht, gewiss nicht so eskaliert. Ausgerechnet ein WASG-Neuzugang wie Tilo Wirtz schämt sich für diesen Dauerclinch. Ein Problem, dessen Entkrampfung der neue, immerhin kurz vor der Rente stehende Dresdner Hoffnungsträger Rainer Kempe erstaunlicherweise für „nicht aussichtslos“ hält. Der Stadtvorstand sollte so integrierend wirken, wie er das als Kandidat für die Vorstandswahl am 8. September auch vor hatte, und alle Fraktionäre der gespaltenen Linken im Stadtrat anerkennen.

Kempe sitzt seit 17 Jahren im Stadtrat, und er sitzt, um es mit Peter Hacks zu sagen, „zwischen allen Stühlen fest auf der Erde“. Zum späten Hoffnungsträger konnte er unerwartet nur gekürt werden, weil viele nun nach einer Integrationsfigur in Dresden rufen. Statt Verengung wieder zurück zu bewährter Offenheit, kein Sortierungsprozess, der die „Spreu vom Weizen trennt“, sondern den besten Weg ausdiskutieren, so seine Maximen. So weit war man eigentlich in der Stadtratsfraktion schon einmal, als alle der im Mai dieses Jahres erarbeiteten Agenda „Ziel 2009“ zustimmten, erinnert Kempe.