Armutsbekämpfung, Erwerbsarbeit, Grundeinkommen

Katja Kipping äußerte sich in bereits im Mai zur Tagung der G8-Arbeitsminister in Dresden [→]. Von der Demonstration berichtet Uwe Schnabel

6/2007
Zum Treffen der Arbeits- und Sozialminister und weiterer Machtragenden in Vorbereitung des G8-Gipfels in Dresden fand am 7.5. in Dresden eine Demonstration statt. Am Anfang um 18 Uhr erklärte Katja Kipping vor dem Kulturpalast, welche negativen Auswirkungen die Politik der G8 hat. Im Klimabereich soll durch die G8 die Atomenergie wieder salonfähig gemacht werden. Stattdessen ist jedoch ein Ausbau erneuerbarer Energien notwendig. Dies dient nicht nur dem Klimaschutz, sondern auch der Sicherung des Friedens. Der Streit um die Energiequellen würde ja wegfallen. In diesem Zusammenhang wurde auch auf den Widerspruch zwischen den Klimareden der Bundesregierung und dem Bau neuer Kohlekraftwerke und Autos mit hohem Kohlendioxidausstoß hingewiesen. Aber auch im sozialen Bereich, z.B. bei der Armutsbekämpfung, gibt es den Widerspruch zwischen Wort und Tat.

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DIE AKTION IN DRESDEN: KATJA KIPPING (ROTE JACKE)
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Mit einer Umverteilung der Rüstungsausgaben könnte die Armut wirksam bekämpft werden. Die bisherigen Schuldenerlasse für arme Länder betrafen nur einen kleinen Teil der Schulden. Weiterhin wollen die G8 Wissen immer mehr zur Ware machen. Dies fördert Armutskrankheiten (Patentierung von Arzneien) und die Abhängigkeiten von Saatgutkonzernen. Somit ist die G8 Teil des Problems. Die Linke.-Bundestagsfraktion brachte den Text der SPD-Unterschriftensammlung für einen Mindestlohn als Antrag wortwörtlich in den Bundestag ein. Die SPD-Fraktion konnte ihm aber nicht zustimmen. Deshalb wurde er in die Ausschüsse verwiesen. Zum Glück gibt es weltweiten Widerstand gegen die G8. „Eine andere Welt ist möglich.“ Deshalb wurde dazu aufgerufen, uns unser Leben zurückzuholen und dazu beizutragen, dass die Proteste gegen den G8-Gipfel erfolgreich werden.

Anschließend wurde über den Pirnaischen Platz, am Rathaus (Goldene Pforte) vorbei, über die Carola- und Augustusbrücke, am Fürstenzug vorbei zur Frauenkirche demonstriert. Beendet wurde die Demonstration nach der Abschlusskundgebung gegen 19.30 Uhr. Zeitweise beteiligten sich über 100 Personen. Beteiligt waren u.a. die beiden Montagskundgebungen, Vertreter(innen) verschiedener linker Parteien, bei den G8-Protesten Aktive, coloRadio und andere in Sozialbewegungen und bei sozialen Protesten Aktive. Da sich viele Leute untereinander kannten, gab es viele interessante Gespräche. Daneben waren viele Transparente zu sehen und einige Lieder und Sprechchöre zu hören. Die Stimmung unter den Beteiligten war deshalb gut.

Zur Abschlusskundgebung kritisierte Ronald Blaschke mit konkreten Zahlen die Armut weltweit, in der EU und der BRD. Die Armutsbekämpfung ist an zu viele Bedingungen geknüpft und zu bürokratisch. Deshalb kommt sie bei den Armen meist nicht an. Selbst Erwerbsarbeit verhindert weder weltweit, noch in der EU, noch in der BRD Armut. Außerdem richtet sie sich nicht nach den Bedürfnissen der Menschen. Wichtig wäre deshalb eine selbstbestimmte Arbeit entsprechend der Fähigkeiten und Bedürfnissen der Menschen und eine wirksame Armutsbekämpfung durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

FOTOS: UWE SCHNABEL