War 2006 ein islamisches Jahr?

von Ralf Becker

Links! 3/2007
Kein Monat verging im zurückliegenden Jahr, dass sich uns der Nahe Osten und die islamische Welt nicht in die Wohnzimmer gedrängt hätten. Ein Rückblick: Januar: Hamas gewinnt die Wahlen, Sharon fällt in Koma; Februar: Karikaturenstreit; März: Rütli-Schule Berlin; verheerende Dreijahresbilanz des Irakkrieges; April: Zuspitzung Streit um iranische Atomprogramm, Iran lässt Frist des UN-Sicherheitsrates zum Monatsende verstreichen; Mai: zwei deutsche Ingeneure werden im Irak entführt; Juni: Terroristenführer Al-Zakawi durch gezielte Aktion in Bagdad getötet, israelische Soldaten in den Libanon entführt, Israel bombardiert Libanon; Juli: deutsche Marine übernimmt Seesicherung Libanesischer Grenze;August: Kofferbomben auf deutschen Bahnhöfen explodieren nur zufällig nicht, Londoner Flughafen Heathrow wegen neun Bombendrohungen im Ausnahmezustand; September: der Papst provoziert unabsichtlich durch eine Vorlesung in Regensburg die islamische Welt; Mozarts „Idemeneo“ wird abgesetzt aus Angst vor islamistischen Anschlägen; Oktober: deutsche Soldaten posieren in Afghanistan mit Totenschädeln, Debatte um Einsatz deutscher Truppen im Süden Afghanistans; November: Saddam Hussein wird zum Tode verurteilt; Dezember: Mordanschlag auf den Industrieminister des Libanon, Papst in der Türkei (gemeinsames Gebet mit Imam von Istambul), Mozarts „Idomeneo“ unter Polizeischutz wieder aufgeführt, Hinrichtung Saddams.

War dies nun ein islamisches Jahr? Ist gar die Bedrohung des Westens durch die islamische Welt größer geworden? Nein! Im Nahen Osten gibt es das Problem seit über einen halben Jahrhundert. Je nach dem wer und wie sich aus dem Westen eingemischt wird, gab es Eskalationen und weniger gewaltvolle Zeiten. Die Bedrohung besteht vor allem für Palästinenser, da nach wie vor ihr staatliches Existenzrecht nicht verwirklicht ist. Und sie besteht für unschuldige Israelis, weil es militante Krieger v. a. in der Hamas gibt. Der Irak hatte ein verbrecherisches Regime, das sich selbst überschätzte und regionale Kriege führte und durch Einmischung des Westens, v. a. der USA, erst gewann (gegen Iran), dann verlor (Kuweit). Der Iran versucht sein Recht auf energiepolitische Selbstbestimmung zu verwirklichen. Kernenergietechnologie ist immer und überall Grundlage für Kernwaffentechnologie. Die einen sollen es dürfen, die anderen nicht. Und wer bestimmt dies? Wiederum der Westen, bisher jedenfalls versucht er es. Doch in einer multipolar werdenden Welt (nach einer bipolaren Zeit des eisernen Vorhangs) werden sich derartige Vorherrschaftsansprüche nicht durchsetzen lassen ohne Konflikte heraufzubeschwören und den Frieden zu gefährden. Darauf verwies Präsident Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz und brüskierte ob seiner deutlichen Worte den Westen.

Die Selbstverpflichtung der westlichen Staaten zur UN-Entwicklungshilfe wird nach wie vor nicht annähernd erfüllt, aber dauernd wird über militärische Einsätze nicht nur debattiert, sie werden durchgeführt. Dafür ist Geld da. Und Europa will stärkste Region der Welt werden. Das ist eine Hegemoniestrategie, nennt nur keiner so. Und obwohl die deutsche Kanzlerin jüngst erst vom engeren transatlantischen Bündnis sprach, bedeutet das nicht weniger, als die USA auf (mindestens) Platz zwei zu verdrängen.
Eigentlich alles beim Alten: Der Westen, die ehemaligen Kolonialmächte, versuchen sich eine Welt nach ihrem Bilde zu schaffen. Wir leben immer noch im imperialen Zeitalten. Die Methoden haben sich gewandelt, die Ziele nicht: Vorherrschaft, Ausbeutung der Ressourcen anderer Regionen, andere Völker in Abhängigkeit halten. Aber die Gegenwehr ist vielfältiger, darunter eben auch gewalttätiger geworden. Der Westen ist unfähig, mit seinen eigenen Ressourcen seine Lebensstile aufrecht zu erhalten. Darin liegt die Ursache für viele Konfliktherde. Ein ganz normales imperiales Jahr. Nur die imperialen Medien haben gemäß den politischen Strategien ihre Aktivitäten einseitig ausgerichtet. Ängste müssen bedient werden, damit die Rechtfertigungen für die nächsten militanten Entscheidungen rechtzeitig zur Verfügung stehen.