Gemeinsam für den Frieden

Vor 75 Jahren wurden auf der Teheraner Konferenz die Weichen für die Zerschlagung Hitlerdeutschlands gestellt. Winfried Steffen blickt zurück In der Zeit vom 28. November bis 1. Dezember 1943 kam es in Teheran zum ersten Zusammentreffen der Regierungschefs Großbritanniens, der Sowjetunion und der USA. In der iranischen Hauptstadt und dem umliegenden Gebiet waren ab Mitte




Halbheiten im neuen Traditionserlass

Die Traditionspflege der Bundeswehr ist keineswegs immun gegen extrem rechtes Denken, warnt Prof. Dr. Kurt Schneider Es ist noch nicht lange her, dass Ministerin Ursula von der Leyen prinzipielle Kritik an der Traditionspflege der Bundeswehr geübt und Veränderungen angekündigt hat. Zu denen, die ihr Unkenntnis in der Sache vorwarfen, zählte der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel




Das Märchen vom Inklusionswillen

Sören Pellmann bilanziert sein erstes Jahr als behindertenpolitischer Sprecher der Bundestags-LINKEN Normalerweise müsste ich diesen Artikel mit „Es war einmal …“ beginnen. Das Märchen vom Inklusionswillen der Bundesregierung muss den Betroffenen wie Hohn vorkommen, aber leider ist das für die Arbeit der Bundesregierung in Sachen Behindertenpolitik die richtige Beschreibung. Bereits die Koalitionsvereinbarung der neuen Regierung




Daten-Striptease bei Hartz IV

Von Katja Kipping Dass Hartz IV die „Kund*innen“ nackig macht, ist bekannt – jedes noch so kleine Detail der eigenen Biografie, Partner*innenschaften, der Familien- und Haushalts- sowie Einkommens- und Vermögensverhältnisse gilt es offen zu legen. Deswegen nehmen ja auch viele (bis zu 50 Prozent) Hartz-IV-Leistungen nicht in Anspruch – und müssen unterhalb des kärglichen offiziellen




Wer darf mich eigentlich kontrollieren?!

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 3/3 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Seit längerem entstehen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung neue Akteure und bestehende werden mit weiteren Befugnissen ausgestattet. In Sachsen bestehen neben dem Polizeivollzugsdienst a) die Sächsische Sicherheitswacht (seit 1999), b) die Sächsische Wachpolizei (2002-2006 und




Klimakiller Kapitalismus?!

Marco Böhme, Landessprecher LAG Ökologie – ADELE, über die LINKE Klimaschutzkonferenz Die Debatte um den Klimawandel als zentrale politische Herausforderung unserer Zeit trifft in Sachsen auf eine traditionelle, monostrukturierte Energiewirtschaft mit zwei riesigen Braunkohlerevieren. Das führt insbesondere in der wirtschaftlich benachteiligten Lausitz zu Ängsten vor einem weiteren Strukturbruch nach 1990. Unter diesen Bedingungen diskutierte DIE




Solidarität ist #unteilbar

Von Caren Lay Der gesellschaftliche Rechtsruck ist allgegenwärtig. Angesichts der Wahlergebnisse in Bayern, den starken Umfrageergebnissen der AfD, den rechten Mobs in Chemnitz und Köthen sowie der Verrohung der Sprache auf der Straße, aber auch in den Parlamenten, mag das wohl kaum jemand bestreiten. Gerade in Sachsen können wir ein Lied von diesem Rechtsruck singen!




Ein Banner für Weltoffenheit über dem Uni-Eingang genügt nicht!

René Jalaß, Sprecher der Landtags-LINKEN für Hochschul- und Wissenschaftspolitik, fordert demokratischere und weltoffene Hochschulen in Sachsen Ein Jura-Professor in Leipzig sowie ein Hochschulratsmitglied in Chemnitz äußern sich öffentlich rassistisch und menschenverachtend, ein in Neonazistrukturen vernetzter Kampfsportverein trainiert in den Räumen der Uni Leipzig und immer wieder kommt es zu körperlicher und verbaler Gewalt gegenüber ausländischen




Parlamentariergruppen des Bundestages pflegen weltweit Kontakte

Von André Hahn Neben den Fachausschüssen und zahlreichen Gremien gibt es im Bundestag auch 47 internationale Parlamentariergruppen (PG), über welche die Abgeordneten weltweit bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen, Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es




Über Leben und Tod

Von Ralf Becker Bundesgesundheitsminister Spahn will eine neue Diskussion zur „Organ-Spende“. Er will die Widerspruchslösung: Jeder, der nicht ausdrücklich und unterschriftlich verneint, wird Organ-„Spender“. Das ist ein Anachronismus. Der Chef der Ethik-Kommission hat sich umgehend geäußert: Der Sinn der „Spende“ ist dann dahin, die Freiwilligkeit der Leistung. Hier schon muss auf die Verdrehung der Sprache